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TTIP: Chancen nutzen, Standards erhalten

Ziel der Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership - TTIP) ist es, Handelshemmnisse abzubauen. Dies betrifft insbesondere Einfuhrzölle, aber auch unnötige bürokratische Regelungen.

Dadurch sollen Ein- und Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und den USA und auch Investitionen im jeweils anderen Wirtschaftsraum erleichtert werden. Parallel zum Abbau von Zöllen oder anderen Handelsbeschränkungen bleibt das hohe deutsche und europäische Verbraucherschutzniveau erhalten.

v.l.n.r. Moderatorin Dr. Ursula Weidenfeld, Bundesminister Christian Schmidt und Friedrich Merz auf dem Podium "Dialog im BMEL" : Moderatorin Ursula Weidenfeld, Bundesminister Christian Schmidt und Friedrich Merz, Vorsitzender der Atlantik-Brücke, auf dem Podium (von links), Quelle: BMEL/photothek.net/Thomas Trutschel

Das BMEL unterstützt die Bestrebungen für ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA. Der Wert der deutschen Ausfuhr in die USA betrug 2014 rund 96 Milliarden Euro. Damit sind die USA zweitwichtigstes Bestimmungsland für deutsche Exporteure. In der Liste der Ursprungsländer der deutschen Einfuhr liegen die USA mit rund 49 Milliarden Euro auf Rang 4.

Wo der Marktzugang durch bürokratischen Aufwand verbaut ist, können Zollfreiheit und die Angleichung administrativer Vorgaben Motoren für Wachstum und Beschäftigung sein. So bedeuten zum Beispiel doppelte Zulassungs- und Testverfahren für die mittelständisch geprägte deutsche Ernährungswirtschaft einen hohen Aufwand.

Deutschland und die EU werden weiterhin alle notwendigen Regelungen treffen können, die sie zum Schutz ihrer Verbraucher für erforderlich und begründet halten. Außerdem soll auch ein hohes Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutzniveau im Einklang mit dem Besitzstand der EU und den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten durch das Abkommen gefördert werden. Das BMEL fordert auch eine Zusammenarbeit beim Tierschutz.

Die EU-Regelungen für die Zulassung und Einfuhr gentechnisch veränderter Organismen dienen der Transparenz, der Entscheidungsfreiheit, dem Umwelt- und dem Gesundheitsschutz. In den USA werden gentechnisch veränderte Lebensmittel hergestellt und ohne Kennzeichnung verkauft. In Europa gibt es rund 68 Importzulassungen für gentechnisch veränderte Agrarrohstoffe und Lebens- und Futtermittel. Eine Kennzeichnung ist in jedem Fall vorgeschrieben, wenn der Anteil des zugelassenen gentechnisch veränderten Organismus (GVO) über 0,9 Prozent liegt.

Soweit Tiere oder Fleisch von Tieren, die mit Stoffen mit hormoneller Wirkungen behandelt wurden, Verhandlungsgegenstand des Abkommens werden, wird das Hormonverbot im Rahmen des Freihandelsabkommens nicht gelockert. In den USA sind Hormone in der Tierhaltung als Wachstumsbeschleuniger zugelassen. Der Einsatz von Hormonen zu diesen Zwecken bei Masttieren ist in der EU generell verboten.

In Deutschland müssen Hygienestandards bei der Fleischerzeugung in jedem Produktionsschritt gewahrt werden. Keinesfalls dürfen chemische Oberflächenbehandlungen dazu dienen, anderweitige Hygienemängel nachzuholen. In den USA darf Geflügel nach der Schlachtung mit chlorhaltigen Substanzen behandelt werden. Dadurch werden Keime wie Salmonellen oder Campylobacter-Bakterien, die auf frischem Geflügel vorkommen können, abgetötet. Amerikanische Verbraucher erhalten so ein keimfreies Produkt. Chlorhaltige Substanzen sind für solche Zwecke in der EU nicht zugelassen.

Stand:
15.02.16

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