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Tierschutz in der Tierhaltung

Das BMEL setzt sich im Rahmen des Tierschutzes für bessere Haltungsbedingungen von Tieren ein - ob in der Landwirtschaft, bei der Zucht oder bei Tierdressuren.

Nach den tierschutzrechtlichen Vorschriften darf niemand einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen. Darüber hinaus dürfen Wirbeltiere grundsätzlich nur unter wirksamer Schmerzausschaltung (Betäubung) getötet werden.

Verstöße gegen tierschutzrechtliche Vorschriften dürfen nicht geduldet werden und sollten nach Bekanntwerden unverzüglich den zuständigen Behörden gemeldet oder zur Anzeige gebracht werden. Der Vollzug der tierschutzrechtlichen Vorschriften obliegt den zuständigen Behörden der Länder.

Das Wohlergehen von Tieren und deren Haltung gilt es stets zu schützen und zu verbessern.

Das BMEL setzt sich beispielsweise für tierschutzgerechte Haltungssysteme in der Landwirtschaft ein, setzt EU-weite Verordnungen zur Verbesserung der Tierhaltung um und arbeitet an deren Weiterentwicklung.

Tierschutz im Zirkus

Tierschutz im Zirkus ist auch wegen der häufigen Ortswechsel und Transporte eine besondere Herausforderung.

Besonders anspruchsvoll ist die Sicherstellung des Tierschutzes bei Wildtieren. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) begrüßt daher Initiativen zur Verbesserung des Tierschutzes in Zirkussen.

Einem Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen sind verfassungsrechtlich hohe Hürden gesetzt, denn es würde einen Eingriff in Grundrechte der Berufs- und Eigentumsfreiheit darstellen, die im Grundgesetz verankert sind. Solch ein Verbot wäre nur dann rechtlich zulässig, wenn gleich wirksame mildere Mittel nicht zum Ziel führen. Dies gilt auch vor dem Hintergrund der Aufnahme des Staatsziels Tierschutz in das Grundgesetz im Jahr 2002. Die Zirkusregisterverordnung vom März 2008 ist ein solches milderes Mittel.

Zirkusregisterverordnung erleichtert Kontrolle des Tierschutzes

Mit der Zirkusregisterverordnung sind die Voraussetzungen geschaffen, um die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften bei der Haltung von Wildtieren in Zirkussen besser durchsetzen zu können. Die jeweils nur kurze Verweildauer der Zirkusse an einem Ort führte in der Vergangenheit zu Vollzugsschwierigkeiten bei der Überwachung der tierschutzrechtlichen Vorschriften.

Denn vor Inkrafttreten der Zirkusregisterverordnung war den zuständigen Behörden der Länder vielfach nicht bekannt, ob und wenn ja, mit welchem Inhalt Zirkussen eine Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz erteilt wurde, ob Auflagen angeordnet wurden und mit welchem Ergebnis vorangehende Kontrollen durchgeführt wurden. Durch die Zirkusregisterverordnung sollen diese Informationen gebündelt und schnell abrufbar zur Verfügung stehen.

Umsetzung mittels zentraler Datenbank der Länder

Die nach der Verordnung erhobenen Daten werden in einer zentralen Datenbank verwaltet.

Die Erfahrungen bei der Umsetzung der Zirkusregisterverordnung werden gesammelt und ausgewertet. Das ist verfassungsrechtlich geboten, bevor gegebenenfalls weitere Optionen zur Verbesserung der Situation von Wildtieren in Zirkussen ergriffen werden können. Sollte sich zeigen, dass sich die Situation von Tieren wildlebender Arten in Zirkussen nicht verbessert hat, muss in Absprache mit den für die Überwachung zuständigen Bundesländern über weitere Maßnahmen nachgedacht werden. Dazu kann in letzter Konsequenz auch ein Verbot bestimmter Wildtiere in Zirkusbetrieben gehören. Im Tierschutzgesetz wurde eine Ermächtigung geschaffen, mit der Verbote und Beschränkungen in einer Verordnung erlassen werden können.

Konkrete Leitlinien des BMEL zum Umsetzen des Tierschutzes in Zirkussen

Die Überwachung und Einhaltung der hohen Tierschutzstandards in Deutschland ist eine hoheitliche Aufgabe der Länder. Diese haben bereits heute die Möglichkeit und die Pflicht, Verstöße gegen das Tierschutzgesetz zu sanktionieren. Das BMEL unterstützt die Länder durch die Herausgabe von Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen. Diese Leitlinien konkretisieren die allgemeinen Anforderungen des Tierschutzgesetzes und dienen Zirkusunternehmen sowie Überwachungsbehörden als Orientierungshilfe.

Stand:
13.07.13

Inhalt des Dossiers

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Im Rahmen seiner Initiative "Eine Frage der Haltung - Neue Wege für mehr Tierwohl" fördert das BMEL das Verbundforschungsprojekt zur "In-Ovo-Geschlechtsbestimmung" an der Universität Leipzig. Die Geschlechtsbestimmung am befruchteten Hühnerei stellt nach derzeitigem Kenntnisstand die Option mit dem größten Potential dar, um das Töten männlicher Küken zu beenden. Der Film erläutert die Hintergründe und erklärt das Verfahren.

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Die Broschüre informiert über bereits getätigte und zukünftige Schritte hin zu mehr Tierwohl.

Der Fokus liegt auf den Planungen für ein staatliches Tierwohllabel und den Alternativen zum Töten männlicher Küken.

Vereinbarung zur Verbesserung des Tierwohls, insbesondere zum Verzicht auf das Schnabelkürzen in der Haltung von Legehennen und Mastputen

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Mit der vorliegenden freiwilligen Vereinbarung setzt das Bundeslandwirtschaftsministerium gemeinsam mit der Geflügelwirtschaft einen zentralen Baustein der Tierwohl-Initiative "Eine Frage der Haltung – neue Wege für mehr Tierwohl" um. In der Vereinbarung verpflichtet sich die Geflügelwirtschaft, das Kürzen der Schnäbel von Legehennen und Mastputen abzuschaffen. Daneben wurde eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Branche und dem BMEL unter anderem in den Bereichen Forschung, Modell- und Demonstrationsvorhaben sowie Beratung vereinbart.

Bundesminister Christian Schmidt freut sich über das Ergebnis: "Ein weiterer Meilenstein beim Tierwohl ist uns gelungen. Einmal mehr zeigt sich, dass das Prinzip der freiwilligen Verbindlichkeit trägt: miteinander sprechen und gemeinsam praxistaugliche Lösungen entwickeln. Mein Ziel ist es, mehr Tierwohl in die Ställe zu bringen. Auf diesem Weg sind wir wieder ein gutes Stück vorangekommen."

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Bereits zum zwölften Mal legt die Bundesregierung den Tierschutzbericht vor und verdeutlicht damit den Stellenwert des Tierschutzes in der Gesellschaft. Berichtszeitraum sind die Jahre 2011 bis 2014.

Neue Wege für mehr Tierwohl - Ein Magazin des BMEL

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Es tut sich was in Sachen Tierwohl: Das Thema wird wichtiger, für Verbraucherinnen und Verbraucher genauso wie für die Landwirte. Immer mehr Menschen möchten dazu beitragen, dass es den Tieren, die für unsere Lebensmittel sorgen, im Stall und auf der Weide gut geht. Denn Ernährung ist auch eine Frage der Haltung: Wie halten wir Schweine, Kühe oder Legehennen? Wie halten wir es selbst beim Einkauf im Alltag, wenn wir an der Fleischtheke stehen?

Wir stellen Ihnen in diesem Magazin Menschen vor, die in ihrem Bereich Haltung zeigen: als Landwirt, Tierarzt oder Wissenschaftlerin. Wir erklären, warum manche Lösung schwieriger ist, als sie zunächst erscheint. Wir zeigen, welche faszinierenden Ideen es in Deutschland gibt, Tieren noch respektvoller zu begegnen. Und wir informieren, was Sie als Verbraucher tun können, wenn Sie selbst beim Einkauf auf eine besonders artgerechte Tierhaltung und auf Tierschutz achten wollen.

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