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Haushalt 2017 – solides Fundament für Mehrthemenhaus BMEL

Der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) für 2017 sieht erstmals Ausgaben in Höhe von mehr als sechs Milliarden Euro vor. Das sind gut 400 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

Er setzt deutliche Akzente auf eine zukunftsfähige Landwirtschaft, auf vitale und attraktive ländliche Regionen, eine ausgewogene Ernährung und den gesundheitlichen Verbraucherschutz. Damit hat der Aus- und Umbau des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einem Mehrthemenhaus ein solides Fundament bekommen.

Die Agrarsozialpolitik ist mit rund 3,9 Milliarden Euro die größte Ausgabenposition im Etat des BMEL.

Ihr folgen Investitionen in die Entwicklung der ländlichen Räume: Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) konnte auf 55 Millionen Euro erhöht werden. Mit weiteren 765 Millionen Euro für das erweiterte Aufgabenspektrum der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) kann das Bundesministerium bei der Entwicklung der Ländlichen Räume einen großen Schritt nach vorne machen. "Die Sicherung der Attraktivität unserer Heimat auf dem Land wird ein zentrales Thema der nächsten Jahre sein", betonte Bundesminister Schmidt.

Des Weiteren wurde im Haushalt ein deutliches Zeichen für die Landwirtschaft und besonders für die Milchbauern in Deutschland gesetzt. Die Aufstockung der Liquiditätshilfe, das Bürgschaftsprogramm und der hohe Bundeszuschuss zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung von 178 Millionen Euro bilden neben dem EU-Hilfspaket eine starke Stütze in der Krise.

Der Bereich Gesundheitlicher Verbraucherschutz und Ernährung konnte ebenfalls um 15 Millionen auf nun 168 Millionen Euro aufgestockt werden.

zweigeschossiges Haus mit roter, frisch gestrichener Fassade und Flachdach, davor ein Briefkasten Vom BMEL gefördertes Mehrfunktionenhaus in Böhlitz/Sachsen, Quelle: BMEL/ Florian Gaertner/photothek.net

"Der Bundeshaushalt 2017 ist ein strategischer Fahrplan für eine Weiterentwicklung meines Hauses zugunsten einer modernen, nachhaltigen Landwirtschaft, zugunsten einer verbraucherorientierten Ernährungspolitik und zugunsten starker und attraktiver ländlicher Räume", sagte Bundesminister Schmidt.

Eine Übersicht über die wesentlichen Ausgabenbereiche und einen Vergleich der Ansätze 2017 mit denjenigen des Haushaltsjahres 2016 finden Sie hier:

Stand:
27.11.15

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