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Düngen nach guter fachlicher Praxis

Pflanzen benötigen Nährstoffe in einem "ausgewogenen" Verhältnis, damit sie optimal wachsen. Eine Düngung nach guter fachlicher Praxis versorgt Pflanzen mit notwendigen Pflanzennährstoffen und erhält und fördert die Bodenfruchtbarkeit.

Sie dient dem Ziel, die Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen, preiswerten Erzeugnissen zu sichern. Ein enger rechtlicher Rahmen sorgt dafür, dass die Gesundheit von Menschen und Tieren und der Naturhaushalt nicht gefährdet werden.

Das Düngegesetz regelt die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Anwendung von Düngemitteln. Zweck des Gesetzes ist es,

  • die Ernährung von Nutzpflanzen sicherzustellen,
  • die Fruchtbarkeit des Bodens, insbesondere den standort- und nutzungstypischen Humusgehalt, zu erhalten oder nachhaltig zu verbessern sowie
  • Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt vorzubeugen oder abzuwenden.

Für den Erlass der Novelle der Düngeverordnung ist eine Änderung des Düngegesetzes erforderlich. Diese muss in Kraft getreten sein, bevor die Düngeverordnung ausgefertigt und verkündet werden kann. Der Gesetzentwurf zur Änderung des Düngegesetzes wurde am 16. Dezember 2015 im Bundeskabinett beschlossen.

Düngemittel müssen durch europäisches oder nationales Düngerecht zugelassen sein und dürfen nur nach guter fachlicher Praxis angewandt werden. Dazu gehört, dass Art, Menge und Zeitpunkt der Anwendung von Düngemitteln am Bedarf der Pflanzen und des Bodens ausgerichtet werden.

Düngemittel müssen geeignet sein,

  • das Wachstum von Nutzpflanzen wesentlich zu fördern,
  • ihren Ertrag wesentlich zu erhöhen,
  • ihre Qualität wesentlich zu verbessern oder
  • die Fruchtbarkeit des Bodens zu erhalten oder nachhaltig zu verbessern.

Sie dürfen bei sachgerechter Anwendung die Gesundheit von Menschen und Tieren nicht schädigen und den Naturhaushalt nicht gefährden.

Die Düngemittelverordnung konkretisiert diese gesetzlichen Vorgaben, indem sie das Herstellen, die Zusammensetzung und die Kennzeichnung von Düngemitteln regelt. Die Verordnung enthält Vorschriften über die zulässigen Ausgangsstoffe, Gehalt und Wirksamkeit von Nährstoffen und begrenzt die Gehalte an unerwünschten Stoffen.

Die Düngeverordnung präzisiert die Anforderungen an die gute fachliche Praxis der Düngung und regelt wie mit der Düngung verbundene Risiken zu verringern sind. Danach ist der Düngebedarf der Kulturpflanzen vor der Aufbringung mit vorgegebenen Verfahren zu ermitteln. Die Düngebedarfsermittlung muss so erfolgen, dass ein Gleichgewicht zwischen dem voraussichtlichen Nährstoffbedarf und der Nährstoffversorgung gewährleistet ist.

Dazu sind insbesondere die Nährstoffvorräte des Bodens und die Nährstoffaufnahme der Pflanzen zu berücksichtigen. Der Nährstoffbedarf einer Kultur wird einerseits durch die zu erwartende Erntemenge bestimmt; andererseits wird er beeinflusst durch die Qualitätsansprüche bei der Vermarktung. Düngezeitpunkt und Düngermenge sind so zu wählen, dass den Pflanzen die erforderlichen Nährstoffe zeit- und bedarfsgerecht zur Verfügung stehen.

Durch das Verbot der Düngung auf wassergesättigten, überschwemmten, stark schneebedeckten und tief gefrorenen Böden sowie den Vorgaben zu Gewässerabständen, insbesondere bei stark geneigtem Gelände, sollen Nährstoffeinträge in Gewässer vermieden werden. Da Nährstoffverluste bei der Düngung nicht gänzlich vermieden werden können, gibt die Verordnung außerdem vor bis zu welcher Höhe Überschüsse als gute fachliche Praxis anzusehen sind.

Novellierung der Düngeverordnung

Nach den Vorgaben der EG-Nitratrichtlinie ist Deutschland verpflichtet, die Düngeverordnung, die ein wesentlicher Teil des deutschen Aktionsprogramms zur Umsetzung der Richtlinie ist, in vierjährigen Abständen auf ihre Wirksamkeit zu prüfen und ggf. weiterzuentwickeln. Bei der Überprüfung und Weiterentwicklung der Vorgaben der Düngeverordnung stützt sich das BMEL auf die Ergebnisse einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die mit der Evaluierung der Düngeverordnung beauftragt war. Die Evaluierungsgruppe hat dafür Änderungsvorschläge erarbeitet.

Auf der Grundlage der von der Evaluierungsgruppe erarbeiteten Änderungsvorschläge hat das BMEL eine Änderung der Düngeverordnung vorgelegt. Ziel der Novelle der Düngeverordnung sind praxisgerechte Lösungen für die Landwirtschaft, die sowohl die fachlichen Anforderungen als auch die Umwelterfordernisse angemessen berücksichtigen. Beraten wird das Bundeslandwirtschaftsministerium bei der Novellierung der Düngeverordnung von den Wissenschaftlichen Beiräten für Agrarpolitik und Düngungsfragen sowie dem Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU). Diese haben die Ergebnisse der Evaluierungsgruppe bestätigt und die darauf beruhenden Vorschläge des BMEL als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gedeutet.

Mitte Oktober 2013 hat die Europäische Kommission gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie eingeleitet und im Juli 2014 eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt.

Aus Sicht der EU-Kommission sind folgende Maßnahmen erforderlich, damit die Ziele der EG-Nitratrichtlinie und der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Deutschland erreicht werden:

  • Vorgaben zur Begrenzung der Düngung und zur Reduzierung von Nährstoffüberschüssen,
  • Vorgaben zur Verlängerung der Sperrfristen für die Ausbringung von stickstoffhaltigen Düngemitteln im Herbst und Winter,
  • Vorgaben zur Erhöhung der Lagerkapazitäten für Wirtschaftsdünger,
  • Regelung für die Düngung in der Nähe von Wasserläufen und im hängigen Gelände,
  • Beschränkung der Düngung auf gefrorenen und schneebedeckten Böden und
  • präzisere Vorgaben zur Ausbringungstechnik.

Deutschland hat im September 2014 fristgerecht zu den Kritikpunkten der Europäischen Kommission Stellung genommen.

Die Abstimmung zum Verordnungsentwurf konnte innerhalb der Bundesregierung im Dezember 2014 erfolgreich abgeschlossen werden. Bis Ende Januar 2015 hatten die Länder und Verbände Gelegenheit, Stellungnahmen zum Verordnungsentwurf an das BMEL zu übermitteln. Die Vielzahl der schriftlichen Stellungnahmen wurde sorgfältig geprüft und, soweit erforderlich und sachlich gerechtfertigt, im überarbeiteten Verordnungsentwurf berücksichtigt.

Der überarbeitete Verordnungsentwurf wurde im Dezember 2015 der EU-Kommission zur Notifizierung übermittelt. Parallel wird die Strategische Umweltprüfung durchgeführt. Das Inkrafttreten der novellierten Düngeverordnung wird im 2. Quartal 2016 angestrebt.

Hinweis:

Eine abschließende Prüfung des Verordnungsentwurfes in rechtlicher Hinsicht kann erst zu einem Zeitpunkt abgeschlossen werden, zu dem der Inhalt der Änderungen des Düngegesetzes so weit feststeht, dass Änderungen daran nicht mehr zu erwarten sind (im Regelfall Abschluss der dritten Lesung eines Gesetzesentwurfes im Bundestag). Bis zum Zeitpunkt der abschließenden Prüfung des Verordnungsentwurfes sind daher – in Abhängigkeit von den Gesetzesänderungen - Änderungen, auch wesentlicher Art, der Verordnung nicht auszuschließen.

Stand:
21.12.15

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