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Direktzahlungen

Direktzahlungen sind ein Kernelement der EU-Agrarförderung. Mit diesem Instrument wird die Einkommens- und Risikoabsicherung landwirtschaftlicher Betriebe in Form einer von der Produktion unabhängigen Zahlung unterstützt. Die Auswirkungen der zum Teil erheblichen Schwankungen der Agrarpreise werden damit abgefedert.

Darüber hinaus entgelten die Direktzahlungen pauschal gesellschaftliche Leistungen der Landwirtschaft, die nicht über den Markt entgolten werden. Sie dienen als finanzieller Ausgleich für hohe Standards, denn die Landwirte in Deutschland und der EU wirtschaften unter weit höheren Umweltschutz-, Tierschutz- und Verbraucherschutzstandards als Landwirte in manchen Nicht-EU-Staaten. Durch ihre Arbeit erhalten und pflegen sie wertvolle Kulturlandschaften und natürliche Ressourcen, erhöhen als Arbeitgeber die Attraktivität und Besiedelung ländlicher Räume und erzeugen nachwachsende Rohstoffe für andere Wirtschaftsbereiche.

Reform 2015: Direktzahlungen und Greening

Mit der Ende 2013 beschlossenen Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik wurde das Direktzahlungssystem grundlegend überarbeitet. Damit sollen die Zahlungen noch stärker als bisher auf die Entlohnung bestimmter gesellschaftlicher Leistungen orientiert werden.

Kernelemente des neuen Systems sind:

  • grundsätzlich von der landwirtschaftlichen Produktion entkoppelte, flächenbezogene Direktzahlungen an die landwirtschaftlichen Betriebsinhaber, wobei den Mitgliedstaaten jedoch bestimmte Optionen bei der Ausgestaltung einzelner Elemente eingeräumt werden;

    Pressemitteilung vom 23. März 2016

    Kabinett beschließt Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes


  • das so genannte Greening, das die Landwirte verpflichtet

    • Höchstanteile bei den Anbaukulturen einzuhalten;
    • Dauergrünland zu erhalten und
    • mindestens 5 Prozent ihrer Ackerflächen als ökologische Vorrangflächen bereit zu stellen und auf diesen dem Klima- und Umweltschutz besonders förderliche Landbewirtschaftungsmethoden anzuwenden.

Ab dem Jahr 2015 treten in Deutschland folgende Zahlungen an die Stelle der bisherigen Betriebsprämie:

  • eine Basisprämie
  • eine Zahlung für dem Klima-und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden (so genannte "Greening-Prämie"),
  • eine Umverteilungsprämie, von der insbesondere kleine und mittlere Betriebe profitieren,
  • eine Zahlung für Junglandwirte sowie
  • eine vereinfachte Zahlung für Kleinerzeuger.

Inzwischen sind

  • die Kürzung der nationalen Obergrenze für die Basisprämienregelung zur Einrichtung der nationalen Reserve,
  • die regionalen Obergrenzen für die Basisprämienregelung für das Jahr 2015,
  • bestimmte Werte der Zahlungsansprüche für die Basisprämie,
  • der Zahlungsbetrag für die Zahlung für dem Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden für das Jahr 2015,
  • der Betrag der Zahlung für Junglandwirte sowie
  • der Betrag der Umverteilungsprämie für das Jahr 2015

vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bekannt gemacht worden (siehe Abschnitt Bekanntmachungen des BMEL).

Die oben genannten Zahlungen werden nur gewährt, wenn grundlegende Anforderungen an die Betriebsführung erfüllt sind (Cross-Compliance). Diese Grundanforderungen ergeben sich aus EU-Verordnungen und Richtlinien für die Bereiche des Natur-, Umwelt- und Tierschutzes sowie Standards für die Erhaltung von Flächen in "gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand".

Nähere Informationen finden sich unter www.bmel.de/cross-compliance.

Statistische Informationen zu der bis 2014 geltenden Betriebsprämienregelung sind unter www.bmel-statistik.de aufbereitet.

Cover der Broschüre "Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland"

Broschüre

Einen umfassenden Überblick über das neue System der Direktzahlungen gibt die kostenfreie Broschüre Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland – Ausgabe 2015.

Gegenüber dem in dieser Broschüre dargestellten Sachstand haben sich zwischenzeitlich einige Änderungen ergeben oder sind in Vorbereitung. Informationen über diese Änderungen finden sie hier.

Nachfolgend werden die maßgeblichen Gesetze und Verordnungen mit Bezug zu den Direktzahlungen zur Verfügung gestellt:

Das EU-Recht im Einzelnen

Das nationale Recht im Einzelnen

Aktuelle Vorhaben zur Änderung des nationalen Rechts

Von der Bundesregierung beschlossener Gesetzentwurf, der sich im Gesetzgebungsverfahren befindet:
Erstes Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes (PDF, 416 KB, nicht barrierefrei)

Entwurf, zu dem die Länder- und Verbändebeteiligung eingeleitet wurde:
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung (PDF, 332 KB, nicht barrierefrei)

Bekanntmachungen des BMEL

Stand:
01.06.16

Zum Thema

FAQ zur Agrarreform und der nationalen Umsetzung

Felder aus Vogelperspektive

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union und ihrer Umsetzung in Deutschland

mehr lesen: FAQ zur Agrarreform und der nationalen Umsetzung …

Publikationen

Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen ab 2014

Cover der Broschüre 'Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen 2014'

Um die landwirtschaftlichen Betriebe in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und gleichzeitig den veränderten Erwartungen der Verbraucher Rechnung zu tragen, haben Bund und Länder die Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) neu ausgerichtet. Das BMEL fördert gezielt eine nachhaltige, umweltschonende und tiergerechte Landwirtschaft, indem wir Fördermittel solchen Unternehmen gewähren, die bei ihren Investitionsvorhaben besondere Anforderungen in den Bereichen Umwelt-, Klima- oder Verbraucherschutz sowie bei Stallbauten zusätzlich im Bereich Tierschutz erfüllen.

Die staatlichen Fördermittel können dabei weiterhin mit zinsgünstigen Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank kombiniert werden. Im Falle von Vorhaben mit besonders innovativem Charakter kann zudem eine Förderung über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank in Betracht kommen.

Die vorliegende Broschüre gibt einen Überblick über die Grundzüge der Förderung für kleine und mittlere landwirtschaftliche Unternehmen in der Förderperiode ab 2014.

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