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EU-weit einheitliche Lebensmittel-Kennzeichnung

Seit dem 13. Dezember 2014 müssen die Vorschriften der EU-Verordnung 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (Lebensmittel-Informationsverordnung oder LMIV) eingehalten werden.

Die LMIV sorgt für Vorgaben zur besseren Lesbarkeit (unter anderem eine Mindestschriftgröße), eine klare Kennzeichnung von Lebensmittelimitaten, eine verbesserte Allergenkennzeichnung vorverpackter Lebensmittel und die obligatorische Allergeninformation bei loser Ware. Ab Dezember 2016 gilt eine verpflichtende Nährwertkennzeichnung, die ebenfalls in der LMIV geregelt ist.

Umsetzung in nationales Recht

Die sogenannte Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) gilt europaweit einheitlich und ist in allen Mitgliedstaaten unmittelbar anwendbar. Dennoch bedarf es zur Anpassung des nationalen Rechts und aus sanktionsrechtlichen Gründen einer nationalen Durchführungsverordnung.

Das BMEL hat deshalb einen Entwurf für eine Verordnung zur Anpassung nationaler Vorschriften an die LMIV (LMIVAV) erarbeitet, der im März 2016 an die Länder und betroffenen Verbände zur Stellungnahme übermittelt wurde. Ziel des Verordnungsentwurfs ist es, das nationale Recht an die Vorgaben der EU-Verordnung anzupassen, insbesondere gleichlautendes und entgegenstehendes nationales Recht aufzuheben sowie ergänzende nationale Durchführungsvorschriften zu schaffen.

Allergenkennzeichnung loser Ware

Zum 13. Dezember 2014 wurde die Regelung zur Art und Weise der Allergenkennzeichnung loser Ware vorab durch eine vorläufige Verordnung (Vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung - VorlLMIEV) geregelt. Einer entsprechenden Verordnung des BMEL hatte der Bundesrat am 28. November 2014 zugestimmt.

Damit wird von der mitgliedstaatlichen Befugnis Gebrauch gemacht werden, die Art und Weise der künftig auch bei lose abgegebenen Lebensmitteln EU-weit verpflichtenden Kennzeichnung von Stoffen oder Erzeugnissen zu regeln, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen können (so genannte 14 Hauptallergene, gelistet im Anhang II der LMIV, unter anderem Weizen und anderes glutenhaltiges Getreide, Milch, Eier, Fische, Schalenfrüchte, Sellerie).

Mit der nationalen Verordnung werden den Lebensmittelunternehmen und insbesondere den mittelständischen Handwerksbetriebe unter Berücksichtigung der hohen gesundheitlichen Interessen praxisgerechte und flexible Lösungen an die Hand gegeben. Neben dem weiten Spektrum der schriftlichen Informationsmöglichkeiten ist mit der nationalen Regelung deshalb auch generell die Möglichkeit der mündlichen Information zulässig. Basis für die mündliche Information muss allerdings eine schriftliche Dokumentation sein, die sowohl nachfragenden Verbraucherinnen und Verbrauchern als auch den zuständigen Kontrollbehörden zugänglich gemacht werden kann. Weiterhin ist in der Verkaufsstätte auf die mündliche Information und die Möglichkeit der Einsichtnahme in die schriftliche Dokumentation an gut sichtbarer Stelle und deutlich lesbar hinzuweisen.

Zur Frage einer möglichen nationalen Ausgestaltung der Allergenkennzeichnung loser Ware wurden bereits seit 2012 intensive Gespräche – auch auf politischer Ebene - gemeinsam mit dem Deutschen Allergie- und Asthmabund (DAAB) und Vertretern der Wirtschaft, einschließlich des Lebensmittelhandwerks sowie des Hotel- und Gaststättengewerbes, geführt.

Stand:
07.03.16

Inhalt des Dossiers

Zum Thema

Publikationen

Kennzeichnung von Lebensmitteln - Die neuen Regelungen

Titelblatt: Flyer "Kennzeichnung von Lebensmitteln"

Das europäische Lebensmittelkennzeichnungsrecht sorgt für umfassende Verbraucherinformationen. Mit der Lebensmittel-Informationsverordnung der EU (LMIV), die seit dem 13. Dezember 2014 EU-weit gilt, werden diese Vorschriften nochmals verbessert. Diese Broschüre informiert über das Kennzeichnungsrecht (Überarbeitete Neuauflage: Juni 2015).

Übrigens: Die LMIV gilt nicht für Privatpersonen, die nicht unternehmerisch im Lebensmittelbereich tätig sind. Ehrenamtliche Kuchenbäcker, die gelegentlich, etwa beim Kuchenbasar im Kindergarten, ihr Backwerk verkaufen, müssen keine Auflagen durch die neuen EU-Regeln beachten.

Informationen für Allergiker

Cover: Informationen für Allergiker

Wie muss über Allergene informiert werden? Und wie muss unverpackte Ware gekennzeichnet werden? Antworten auf diese Fragen und weitere Informationen zur Allergenkennzeichnung auf einen Blick zusammengefasst.

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