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EU-weit einheitliche Lebensmittel-Kennzeichnung

Seit dem 13. Dezember 2014 müssen die Vorschriften der EU-Verordnung 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (Lebensmittel-Informationsverordnung oder LMIV) eingehalten werden.

Die LMIV sorgt für Vorgaben zur besseren Lesbarkeit (unter anderem eine Mindestschriftgröße), eine klare Kennzeichnung von Lebensmittelimitaten, eine verbesserte Allergenkennzeichnung vorverpackter Lebensmittel und die obligatorische Allergeninformation bei loser Ware. Seit dem 13. Dezember 2016 ist es außerdem Pflicht, auf vorverpackten Lebensmitteln die Nährwertkennzeichnung anzubringen.

Umsetzung in nationales Recht

Die sogenannte Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) gilt europaweit einheitlich und in allen Mitgliedstaaten unmittelbar. Dennoch bedarf es zur Anpassung des nationalen Rechts und aus sanktionsrechtlichen Gründen einer nationalen Durchführungsverordnung.

Das BMEL hat deshalb einen Entwurf für eine Verordnung zur Anpassung nationaler Vorschriften an die LMIV (LMIVAV) erarbeitet, der an die Länder und betroffenen Verbände zur Stellungnahme übermittelt wurde. Ziel des Verordnungsentwurfs ist es, das nationale Recht an die Vorgaben der EU-Verordnung anzupassen, insbesondere gleichlautendes und entgegenstehendes nationales Recht aufzuheben sowie ergänzende nationale Durchführungsvorschriften zu schaffen.

Allergenkennzeichnung loser Ware

Zum 13. Dezember 2014 wurde die Regelung zur Art und Weise der Allergenkennzeichnung loser Ware vorab durch eine vorläufige Verordnung (Vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung - VorlLMIEV) geregelt.

Damit wird von der mitgliedstaatlichen Befugnis Gebrauch gemacht werden, die Art und Weise der künftig auch bei lose abgegebenen Lebensmitteln EU-weit verpflichtenden Kennzeichnung von Stoffen oder Erzeugnissen zu regeln, die Allergien oder Unverträglichkeiten auslösen können (so genannte 14 Hauptallergene, gelistet im Anhang II der LMIV, z.B. Weizen und anderes glutenhaltiges Getreide, Milch, Eier, Fische, Schalenfrüchte, Sellerie).

Mit der nationalen Verordnung werden den Lebensmittelunternehmen und insbesondere den mittelständischen Handwerksbetrieben praxisgerechte und flexible Lösungen an die Hand gegeben. Neben dem weiten Spektrum der schriftlichen Informationsmöglichkeiten ist mit der nationalen Regelung deshalb auch generell die mündliche Information zulässig. Basis für die mündliche Information muss allerdings eine schriftliche Dokumentation sein, die sowohl nachfragenden Verbraucherinnen und Verbrauchern als auch den zuständigen Kontrollbehörden zugänglich gemacht werden kann. Am Verkaufsort ist auf die mündliche Information und die Möglichkeit der Einsichtnahme in die schriftliche Dokumentation an gut sichtbarer Stelle und deutlich lesbar hinzuweisen.

Stand:
13.12.16

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