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Tiertransporte in Drittländer

Der Transport von Tieren, insbesondere über lange Strecken, kann zu besonderen Belastungen der Tiere führen. Aus Gründen des Tierschutzes sollten derartige Transporte daher soweit wie möglich vermieden werden.

Dies gilt im besonderen Maße für den Transport von Schlachttieren über große Entfernungen, der nach Möglichkeit durch Fleischtransporte ersetzt werden sollte.

Die nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften enthalten jedoch nicht die Möglichkeit für die Behörden, lange Schlachttiertransporte grundsätzlich zu verbieten. Dies gilt auch für Transporte in Drittstaaten, also Länder, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind.

Durch BMEL abgestimmte Veterinärbescheinigungen gewährleisten einheitliche veterinärhygienische Ausfuhrbedingungen

Die Ausfuhr von Tieren und tierischen Erzeugnissen ist nicht generell an eine zwischen dem BMEL und dem Veterinärdienst des Drittstaates abgestimmte Veterinärbescheinigung gebunden. Es werden auch Veterinärbescheinigungen den Handelsbeteiligten unmittelbar durch Drittstaaten zur Verfügung gestellt oder zwischen den Handelspartnern direkt vereinbart, wenn die zuständigen Behörden des Drittstaates mit einer solchen Vorgehensweise einverstanden sind. Die durch das BMEL abgestimmten Veterinärbescheinigungen haben jedoch den Vorteil, dass die veterinärhygienischen Ausfuhrbedingungen für alle aus Deutschland in den jeweilige Drittstaat stattfindenden Exporte vereinheitlicht sind. Die Verhandlungen bieten auch die Chance, mit dem Drittland in einen Dialog zu treten, bei dem auch tiergesundheitsrelevante Themen diskutiert werden können.

In den letzten Jahren wurden vermehrt Veterinärbescheinigungen für Fleisch, andere tierische Produkte, genetisches Material und Zuchttiere, insbesondere Zuchtrinder zwischen dem BMEL und verschiedenen Drittstaaten vereinbart. Die abgestimmten Veterinärbescheinigungen stehen den für die Zertifizierung von Sendungen in Drittstaaten zuständigen Veterinärbehörden in den Ländern zur Verfügung.

Darüber hinaus gibt es EU-einheitliche Veterinärbescheinigungen für Tiere und tierische Erzeugnisse, die zwischen der EU und bestimmten Drittstaaten wie zum Beispiel der Russischen Föderation abgestimmt wurden.

Zum Schutz der Tiere bei langen Transporten kommen strenge nationale und gemeinschaftsrechtliche Vorschriften zur Anwendung

Alle in ein Drittland führenden Tiertransporte unterliegen bis zum Verlassen der EU den gemeinschaftlichen beziehungsweise nationalen Regelungen und werden von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten überwacht. Bei der Ausfuhr von Zuchtrindern ist die Zahlung von Ausfuhrerstattungen von der Einhaltung der gemeinschaftlichen Tierschutzvorschriften bis zum Bestimmungsort im Drittland abhängig. Nach Verlassen des Zollgebiets der Gemeinschaft werden Kontrollen grundsätzlich an jedem Ort, an dem das Transportmittel gewechselt wird und am Ort der ersten Entladung im Endbestimmungsdrittland von einem Tierarzt, der die dafür erforderliche Befähigung besitzt, durchgeführt. Das so genannte Endbestimmungsdrittland ist der Ort, an dem das erste Tier endgültig aus dem Fahrzeug entladen wird. Dadurch sind Orte ausgeschlossen, an denen die Reise unterbrochen wird, um die Tiere zu füttern und zu tränken. Ausfuhrerstattungen für den Export lebender Schlachtrinder werden nicht mehr gewährt.

Für die Ausfuhr von Tieren und tierischen Erzeugnissen in Drittländer sind also die jeweiligen veterinär- beziehungsweise lebensmittelhygienischen Einfuhrbedingungen eines Drittlandes ausschlaggebend. Ist ein Drittland an lebenden Tieren oder tierischen Erzeugnissen interessiert, ist eine zwischen dem BMEL und dem Drittland abgestimmte Veterinärbescheinigung nicht zwingend erforderlich. Wenn allerdings ein Export stattfindet und dafür eine solche abgestimmte Veterinärbescheinigung existiert, sind die darin festgelegten Bedingungen einzuhalten und vom zuständigen Amtstierarzt zu zertifizieren. Darüber hinaus schließt das BMEL keine Verträge über die Ausfuhr von bestimmten Kontingenten von lebenden Tieren oder tierischen Erzeugnissen ab. Ob ein solcher Export tatsächlich stattfindet, hängt ausschließlich vom Interesse der Wirtschaft ab.

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