BMEL

Service

Logo des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - zur Startseite

Baustelle vor einer Weide Quelle: BMEL/photothek.net/Lennert Preis

Inanspruchnahme von Flächen in Deutschland

Die Verringerung der Flächeninanspruchnahme ist aktiver Natur- und Umweltschutz und eine Grundvoraussetzung zur Erfüllung des Versorgungsauftrages unserer Land- und Ernährungswirtschaft.

In ihrer Nachhaltigkeitsstrategie hat die Bundesregierung ein klares Ziel festgelegt – den Anstieg der Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zum Jahr 2020 auf 30 Hektar pro Tag zu verringern. Im vergangenen Jahrzehnt war bereits ein kontinuierlicher Rückgang der Flächeninanspruchnahme zu verzeichnen – von 129 Hektar täglich im Jahr 2000 auf 77 Hektar täglich im Jahr 2010. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes entsprach der tägliche Anstieg 2012 noch 74 Hektar. Die Richtung stimmt also und sie verdeutlicht die Wirksamkeit bereits eingeleiteter Maßnahmen zur Verringerung der außerlandwirtschaftlichen Flächeninanspruchnahme.

Die Bundesregierung wird das Tempo beschleunigen, um das 30-Hektar-Ziel aus der Nachhaltigkeitsstrategie bis zum Jahre 2020 auch tatsächlich zu erreichen. Die am 4. Juli 2012 im Bundeskabinett  beschlossene Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) schafft hier neue Regelungen, auf die sich das Bundesbauministerium und das BMEL verständigt haben. Der Entwurf enthält unter anderem Vorschriften, mit denen der Spielraum der Gemeinden zur besseren Ausnutzung des Innenentwicklungspotenzials erweitert wird. Der Grundsatz lautet hierbei: "Innenentwicklung kommt vor Außenentwicklung."

Insbesondere werden die Kommunen eine Umwandlung land- oder forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Bauland künftig nachvollziehbar begründen müssen. Darüber hinaus sollen landwirtschaftliche Nutzflächen besser bei der Umsetzung der Ausgleichsflächenregelung (das heißt Festsetzung von Maßnahmen, die dem Ausgleich von Eingriffen in Landschaft und Naturhaushalt im Rahmen von Bebauungsplänen dienen) geschützt werden. So sollen bei der Festlegung von Ausgleichsmaßnahmen in Bebauungsplänen die gleichen Maßgaben zum Schutz der landwirtschaftlichen Nutzfläche beachtet werden wie bei Ausgleichsmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Dem häufig praktizierten Weg, als einfachste und billigste Form der Ausgleichsmaßnahme einfach landwirtschaftlich genutzte Flächen aus der Nutzung zu nehmen, wird damit ein Riegel vorgeschoben.

Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft

Nicht nur durch den Bau von Siedlungs- und Verkehrsprojekten nimmt die Landwirtschaftsfläche ab. Auch Kompensationsmaßnahmen nach dem Naturschutzrecht tragen dazu bei, dass wertvolle Böden der landwirtschaftlichen Nutzung entzogen werden. Die Bundesländer haben nach dem Naturschutzrecht schon heute die Möglichkeit, bei bestimmten Eingriffen in die Natur das Ersatzgeld an Stelle anderer Kompensationsmaßnahmen vorzusehen. Damit können wir wirksam die Flächeninanspruchnahme für Ausgleichsmaßnahmen reduzieren, soweit sichergestellt ist, dass damit keine qualitativen Einbußen für den naturschutzfachlichen Ausgleich verbunden sind. Diese Möglichkeit gilt es zu nutzen!

Infografik zur Flächennutzung in Deutschland 2015 Quelle: FNR

Um die landwirtschaftlichen Flächen für die Erzeugung von Lebensmitteln und Bioenergie zu erhalten und gleichzeitig den Naturschutzbelangen gerecht zu werden, müssen konsequent alle zur Verfügung stehenden Instrumente des Bundesnaturschutzgesetzes ausschöpft werden. Dazu zählt unter anderem die Konzentration von Kompensationsmaßnahmen auf bestimmte Flächen – zum Beispiel auf Natura 2000 Flächen. Dabei soll eine ökologische Aufwertung von Flächen als Kompensationsmaßnahme nicht gleichbedeutend mit Nutzungseinschränkungen sein.

Das BMEL setzt sich für intelligente und einzelfallgerechte Kompensationsmaßnahmen ein. Viele Beispiele in der Praxis zeigen, dass die Belange von Naturschutz sowie Land- und Forstwirtschaft dabei gut miteinander verbunden werden können. Um solche Lösungen voranzubringen und speziell landwirtschaftliche Flächen zu schonen, arbeiten auf Bund-Länder-Ebene einige Arbeitsgemeinschaften an der besseren Nutzung vorhandener Ausgleichsregelungen im geltenden Naturschutzrecht.

Kompensationsverordnung

Am 24. April 2013 hat das Bundeskabinett den Entwurf eine Kompensationsverordnung nach § 15 Absatz 7 des Bundesnaturschutzgesetzes verabschiedet. Federführend ist hier das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Die nun verabschiedete Verordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft nimmt auf agrarstrukturelle Belange und besonders geeignete Böden Rücksicht. Zudem regelt die Verordnung die Beteiligung der zuständigen Landwirtschafts- und Forstbehörden und erleichtert die verstärkte Berücksichtigung agrarstruktureller Belange. Böden, die für die Landwirtschaft besonders geeignet sind, sollen künftig nur dann zur Kompensation herangezogen werden, wenn der Ausgleich oder Ersatz bei einem Eingriff nicht auch durch Maßnahmen zur Entsiegelung, Wiedervernetzung von Lebensräumen oder durch Bewirtschaftungs- und Pflegemaßnahmen erbracht werden kann.

Auch beim Netzausbau sieht die Bundeskompensationsverordnung pragmatische Lösungen vor, um die Energiewende zu unterstützen und die Interessen der Verbraucher auch mit Blick auf Kosten und Verfahren des Netzausbaus zu stärken. Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes, die beispielsweise durch den Bau von Windrädern verursacht werden können, sollen in der Regel durch Ersatzzahlungen kompensiert werden. Durch das vereinbarte Biotopwertverfahren zur Beurteilung der Eingriffsauswirkungen und Berechnung des erforderlichen Ausgleichs auf Basis eines Wertpunktesystems wird die Flächeninanspruchnahme für Kompensationsmaßnahmen künftig im Bundesdurchschnitt deutlich unter den Werten bestehender Länderregelungen liegen.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium arbeitet deshalb ressortübergreifend und gemeinsam mit den Ländern an einem bestmöglichen Ausgleich zwischen dem Ausbau der Energie-Infrastruktur, dem Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen und dem Naturschutz!

Offener Dialog zum Thema Flächeninanspruchnahme

Die Umwidmung landwirtschaftlicher Flächen kann nur gemeinsam mit allen Beteiligten eingedämmt werden. Das BMEL hatte deshalb Mitte Juni 2012 eine hochrangige Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden gestartet. In einem offenen Dialog mit der Wirtschaft, den Ländern und Kommunen, den Umwelt- und Naturschutzverbänden sowie den Landwirtschaftskammern und Verbraucherverbänden werden neue Ansätze diskutiert. Dieser offene Dialog ist eine Konsequenz aus der Charta für Landwirtschaft und Verbraucher. Wenn es um den Schutz der wertvollen Flächen geht, ist nur ein gemeinsames Vorgehen möglich!

Stand:
20.01.14

Zum Thema

Landwirtschaft verstehen - Fakten und Hintergründe

Titelbild der BMEL-Broschüre "Landwirtschaft verstehen"

Wer sind unsere Landwirte? Wie arbeiten sie - und warum arbeiten sie so? Wie wird unser Getreide angebaut, wie werden unsere Kühe, Schweine und Hühner gehalten? Diese Publikation geht all diesen Fragen nach. Eine Sammlung von Fakten und Hintergründen stellt die Arbeitsweise der modernen Landwirtschaft für ein breites Publikum anschaulich dar, ohne dabei schwierige Themen auszuklammern.

English version: Understanding Farming - Facts and figures about German farming

Rechtsgrundlagen

Links

Wichtige Mitteilung

Besuchen Sie uns!

Jetzt informieren!

Schriftzug: Land in Bewegung Stadt trifft Land am Tag der offenen Tür 26./27. August 2017

Unternavigation aller Website-Bereiche