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Städtebauförderung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) - Programm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"

Als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen unterstützt die Städtebauförderung die Städte und Gemeinden darin, städtebauliche Missstände zu beseitigen und eine zukunftsfähige Entwicklung einzuleiten. Das Programm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" richtet sich gezielt an kleinere Kommunen in ländlichen Räumen. Die Auswahl der Fördermaßnahmen und die Entscheidung über den konkreten Einsatz der Fördermittel erfolgt durch die Länder. Detaillierte Informationen sind den Förderrichtlinien Ihres Bundeslandes zu entnehmen.

1. Wo wird gefördert?

Bund und Länder stellen gemeinsam im Rahmen der Städtebauförderung Finanzhilfen für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Die Förderung aus dem Programm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" richtet sich gezielt an Kommunen in ländlichen Räumen und wird in allen Flächenbundesländern (außer Hessen) gewährt. Unterstützt werden insbesondere kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlich geprägten, von Abwanderung oder vom demografischen Wandel besonders betroffenen Räumen.

2. Was wird gefördert?

Die verschiedenen Programme der Städtebauförderung bieten auch Klein- und Mittelstädten sowie Gemeinden in ländlichen Räumen genügend Flexibilität, auf die dortigen Ausgangs- und Problemlagen zu reagieren.

Insbesondere mit dem Programm "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke" werden Kommunen darin unterstützt, ihre zentralörtlichen Versorgungsfunktionen dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der jeweiligen Regionen zu sichern. Ziel ist es, die Kommunen als wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zentren zu stärken und als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge für die Zukunft handlungsfähig zu machen. Vorrangig gefördert werden Kommunen, die Kooperationen mit Nachbargemeinden eingehen und gemeinsame Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge und Lebensqualität umsetzen. Neben der Entwicklung der kommunalen Infrastruktur steht die Innenentwicklung und Stärkung der Stadt- und Ortskerne im Mittelpunkt.

Gefördert werden insbesondere:

  • die Erarbeitung und Fortschreibung interkommunaler bzw. überörtlicher integrierter Entwicklungskonzepte zur Festlegung von Strategien und Schwerpunkten zur Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge,
  • der Aufbau strategischer Netzwerke zur überörtlichen Kooperation einschließlich investitionsbegleitenden Maßnahmen zur Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements und der Öffentlichkeitsarbeit,
  • Investitionen zur Behebung städtebaulicher Missstände und zur Anpassung der Infrastruktur der Daseinsvorsorge, die im überörtlichen Abstimmungsprozess als wichtig erkannt wurde.

Städtebauliche Investitionen können beispielsweise sein:

  • die bedarfsgerechte bauliche Anpassung und Sanierung von Gebäuden öffentlicher, sozialer, kultureller Einrichtungen,
  • die Sanierung und der bedarfsorientierte Umbau leerstehender Gebäude (zum Beispiel als flexibel nutzbare Multifunktionshäuser für wohnortnahe Versorgungsleistungen),
  • Maßnahmen zur Schaffung und Erhaltung von Grün- und Freiräumen und zur barrierearmen Gestaltung von Gebäuden und Flächen.

3. Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden. Gefördert werden vorrangig überörtlich zusammenarbeitende oder ein Netzwerk bildende Städte oder Gemeinden sowie kleinere Städte in Abstimmung mit ihrem Umland.

4. Wie wird gefördert?

Die Gemeinden erhalten die Fördermittel des Bundes und der Länder als Zuschuss. Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung der Maßnahmen in der Regel mit einem Drittel der förderfähigen Kosten. Die weiteren zwei Drittel sind von Land und Gemeinde aufzubringen. Die Aufteilung der Mittel im Verhältnis Land-Gemeinde obliegt den Ländern.

5. Wo finde ich spezifische Informationen zur Förderung und Antragstellung in meinem Bundesland?

Der Antrag ist von der Stadt oder Gemeinde bei dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesministerium oder der von ihm beauftragten Behörde (zum Beispiel Regierungspräsidium, Landesverwaltungsamt) zu stellen.

Stand:
19.10.16

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