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Die GAK - das wichtigste nationale Förderinstrument

In Deutschland ist die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) ein wesentliches Element der Nationalen Strategie für die Entwicklung ländlicher Räume. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat die GAK nun, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, zu einem Förderinstrument für den ländlichen Raum weiterentwickelt.

Die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) ist das wichtigste nationale Förderinstrument für eine leistungsfähige, auf künftige Anforderungen ausgerichtete und wettbewerbsfähige Land- und Forstwirtschaft, den Küstenschutz sowie vitale ländliche Räume. Sie enthält eine breite Palette von Agrarstruktur- und Infrastrukturmaßnahmen und deckt damit in weiten Teilen den Anwendungsbereich des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ab.

Die Weiterentwicklung der GAK

Bereits in der Vergangenheit wurde das landwirtschaftsbezogene Förderspektrum um die Förderung von Flächenstilllegung, Agrarumweltmaßnahmen und Ökolandbau erweitert, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Produktion von Lebensmitteln zwischenzeitlich statt von Mangel von Überschuss geprägt war. Zudem wurde erkannt, dass die Förderung der Landwirtschaft allein die dauerhafte Attraktivität ländlicher Gebiete nicht sichern kann. Deshalb wurde 1984 die Dorferneuerung in den Förderkatalog aufgenommen. Alles in allem hat sich die GAK-Förderung bewährt. Sie hat mit dazu beigetragen, dass sich in Deutschland eine gute Agrarstruktur entwickelt hat und die deutsche Landwirtschaft auch im Export große Erfolge aufweist.

Sehr viel schwieriger dagegen stellt sich die Situation vieler ländlicher Gebiete dar. Viele Regionen stehen vor den Herausforderungen der Alterung, des Ärztemangels, der Abwanderung gerade junger Bürger oder schlechter Infrastrukturen. Im Koalitionsvertrag wurde daher festgelegt, dass die GAK zu einem Förderinstrument für den ländlichen Raum weiterentwickelt werden soll. Dabei sollen ländliche Regionen bei Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen auf dem Lande und der Sicherung einer zukunftsfähigen Grundversorgung besser als bislang unterstützt werden. So sollen auch die Fördermöglichkeiten der ELER-Verordnung so umfassend wie möglich genutzt werden.

GAK-Maßnahmen zur Verbesserung der ländlichen Strukturen

Im aktuelle GAK-Rahmenplan 2016-2019 werden die Maßnahmen zur Verbesserung der ländlichen Strukturen im Förderbereich 1 festgeschrieben.

Im GAK-Gesetz werden die einzelnen Fördermaßnahmen, der Inhalt der Rahmenpläne, die Entscheidungsverfahren und die Erstattung durch den Bund näher bestimmt. Danach kommt dem Bund eine Koordinierungs-, Mitplanungs- und Mitfinanzierungskompetenz zu. Im Hinblick auf die Förderverfahren obliegt die Umsetzung dieser Aufgabe den Ländern. Die Länder, die GAK-Förderung anbieten wollen, können zur weiteren Untersetzung Förderrichtlinien erlassen, die inhaltlich allerdings an die Vorgaben der Förderungsgrundsätze gebunden sind. Es steht den Ländern frei, auf die Umsetzung bestimmter Förderungsgrundsätze zu verzichten und die Mittel auf die übrigen Bereiche zu konzentrieren.

GAK-Förderbereich: Integrierte Ländliche Entwicklung

Die Fördermaßnahmen der integrierten ländlichen Entwicklung sollen die ländlichen Räume als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume sichern und weiterentwickeln. Die Fördermaßnahmen sollen zu einer positiven Entwicklung der Agrarstruktur und einer nachhaltigen Stärkung der Wirtschaftskraft beitragen.
Die einzelnen Instrumente der Maßnahmengruppe Intergrierte ländliche Entwicklung sind:

  1. Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte
  2. Pläne für die Entwicklung ländlicher Gemeinden
  3. Regionalmanagement
  4. Dorferneuerung und -entwicklung
  5. Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen
  6. Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raumes
  7. Breitbandversorgung ländlicher Räume
  8. Kleinstunternehmen der Grundversorgung
  9. Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen

GAK-Förderbereich: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen

Die Wasserwirtschaftlichen Maßnahmen zielen darauf ab, eine umweltverträgliche Bewirtschaftung der Wasserressourcen durch Verbesserung der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur und des Hochwasserschutzes zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes zu erzielen.
Zu den einzelnen Maßnahmen zählen:

  • Konzeptionelle Vorarbeiten und Erhebungen
  • Neubau und Verstärkung von Hochwasserschutzanlagen
  • Rückbau von Deichen
  • Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung
  • Neubau und Erweiterung von Abwasserbehandlungsanlagen
  • Neubau und Erweiterung von überbetrieblichen Einrichtungen für Beregnungszwecke
  • Neubau und Erweiterung von Anlagen zur überbetrieblichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Wasserressourcen
Stand:
29.11.16
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