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Russisches Embargo: EU-Stützungsprogramm für Erzeuger von Obst und Gemüse

Am 25. Juni 2015 hat die Regierung der Russischen Föderation die Sanktionen im Agrarbereich gegen die Europäische Union um ein Jahr bis zum 5. August 2016 verlängert. Zuvor hatte sie im August 2014 ein Verbot der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse verhängt, das auch für Obst und Gemüse gilt.

Die EU-Kommission hatte deshalb bis zum 30. Juni 2015 befristete finanzielle Unterstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse erlassen. Die Markstützungsmaßnahmen boten den Erzeugern Anreize, Mengen aus dem Markt zu nehmen und damit den Markt zu stabilisieren. Die Kommission hat die Unterstützungsmaßnahmen am 8. August 2015 neu aufgelegt. Das Stützungsprogramm läuft bis zum 30. Juni 2016.

Im Unterschied zu den abgelaufenen Maßnahmen räumt das neu aufgelegte Programm den Mitgliedstaaten die Möglichkeit der Nichtanwendung der Stützung ein. Voraussetzung ist, dass die abgelaufenen Maßnahmen nur in geringem Umfang genutzt wurden.

Diese Bedingung wird von Deutschland erfüllt. Eine marktentlastende Wirkung konnte mit den Programmen nicht erreicht werden. Zudem ist für die deutschen Obst- und Gemüseerzeuger in diesem Jahr mit einer entspannteren Situation zu rechnen. Aufgrund der erwarteten geringeren Ernte werden höhere Erzeugerpreise erwartet. Unter diesen Umständen sind Marktrücknahmen nicht sinnvoll.

Das verlängerte Stützungsprogramm wird deshalb in Deutschland nicht angewendet.

Stand:
25.08.15

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