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Hochwasser- und Küstenschutz

Sturmfluten an den Küsten und Hochwasser entlang der Flüsse können große Schäden verursachen. Der Bund fördert daher über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) Hochwasser- und Küstenschutzmaßnahmen der Länder.

Zu den geförderten Schutzmaßnahmen an den Küsten zählen beispielsweise Deiche, Wellenbrecher, Buhnen, Sperrwerke, Siele, Schöpfwerke, Ufermauern, Sandaufspülungen oder die Bepflanzung von Dünen. Darüber hinaus werden der Neubau und die Verstärkung von Hochwasserschutzanlagen wie Deiche und Hochwasserrückhaltebecken oder der Rückbau von Deichen zur Wiedergewinnung von Überschwemmungsgebieten gefördert. Bei Katastrophen mit nationalem Ausmaß, wie Überschwemmungen, beteiligt sich der Bund auch finanziell an den Soforthilfemaßnahmen der Länder.

Übersicht

Soforthilfe bei Hochwasser

Staatliche Soforthilfemaßnahmen und Aufbauhilfemaßnahmen nach außergewöhnlichen Naturereignissen wie Überschwemmungen, Stürmen, Hagel oder Dürren fallen grundsätzlich in die Zuständigkeit der Länder. Es gibt aber Ausnahmen.

Bei Katastrophen nationalen Ausmaßes – in der Regel bei größeren überregionalen Ereignissen – kann sich der Bund im Rahmen der so genannten gesamtstaatlichen Repräsentation bei Hilfsmaßnahmen einbringen. So hat sich der Bund unter anderem in den trockenen Jahren 1992, 2000 und 2003, nach dem Sturm "Kyrill" im Jahr 2007 sowie nach den Hochwassern 2002, 2005 und 2013 an Maßnahmen der Länder zu Gunsten der Landwirtschaft, der Forsten und der ländlichen Infrastruktur finanziell beteiligt.

Nationale Hilfsprogramme für die Landwirtschaft müssen immer in Brüssel notifiziert (angezeigt und genehmigt) werden. Das EU-Recht steckt einen engen und sehr detailreichen Rahmen für zulässige Beihilfen ab. Um im Fall einer großen Naturkatastrophe zügig reagieren zu können, hat das BMEL eine Rahmenrichtlinie für den Ausgleich von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft aufgrund von Naturkatastrophen und widrigen Witterungsereignissen bei der EU-Kommission für den Zeitraum 2014-2020 notifiziert. (siehe Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft verursacht durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse (PDF, 246 KB, nicht barrierefrei))

Hilfsmaßnahmen nach dem Hochwasser 2013

Schneeschmelze, ein viel zu nasses Frühjahr und mehrere Tiefdruckgebiete verursachten im Juni 2013 extrem schnelle und starke Hochwasser und Überschwemmungen. In Deutschland waren insgesamt elf Bundesländer betroffen, besonders stark Sachsen-Anhalt, Bayern und Sachsen.

Damit die Hilfsmaßnahmen schnell angestoßen werden konnten, beschloss der Bundestag am 28. Juni 2013 einstimmig den mit acht Milliarden Euro ausgestatteten Aufbaufonds für die Geschädigten der Hochwasserkatastrophe. Der Bundesrat stimmte einem entsprechenden Gesetz am 5. Juli 2013 einstimmig zu. In der im August 2013 verabschiedeten Aufbauhilfeverordnung wurden die näheren Details zur Verteilung der Gelder aus dem Aufbauhilfefonds an die Bundesländer und die Kriterien der Entschädigung festgelegt. Der Bund beteiligt sich mit 50 Prozent an den Ländermaßnahmen. Die Bundesländer selbst reichten die Mittel auf der Grundlage der speziellen Förderrichtlinien, die sie jeweils erlassen haben, an die Geschädigten weiter. Im Rahmen der Länderprogramme konnten so Aufwuchsschäden auf landwirtschaftlichen Nutzflächen ebenso wie der Verlust von Vieh sowie Schäden an Wirtschaftsgütern, Betriebsgebäuden, Maschinen, Anlagen, Flächen und Betriebsmitteln ausgeglichen werden. Im Programm der ländlichen Infrastruktur wurde (und wird noch) vor allem die Beseitigung der erheblichen Schäden an den Hochwasserschutzanlagen finanziert..

Hochwasserschutz in den vergangenen Jahren

Im Rahmen der Gemeinschaftaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) werden wasserwirtschaftliche Maßnahmen finanziell unterstützt. Der Bund fördert dabei bis zu 60 Prozent der Investitionskosten von Hochwasserschutzmaßnahmen der Länder. Gefördert werden Investitionen für den Neubau und die Verstärkung von Hochwasserschutzanlagen, wie zum Beispiel Deiche, Hochwasserrückhaltebecken und die Wildbachverbauung sowie für den Rückbau von Deichen zur Wiedergewinnung von Überschwemmungsgebieten einschließlich konzeptioneller Vorarbeiten.

Stand:
29.11.16

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Ländliche Entwicklung aktiv gestalten - Leitfaden zur integrierten ländlichen Entwicklung

Titelbild der BMELV-Broschüre "Ländliche Entwicklung aktiv gestalten"

Die Broschüre soll den Dialog und das Engagement beim Thema ländliche Entwicklung fördern. Mit der Broschüre erhalten Sie einen Überblick, wie Sie ganz persönlich und vor Ort an die Gestaltung ländlicher Entwicklungsprozesse herangehen können. So informiert die Broschüre insbesondere über den Katalog der ab 2014 geltenden Maßnahmen.

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