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Das Deutsche Lebensmittelbuch und die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen über 2000 Lebensmittel und deren Beschaffenheit beschrieben werden. So zum Beispiel, was Kartoffelchips kennzeichnet, und von welchem Tier ein Wiener Schnitzel stammt.

Die Beschreibungen im DLMB erarbeitet die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK). Sie trägt auch dafür Sorge, die Beschreibungen so aktuell zu halten, dass sie tatsächlich das wiedergeben, was Verbraucherinnen und Verbraucher, Hersteller, Handel und Lebensmittelüberwachungsbehörden darunter verstehen. Die DLMBK stellt damit eine wichtige Orientierungshilfe die Marktbeteiligten und im Streitfall auch für die Gerichte zur Verfügung. Die Arbeit an den Leitsätzen des DLMB ist eine Daueraufgabe, denn sowohl die am Markt befindlichen Produkte als auch die Verbrauchererwartung unterliegen einem Wandel.

Das DLMB und die DLMBK existieren seit mehr als 50 Jahren. Seit einigen Jahren werden sie in der Öffentlichkeit verstärkt diskutiert. Gründe sind u.a. neue Herausforderungen an die Lebensmittelwirtschaft und veränderte Erwartungen der Verbrauchern. Deshalb hat sich das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft entschieden, das DLMB und die DLMBK grundlegend zu überprüfen und zu reformieren.

Deutsches Lebensmittelbuch und Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission werden reformiert

Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches beschreiben, was Verbraucher von der Bezeichnung eines bestimmten Lebensmittels erwarten. Sie sind nicht rechtsverbindlich.

Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) haben als so genanntes antizipiertes Sachverständigengutachten insbesondere die Aufgabe, alle Wirtschaftsbeteiligten, vor allem aber die Verbraucherinnen und Verbraucher, vor Irreführung und Täuschung zu schützen - im Rechtsverkehr zwischen den Beteiligten und vor allem auch vor den Gerichten. Als eine solche - nicht rechtsverbindliche Hilfe sind die Leitsätze und die Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) durch die ständige höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung anerkannt und bestätigt.

Das DLMB und die DLMBK existieren seit mehr als 50 Jahren. Sie sind jüngst vermehrt Gegenstand der öffentlichen Diskussion geworden. Gründe dafür sind unter anderem steigende Herausforderungen im Lebensmittelsektor und einer höheren Sensibilität der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber Lebensmitteln und deren Kennzeichnung. Deshalb hat sich das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entschieden, das DLMB und die DLMBK grundlegend zu überprüfen und zu reformieren.

Ziel der Evaluation war, die Notwendigkeit von Leitsätzen als nicht rechtsverbindliche Standards, die Arbeitsweise und die Struktur der DLMBK unabhängig zu bewerten und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Ergebnis: Das DLMB und die DLMBK haben sich grundsätzlich bewährt und sollten erhalten bleiben. Letzteres sei allerdings nur dann erfolgversprechend, wenn Organisation und Abläufe umfassend geändert würden.

Basierend auf dem Evaluationsbericht, fachlichen Stellungnahmen, Gesprächen und Diskussionen wurden folgende Eckpunkte einer Reform des DLMB und der DLMBK erarbeitet und veröffentlicht:

  1. Ziel konkretisieren
  2. Aktualität der Leitsätze erhöhen
  3. Abstimmungsverfahren effizienter machen
  4. Berufungsverfahren transparent gestalten
  5. Verbraucherbelangen mehr Geltung verschaffen
  6. Organisation effizienter gestalten, Sekretariat stärken
  7. Transparenz erhöhen, Kommunikation und Verbraucherinformation

Mit den geplanten Maßnahmen und optimierten Verfahren werden die Ansprüche an Effizienz, Akzeptanz, Transparenz und Kommunikation im Sinne von "Klarheit und Wahrheit" erfüllt. Die Ziele, Aufgaben und Ergebnisse der Kommissionsarbeit werden künftig transparenter und zielgruppengerechter dargestellt. Verbraucherfreundliche Informationen dazu werden die Arbeit der Kommission und die Leitsätze verständlicher machen. Kernstück der Reform sind der Erlass der neuen Geschäftsordnung und die Neuberufung der Mitglieder der Deutschen Lebensmittelbuchkommission.

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Das europäische Lebensmittelkennzeichnungsrecht sorgt für umfassende Verbraucherinformationen. Mit der Lebensmittel-Informationsverordnung der EU (LMIV), die seit 2014 EU-weit gilt, wurden diese Vorschriften nochmals verbessert. Seit dem 13. Dezember 2016 ist außerdem die Nährwertkennzeichnung auf vorverpackten Waren verpflichtend. Durch die neue Kennzeichnung erfahren Sie nun auch, wieviel Zucker oder Fett Ihre
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Übrigens: Die LMIV gilt nicht für Privatpersonen, die nicht unternehmerisch im Lebensmittelbereich tätig sind. Ehrenamtliche Kuchenbäcker, die gelegentlich, etwa beim Kuchenbasar im Kindergarten, ihr Backwerk verkaufen, müssen keine Auflagen durch die neuen EU-Regeln beachten.

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Wie muss über Allergene informiert werden? Und wie muss unverpackte Ware gekennzeichnet werden? Antworten auf diese Fragen und weitere Informationen zur Allergenkennzeichnung auf einen Blick zusammengefasst.

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