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Chemische Stoffe und Produktsicherheit

Bekleidung, Reinigungs- und Pflegemittel, Kosmetik und Spielzeug: all das sind Beispiele für verbrauchernahe Produkte. Nur sichere Produkte dürfen auf den Markt gebracht werden. Von den Marktüberwachungsbehörden wird die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften überwacht.

Sicherheit bei verbrauchernahen Produkten

Produkte, die für Verbraucher bestimmt sind oder von ihnen benutzt werden könnten, dürfen die Gesundheit nicht schädigen. Durch ein dichtes Netz von Maßnahmen kann verhindert werden, dass fehlerhafte oder unsichere Waren auf den Markt gelangen

Die Sicherheit von Produkten zu gewährleisten, ist in erster Linie Aufgabe der Hersteller, der Importeure und der Händler. Hersteller und Importeure sind in der Pflicht, nur Produkte in den Verkehr zu bringen, die keine gesundheitlichen Schäden zur Folge haben können. Sie tragen die Verantwortung für ihre Produkte und müssen alle Anstrengungen unternehmen, damit nur einwandfreie Produkte auf den Markt kommen.

Die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen wird von den Marktüberwachungsbehörden regelmäßig durch Probenahmen kontrolliert. Marktüberwachung ist eine Vollzugsaufgabe. Sie fällt in die Zuständigkeit der Bundesländer.

Neben Vorschriften zu allgemeinen Anforderungen an die Sicherheit von Produkten, wie z.B. im Produktsicherheitsgesetz, gibt es auch produkt- bzw. stoffspezifische Vorschriften.

So ist zum Beispiel die Verwendung von Azofarbstoffen, die in krebserzeugende primäre aromatische Amine gespalten werden können, in Textilien oder Lederprodukten mit Hautkontakt nach der Europäischen Chemikalienverordnung, (sogenannte REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) verboten.

Für andere Stoffe gelten Höchstmengen, um mögliche gesundheitliche Risiken zu vermeiden: Ab Dezember 2015 dürfen beispielsweise Erzeugnisse, deren Gehalt an bestimmten, als krebserzeugend eingestuften polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, und die Teile enthalten, die bei normaler Verwendung mit der Haut oder der Mundhöhle in Berührung kommen, nicht mehr für die allgemeine Öffentlichkeit in Verkehr gebracht werden.

Ebenso kann die Verwendung von Stoffen auch an bestimmte Bedingungen gebunden sein: Beispielsweise müssen bei der Kennzeichnung von Produkten zum Haarefärben Warnhinweise aufgeführt werden, wenn die Produkte bestimmte Stoffe enthalten, die für ihr allergenes Potential bekannt sind. Darüber hinaus müssen kosmetische Mittel ein genau festgelegtes Notifizierungsverfahren durchlaufen, bevor sie auf dem Markt bereitgestellt werden: Seit Juli 2013 muss die für ein kosmetisches Mittel verantwortliche Person (meist Hersteller oder Einführer)bestimmte Informationen über das kosmetische Mittel (u. a. zur Zusammensetzung) in ein zentrales Meldesystem bei der Europäischen Kommission einstellen, bevor sie das Produkt auf den Markt bringt.

Wer macht was?

Die Erarbeitung nationaler Rechtsvorschriften und Mitwirkung an, sowie Umsetzung von EU-Recht obliegt im Bereich der Produktsicherheit den Bundesministerien. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist bspw. zuständig für Kosmetika, Tätowiermittel und Tabakprodukte.

Nachgeordnete Bundesbehörden beraten die Ministerien. Im Geschäftsbereich des BMEL sind dies das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR): Das BVL ist Krisenmanagement-Behörde und koordiniert z. B. Kontrollen und Untersuchungen im Rahmen eines Bundesweiten Überwachungsplans (BÜp). Dabei werden von den zuständigen Marktüberwachungsbehörden ergänzend zu ihrer normalen Überwachungstätigkeit Schwerpunktuntersuchungen durchgeführt, wie z. B. zu Weichmachern in Spielzeug. Die Erkenntnisse aus dem BÜp dienen der Überwachung der Einhaltung der rechtlichen Vorschriften. Ferner werden von den Marktüberwachungsbehörden auch Untersuchungen im Rahmen des Bundesweiten Monitorings von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen durchgeführt. Das Monitoring ist ein System wiederholter Beobachtungen, Messungen und Bewertungen der Gehalte an gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen. Es dient dem frühzeitigen Erkennen von Gefahren für die menschliche Gesundheit unter Verwendung repräsentativer Proben. Die Ergebnisse dienen auch als Grundlage für die gesundheitliche Risikobewertung, für die das BfR zuständig ist. Das BfR berät die Bundesregierung in Fragen der Risikobewertung verbrauchernaher Produkte. Darüber hinaus hat das BfR den gesetzlichen Auftrag die Öffentlichkeit über mögliche, identifizierte und bewertete Risiken zu informieren, die Stoffe und Produkte für die Verbraucher bergen können.

Neben den allgemeinen Sicherheitsanforderungen hat die EU außerdem ein Schnellwarnsystem (RAPEX) eingeführt. Darunter fallen alle Produkte (außer Lebensmittel und Arzneimittel), die eine ernste Gefahr für Verbraucher darstellen. Ist ein Produkt unsicher oder gefährlich, ergreift zunächst die zuständige nationale Behörde geeignete Maßnahmen. Gleichzeitig tauscht sich diese Behörde aber über das Meldesystem RAPEX oder die Datenbank ICSMS auch mit den anderen Mitgliedstaaten aus. So können schnell europaweite Maßnahmen ergriffen werden. Dazu zählen etwa EU-weite Produktrückrufe oder Vermarktungsverbote. Die EU-Kommission veröffentlicht auf ihrer Internetseite eine Zusammenfassung der Produkte, die als gefährlich eingestuft sind.

Stand:
01.10.14

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