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Investitionen in den Breitbandausbau (Bundesförderprogramm)

1. Wo wird gefördert?

Das Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) wird bundesweit angeboten.

2. Was wird gefördert?

Gefördert wird der Auf- und Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandinfrastruktur (mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Download) in bisher unterversorgten Gebieten (Anschlussgeschwindigkeiten von unter 30 Megabit pro Sekunde im Download und unter 2 Megabit pro Sekunde im Upload), wenn nachgewiesen wurde, dass in den nächsten drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Ausbau erfolgt (z.B. durch Markterkundungsverfahren). Dies betrifft etwa Investitionen in die Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken (Fehlbetrag zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle) eines Betreibers oder in die Errichtung passiver Netzinfrastrukturen (zum Beispiel Glasfaserkabel, Leerrohre). Gefördert werden außerdem externe Planungs- und/oder Beratungsleistungen im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der geplanten Investitionen.

3. Wer wird gefördert?

Gefördert werden

  • Kommunen bzw. Stadtstaaten,
  • Landkreise,
  • kommunale Zweckverbände sowie
  • andere kommunale Gebietskörperschaften oder Zusammenschlüsse nach dem jeweiligen Kommunalrecht, z.B. Ämter.

4. Wie wird gefördert?

Die Förderung wird als Zuschuss gewährt, der im Regelfall bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten betragen kann. Erhöhte Fördersätze, bis zu 70 Prozent, können gewährt werden, wenn es sich bei dem Projektgebiet um ein Gebiet mit einer geringen Wirtschaftskraft handelt.

Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei maximal 15 Millionen Euro.

Beratungsleistungen können bis zu einem Höchstbetrag von 50.000 Euro zu 100 Prozent gefördert werden.

Der aktuelle Aufruf für Bewerbungen um Fördergelder für Ausbauprojekte läuft bis zum 28. Oktober 2016. Beratungsleistungen können durchgängig bis zum 31. Dezember 2016 beantragt werden.

5. Wo finde ich spezifische Informationen zur Förderung und Antragstellung?

Die aktuellen Aufrufe zur Antragstellung finden Sie auf der Seite des BMVI.

Aktueller Aufruf des BMVI
Antragsplattform für die Breitbandausschreibungen
Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" (PDF, 500 KB, nicht barrierefrei)

Neben der Förderung durch das BMVI gibt es weitere Förderprogramme zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur. So werden für kleinere Ausbaumaßnahmen in besonders schlecht versorgten ländlichen Gebieten (weniger als 6 Megabit pro Sekunde im Download) durch Bund und Länder im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und Küstenschutz" (GAK) Fördermittel bereitgestellt.

GAK: Maßnahmengruppe A. Integrierte Ländliche Entwicklung - 7.0 Breitbandversorgung ländlicher Räume

Für strukturschwache ländliche Regionen ist auch eine Förderung durch Programme der Bundesländer und die regionale Wirtschaftsförderung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) möglich. Umfassende Informationen zur Förderung bieten das Breitbandbüro des Bundes und die Kompetenzzentren der Länder.

Stand:
20.10.16

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