BMEL

Service

Logo des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - zur Startseite

Tierarzt gibt einer Kuh eine Spritze Das neue Tiergesundheitsgesetz löst das geltende Tierseuchengesetz ab, Quelle: BLE, Thomas Stephan

Tiergesundheitsgesetz

Das Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) ist am 1. Mai 2014 in Kraft getreten und hat das Tierseuchengesetz damit abgelöst. Das TierGesG übernimmt im Hinblick auf die Bekämpfung von Tierseuchen bewährte Vorschriften, setzt aber verstärkt auch auf Prävention.

Vor dem Hintergrund, dass insbesondere Vorbeugemaßnahmen Regelungsgegenstand des Gesetzes sind, die der Erhaltung und Förderung der Tiergesundheit dienen, wurde der Titel des Gesetzes in Tiergesundheitsgesetz geändert.

Bisher gültiges Tierseuchengesetz grundlegend überarbeitet

Das Tiergesundheitsgesetz enthält eine Reihe von neuen Regelungen zum vorbeugenden Schutz vor Tierseuchen, deren Bekämpfung sowie zur Verbesserung der Überwachung. So wird zum Beispiel der Personenkreis erweitert, der eine anzeigepflichtige Tierseuche anzeigen muss. Das sind neben den Amtsveterinären künftig zum Beispiel auch Tiergesundheitsaufseher, Veterinäringenieure, amtliche Fachassistenten und Bienensachverständige. Zudem wird ein rechtlicher Rahmen geschaffen, neben der Bekämpfung von Tierseuchen auch vorbeugend tätig zu werden, um die Tiergesundheit zu erhalten und zu fördern, zum Beispiel durch eigenbetriebliche Kontrollen oder verpflichtende hygienische Maßnahmen. Eine weitere neue Rechtsgrundlage ermöglicht künftig ein Monitoring über den Gesundheitsstatus von Tieren: Durch die Untersuchung repräsentativer Proben können damit Gefahren für die Tiergesundheit frühzeitiger erkannt werden. Außerdem können die zuständigen Behörden künftig Schutzgebiete einrichten. Das sind Gebiete, die überwiegend frei sind von bestimmten Tierseuchen und in die insoweit Tiere nur mit nachgewiesenem entsprechenden Gesundheitsstatus verbracht werden können.

Stärkung der Prävention

Im Rahmen der Prävention soll zukünftig das Friedrich Loeffler-Institut die weltweite Tierseuchensituation beobachten und frühzeitig auf eventuelle Gefahren aufmerksam machen, zum Beispiel die drohende Einschleppung von Tierseuchenerregern durch lebende Tiere oder Erzeugnisse. Zudem soll am Friedrich Loeffler-Institut eine "Ständige Impfkommission Veterinärmedizin" etabliert werden, die mit Rücksicht auf die Tierseuchensituation in Deutschland Impfempfehlungen erarbeiten soll. Eine in der Humanmedizin vergleichbare Kommission ist beim Robert Koch-Institut angesiedelt.
Vorbeugemaßnahmen dienen der Erhaltung und Förderung der Tiergesundheit und damit mittelbar der Gesundheit des Menschen. Soweit es sich um Nutztiere handelt, tragen sie auch zur Erhaltung erheblicher wirtschaftlicher Werte bei.

Die grundlegende Überarbeitung und Neukonzeption des Gesetzes war auch im Hinblick auf die fortschreitende Harmonisierung des Tierseuchenbekämpfungsrechts innerhalb der EU erforderlich geworden, die neben einer effektiven Bekämpfung von Tierseuchen zunehmend auf die Erhaltung der Tiergesundheit durch Vorbeugung abzielt. Der Handel mit Tieren, Teilen von Tieren oder Erzeugnissen daraus innerhalb der EU und mit Drittstaaten steigt stetig. Da mit den Tieren und den Produkten Tierseuchenerreger verbreitet werden können, wächst die Bedeutung einer wirksamen Vorbeugung gegen Tierseuchen gleichermaßen.

Stand:
13.05.14

Zum Thema

Empfehlungen für Hygienemaßnahmen bei der Haltung von Wiederkäuern

Fressende Bullen im Stall

Die Empfehlungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums dienen zur Überprüfung der bestehenden betrieblichen Hygienemaßnahmen und sollen Tierhalter wie auch andere Personengruppen, die mit den Tieren Kontakt haben (z. B. Viehhändler, Transporteure) auf notwendige Hygienemaßnahmen aufmerksam machen.

mehr lesen: Empfehlungen für Hygienemaßnahmen bei der Haltung von Wiederkäuern …

Fleisch oder Milchprodukte im Gepäck? Helfen Sie mit, Tierseuchen zu vermeiden!

Verschiedene Würste und Schinken hängen herab

Um ein Einschleppen von Tierseuchen in die Europäische Union zu vermeiden, ist das Mitbringen von Fleisch und Milch sowie daraus hergestellter Erzeugnisse aus Nicht-EU-Ländern (Drittländern) untersagt.

mehr lesen: Fleisch oder Milchprodukte im Gepäck? Helfen Sie mit, Tierseuchen zu vermeiden! …

Publikationen

Links

Rechtsgrundlagen

Wichtige Mitteilung

Der Bundespreis für Engagement gegen Lebensmittelverschwendung

mehr lesen

Banner vom Bundespreis Zu gut für die Tonne 2017 - Bewerbungshinweis

Unternavigation aller Website-Bereiche