BMEL

Service

Logo des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - zur Startseite

Das Deutsche Lebensmittelbuch und die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen über 2000 Lebensmittel und deren Beschaffenheit beschrieben werden.

Fachausschüsse und Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beruft gleich viele Mitglieder aus den Bereichen Lebensmittelüberwachung, Wissenschaft, Verbraucherschaft und Lebensmittelwirtschaft in die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission. Sie arbeiten als unabhängiges Gremium. Das BMEL finanziert die Arbeit der Kommission, ist jedoch selbst nicht Mitglied und hat daher auch kein Stimmrecht.

In sieben produktbezogenen Fachausschüssen werden die Leitsätze ausgearbeitet und aktualisiert. Die Leitsätze sind keine Rechtsvorschriften, sondern ergänzen diese als antizpierte sachverständige Gutachten. Die Leitsätze werden von der DLMBK grundsätzlich einstimmig beschlossen und vom BMEL im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Die Veröffentlichung kann aus rechtlichen oder fachlichen Gründen abgelehnt oder rückgängig gemacht werden.

Bei allgemeinen, grundsätzlichen oder fachausschussübergreifenden Themen kann sich das Präsidium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium zu einem Fachausschuss für horizontale Angelegenheiten zusammenschließen.

Sekretariat der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission
beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
-Dienstsitz Berlin-
11055 Berlin
E-Mail: DLMBK@bmel.bund.de

Geschäftsstelle des Sekretariats der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission
in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Referat 525
Deichmanns Aue 29
53179 Bonn
DLMBK-Geschaeftsstelle@ble.de

Was kennzeichnet Kartoffelchips? Worin unterscheidet sich ein Fruchtsaftgetränk von einer Fruchtschorle? Von welchem Tier stammt ein Wiener Schnitzel? Diese Fragen stellen sich nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher, sondern auch die Hersteller, der Handel und die Lebensmittelüberwachungsbehörden. Wenn Unternehmen Lebensmittel unter einer bestimmten Bezeichnung, z.B. Wiener Schnitzel, vermarkten möchten, orientieren sie sich bei der Beschaffenheit der Lebensmittel daran, was der Markt üblicherweise darunter versteht, um sich nicht dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen.

Antworten auf solche Fragen gibt das Deutsche Lebensmittelbuch. Dort sind mehr als 2000 Lebensmittel beschrieben: So sind Kartoffelchips verkehrsüblich frittierte Kartoffelscheiben und werden nicht aus Kartoffelteig hergestellt. Ein Fruchtsaftgetränk unterscheidet sich von einer Fruchtschorle dadurch, dass eine Fruchtschorle Kohlensäure enthält. Ein Wiener Schnitzel stammt nur vom Kalb.

Aufgabe der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) ist es, diese Beschreibungen zu erarbeiten und laufend dafür Sorge zu tragen, dass sie tatsächlich das wiedergeben, was die Beteiligten am Markt darunter verstehen. Die DLMBK stellt damit eine wichtige Orientierungshilfe für Hersteller, Händler, Verbraucher, Lebensmittelüberwachung und im Streitfall auch für die Gerichte zur Verfügung. Die Arbeit an den Leitsätzen des Lebensmittelbuchs ist eine Daueraufgabe, denn sowohl die am Markt befindlichen Produkte als auch die Verbrauchererwartung unterliegen einem Wandel.

Reform des Deutschen Lebensmittelbuchs und der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission

Das DLMB und die Struktur der DLMBK sind seit einigen Jahren Gegenstand von Diskussionen. Die Verbraucherseite wünscht sich bei einigen Produkten eine verständlichere Formulierung und hält den Einfluss der Wirtschaft im Verfahren der Beschlussfassung für zu stark. Die Wirtschaft bemängelt die Entscheidungsprozesse als zu langsam. Generell wird nach Möglichkeiten zur Optimierung bei der DLMBK gesucht. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat sich zu einer Evaluation der DLMBK entschlossen und nach einer öffentlichen Ausschreibung eine wissenschaftliche Studie anfertigen lassen. Darin wurden verschiedene Optionen untersucht und im Ergebnis eine Beibehaltung der DLMBK empfohlen, aber auch eine Steigerung der Effizienz, Akzeptanz und Transparenz ihrer Arbeit durch Straffung und Stärkung der Strukturen.

Auf dieser Grundlage hat das BMEL einen Reformprozess eingeleitet. Die Rahmenbedingungen der Reform der DLMBK ergeben sich aus dem berechtigten Anspruch der Verbraucher auf "Wahrheit und Klarheit" bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln, aus den Erkenntnissen der Evaluationsstudie und den Stellungnahmen der beteiligten Kreise.

Bundesminister Schmidt hat bereits im März 2015 die grundsätzliche künftige Struktur der DLMBK festgelegt: Es bleibt es bei einer paritätisch aus den vier Kreisen Wissenschaft, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschaft und Wirtschaft zusammengesetzten Kommission, die beim Bundesernährungsministerium gebildet wird und Leitsätze unabhängig von Weisungen beschließt.

Eckpunkte der Reform sind:

  1. Ziel konkretisieren
  2. Aktualität der Leitsätze erhöhen
  3. Abstimmungsverfahren effizienter machen
  4. Berufungsverfahren transparent gestalten
  5. Verbraucherbelangen mehr Geltung verschaffen
  6. Organisation effizienter gestalten, Sekretariat stärken
  7. Transparenz erhöhen, Kommunikation und Verbraucherinformation

Ein Maßnahmenbündel aus

  • klarer Definition der Ziele des DLMB,
  • zielgerichteter, systematischer Überprüfung der Leitsätze,
  • erleichterter Antragstellung,
  • höherer Sitzungsfrequenz und
  • systematischer Einbeziehung wissenschaftlicher Ergebnisse

wird die künftige Arbeit effizient gestalten, Diskussionen versachlichen und die Aktualität der Leitsätze spürbar erhöhen.

Hinzu kommt ein Kommunikationskonzept, das die Arbeit der DLMBK auch für Außenstehende verständlicher vermitteln wird.

Bundesminister Christian Schmidt: "Ziel meiner Politik ist es, den Qualitätswettbewerb auf dem Lebensmittelmarkt zu stärken und selbstbestimmte Kaufentscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu ermöglichen. Dafür müssen wir die notwendigen Rahmenbedingungen bereitstellen und weiterentwickeln." Eine wichtige Rolle spielten hier klare Kennzeichnungsregelungen, die u.a. mit der EU-Lebensmittel-Informationsverordnung weiter verbessert wurden. Ergänzend haben sich untergesetzliche Standards wie die Leitsätze des DLMB bewährt, da diese die Entwicklung auf dem Lebensmittelmarkt adäquat berücksichtigen können. "Dazu müssen die Leitsätze aktuell und verständlich sein." so Schmidt. Dabei sei es wichtig, dass sie auch bei der Verbraucherschaft Akzeptanz fänden.

In diesem Sinne sind zum 1. Juli 2016 die 32 Mitglieder der DLMBK neu berufen worden. Sie nehmen ihre Arbeit auf Grundlage der reformierten Geschäftsordnung auf, die ebenfalls am 1. Juli 2016 veröffentlicht wurde. Die Berufungsperiode endet am 30. Juni 2021.

Zum Thema

Publikationen

Kennzeichnung von Lebensmitteln - Die neuen Regelungen

Titelblatt: Flyer "Kennzeichnung von Lebensmitteln"

Das europäische Lebensmittelkennzeichnungsrecht sorgt für umfassende Verbraucherinformationen. Mit der Lebensmittel-Informationsverordnung der EU (LMIV), die seit dem 13. Dezember 2014 EU-weit gilt, werden diese Vorschriften nochmals verbessert. Diese Broschüre informiert über das Kennzeichnungsrecht (Überarbeitete Neuauflage: Juni 2015).

Übrigens: Die LMIV gilt nicht für Privatpersonen, die nicht unternehmerisch im Lebensmittelbereich tätig sind. Ehrenamtliche Kuchenbäcker, die gelegentlich, etwa beim Kuchenbasar im Kindergarten, ihr Backwerk verkaufen, müssen keine Auflagen durch die neuen EU-Regeln beachten.

Informationen für Allergiker

Cover: Informationen für Allergiker

Wie muss über Allergene informiert werden? Und wie muss unverpackte Ware gekennzeichnet werden? Antworten auf diese Fragen und weitere Informationen zur Allergenkennzeichnung auf einen Blick zusammengefasst.

mehr: Informationen für Allergiker …

Links

Rechtsgrundlagen

Schlagworte

Wichtige Mitteilung

"Landwirtschaft und Umwelt" Fachtagung zum Klimaschutzgutachten, 12.12.2016, Berlin

Jetzt anmelden!

verweist auf: Veranstaltungs-Webseite der Veranstaltung "Landwirtschaft und Umwelt" - Fachtagung zum Klimaschutzgutachten

Unternavigation aller Website-Bereiche