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Europa und Naher Osten

Überblick über die Bilaterale Zusammenarbeit des BMEL mit den Partnerstaaten in Europa und dem Nahen Osten.

Minister Schmidt zu politischen Gesprächen in Sarajewo

Bundesminister Christian Schmidt ist am 13. Juli zu agrarpolitischen Gesprächen nach Bosnien-Herzegowina gereist. Im Zentrum seiner Treffen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft standen Fragen der Annäherung an die EU.

"Deutschland ist bereit, die Verhandlungen zur EU-Annäherung zwischen der Europäischen Union und Bosnien-Herzegowina zu unterstützen und sich auch bilateral in Bosnien-Herzegowina zu engagieren", erklärte Bundesminister Schmidt zum Abschluss seines Besuchs in Bosnien-Herzegowina.

Schmidt hatte u.a. Gespräche geführt mit dem Vorsitzenden der Dreierpräsidentschaft des Gesamtstaats von Bosnien-Herzegowina, Bakir Izetbegović, mit dem Vorsitzenden des Ministerrats, Denis Zvizdić, und dem für Landwirtschaft zuständigen Minister Mirko Sarović. Darüber hinaus traf er sich mit hochrangigen Vertretern der Entitätsregierung der Föderation Bosnien-Herzegowina sowie der Republik Srpska.

Sie alle hatten ihm dabei in Aussicht gestellt, die notwendigen Schritte in Richtung EU-Annäherung zügig vorzunehmen. Schmidt hob hervor, eine schnelle innenpolitische Einigung sei dringend erforderlich. "Nur so können weitere EU-Finanzhilfen aktiviert und die bilaterale Kooperation aufgebaut werden", erklärte der Minister. Wichtig sei dabei darauf zu achten, dass finanzielle und technische Hilfe bei den Erzeugern vor Ort ankomme.

Stichwort: Bosnien-Herzegowina

  • Bosnien-Herzegowina zählt zu den am stärksten ländlich geprägten Staaten Europas - unmittelbar neben Montenegro, Irland und Finnland: Rund 81 Prozent der Gesamtfläche des Landes entfallen auf ländliche Gebiete. Hier leben etwas zwei Millionen Einwohner des Landes.
  • Geographisch betrachtet ist Bosnien-Herzegowina ein Land der Berge und Wälder: Nur 20 Prozent der gesamten Fläche des Landes sind als landwirtschaftliche Nutzfläche geeignet, das entspricht rund 1 Millionen Hektar. Allerdings sind hiervon mehr als 50 Prozent unbewirtschaftet.
  • Der Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug 2014 rund 6,5 Prozent. Der wirtschaftlich bedeutendste landwirtschaftliche Zweig entfällt auf den Gemüseanbau.

Die EU ist Haupt-Handelspartner Bosnien-Herzegowinas, das einen EU-Beitritt anstrebt.

Mitte 2015 ist ein Stabilisierung- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen der EU und Bosnien-Herzegowina in Kraft getreten, in dem wichtige Handelsfragen geregelt sind. Ein solches Abkommen ist jeder EU-Erweiterung vorangestellt. Einer Anpassung des SAA, die im Gefolge des EU-Beitritts von Kroatien erforderlich wurde, hat Bosnien-Herzegowina bislang nicht zugestimmt; eine innenpolitische Einigung zur Zustimmung des Gesamtstaats steht noch aus. Aus diesem Grund hat die EU die autonomen Handelspräferenzen für Bosnien-Herzegowina zum 1. Januar 2016 ausgesetzt.

Bundesminister Schmidt unterstützt eine EU-Annäherung der Westbalkanländer. Zuletzt hatte er Anfang 2016 die Notwendigkeit der politischen Stabilisierung der Länder im Westbalkanraum betont und für eine intensive Beziehung zu den Westbalkanländern geworben. Anlass war seinerzeit ein hochrangiges Treffen, welches auf Initiative von EU-Agrarkommissar Phil Hogan mit den Landwirtschaftsministern der Mitgliedsländer der "Regional Rural Development Standing Working Group (SWG)" am Rande der Veranstaltung "GFFA – Die Berliner Welternährungskonferenz" stattgefunden hatte. Die SWG ist eine im Jahr 2005 gegründete internationale, zwischenstaatliche Organisation, die sich aus den für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständigen Regierungsinstitutionen der Mitgliedsländer Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Kosovo zusammensetzt.

Stand:
14.07.16

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Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert mit seinem Bilateralen Kooperationsprogramm die Zusammenarbeit in den Bereichen Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlicher Verbraucherschutz mit dem Ausland.

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Ziel eines Twinning-Projektes ist es, EU-Beitrittskandidaten bei der Übernahme des europäischen Rechts und dem Aufbau der dazu notwendigen Verwaltungskapazitäten sowie Länder ohne Beitrittsperspektive bei der Annäherung an EU-Niveau zu unterstützen.

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