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Elfte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften

Am 4. Januar 2016 wurde die Elfte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften in der ersten Ausgabe des Bundesgesetzblatts 2016 verkündet.

Betroffen sind überwiegend Änderungen, die durch das zum 1. Januar 2016 in Kraft getretene, neue Genehmigungssystem für Rebpflanzungen in der Europäischen Union notwendig geworden sind. Das bereits im Bundesgesetzblatt verkündete Neunte Gesetz zur Änderung des Weingesetzes enthält an zwei Stellen (Nachweis der Steillage und Härtefallregelung) Ermächtigungen zur Regelung von Detailregelungen durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Auch soll die Regelung zur Verwendung der Bezeichnungen "Steillage" und "Steillagenwein" an die neuen Begrifflichkeiten des Weingesetzes angepasst werden.

Darüber hinaus sind in der Weinverordnung einige redaktionelle Änderungen vorzunehmen, die aus dem Außerkrafttreten einiger Bestimmungen des Weingesetzes durch die Einführung des o. g. EU-Genehmigungssystems folgen. Zusätzlich werden einige Vorschriften aufgehoben, die aufgrund Zeitablaufs überflüssig geworden sind bzw. nicht mehr in Einklang mit dem EU-Recht stehen.

Auch die Wein-Überwachungsverordnung und die Weinrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung sind an geändertes EU-Recht anzupassen.

Stand:
20.01.16

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