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Bundesminister Schmidt am Rednerpult Bundesminister Schmidt bei der Eröffnung der Herbstkonferenz , Quelle: BMEL/Thomas Imo/photothek.net

Trendwende auf dem Land braucht Zeit, Geld – und Politik

Einen anderen Blick auf ländliche Regionen hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gefordert. Auf der Herbstkonferenz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sagte er vor 200 Gästen: "Wir brauchen eine spürbare Trendwende für unsere ländlichen Regionen." Menschen auf dem Land dürften nicht das Gefühl haben, abgehängt zu sein.

Wir dürfen keine Region mit ihren Problemen allein lassen.

Christian Schmidt, Bundesminister

Schmidt: "Wir dürfen keine Region mit ihren Problemen allein lassen." Zur Herbstkonferenz "Ländliche Räume" des BMEL waren Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft und Verbänden – darunter viele Fachleute aus und für den ländlichen Raum –zusammengekommen. Themen waren Fragen des Lebens auf dem Land, darunter Digitalisierung, Wirtschaft und Flächennutzung.

Bundesminister Schmidt bezog sich auf das im Grundgesetz festgelegte Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu schaffen: "Deshalb fordere ich eine konzertierte Aktion für den ländlichen Raum. Eine konzertierte Aktion, in der jede Ebene verbindlich ihren Teil dazu beiträgt, damit am Ende das Ergebnis stimmt." Dieses Resultat seien vitale ländliche Räume, die sich nicht hinter den Großstädten verstecken müssen.

Aufgaben für Bund und Länder neu festschreiben

Zum ersten Mal hat die Politik für die ländlichen Räume eine übergreifende politische Koordination bekommen: Hier, in meinem Ministerium.

Christian Schmidt, Bundesminister

Schmidt sprach auch die Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern an – und forderte die Änderung der Verfassung: "Hier kommen wir nicht um eine Grundgesetzänderung herum. Mein Ziel für die nächste Legislaturperiode ist klar: Eine Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung und Demografie." Das BMEL sei voran gegangen, mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE). Dessen Etat sei von 10 auf 55 Millionen Euro gewachsen. In der nächsten Legislaturperiode ab 2017 seien weitere richtige Zeichen wichtig. Schmidt: "Ein Bundesministerium, das den Ländlichen Raum im Namen trägt und fester Ansprechpartner für ländliche Regionen ist, wäre ein wichtiges Signal." Der Bundesminister ergänzte: "Zum ersten Mal hat die Politik für die ländlichen Räume eine übergreifende politische Koordination bekommen: Hier, in meinem Ministerium." Diese Zuständigkeit habe sein Haus sehr ernst genommen.

Unterstützung für Integrationsprojekte

Bei der Herbstkonferenz stellte Schmidt das neue Programm "500 LandInitiativen" des BMEL vor. Dabei geht es um die Förderung von ehrenamtlichem Engagement zur Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive. Der Bundesminister lobte die Freiwilligen auf dem Land: "Zusammenhalt und Engagement sind für mich das Herzstück und die besondere Stärke des ländlichen Raumes. Das zeigt sich vor allem in der hohe Integrationskraft auf dem Land." Das neue Programm förderte neben der Eingliederung von Flüchtlingen in die Dorfgemeinschaft auch Engagement und Zusammenhalt auf dem Dorf.

Kommunen auf dem Land: Chancen sehen, Probleme nicht ausblenden

Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, sagte bei der Herbstkonferenz, es tue sich zwar ein neuer Blick auf die ländlichen Regionen auf, eine allgemeine Trendwende sei aber noch nicht geschafft. Im Namen der fast 300 Landkreise in Deutschland appellierte er: "Wir müssen den ländlichen Raum mehr als potenten und unverzichtbaren Wirtschaftsraum wahrnehmen und begreifen, ohne dabei die Schwierigkeiten und Herausforderungen auszublenden, vor denen die ländlichen Räume – Stichwort: Digitalisierung und Demografische Entwicklung – stehen." Der kürzlich veröffentlichte und vom BMEL koordinierte Regierungsbericht Ländliche Regionen würde das deutlich machen.

Stand:
16.12.16

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Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume 2016

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Zukunft auf dem Land - Impulse für lebenswerte Regionen

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In dieser Broschüre geht es daher auch um die Ergebnisse des Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern. Außerdem gibt es Informationen zu Förderprogrammen und Vorhaben, die ihre Wurzeln unter anderem im Bürgerdialog haben.

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