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17. Was passiert, wenn der Einhufer verkauft wird?

Vor einer Beantwortung dieser Frage wird auf folgende Erläuterungen zu „Halter“, „Besitzer“ sowie „Eigentümer“ hingewiesen, auf die sich das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit den für das Veterinärwesen zuständigen Obersten Landesbehörden verständigt hat.

Da die Verordnung (EG) Nr. 504/2008 nur auf den Tierhalter („Halter“: jede natürliche oder juristische Person, die Besitzer oder Eigentümer eines Equiden ist bzw. für dessen Haltung zuständig ist und zwar unabhängig davon, ob entgeltlich oder unentgeltlich ob befristet oder unbefristet ( Transport, Markt, Turnier etc. ) bzw. den Besitzer (Ist der Halter nicht Besitzer des Equiden, so handelt er innerhalb des Rahmens dieser Verordnung im Namen von und mit dem Einverständnis der natürlichen oder juristischen Person, die Besitzer ist) abhebt, die Viehverkehrsverordnung jedoch auf Tierhalter und Eigentümer, wird Einigung dahingehend erzielt, weiterhin (und mit den Tierarten Rind, Schwein, Schaf und Ziege vergleichbar) dem Tierhalterprinzip zu folgen.

„Besitzer“ (derjenige, der die tatsächliche Verfügungsgewalt über den Einhufer hat; er kann, muss aber nicht identisch mit dem Eigentümer sein) und „Eigentümer“ (Eigentum ist im Sinne des Rechts das umfassende Recht an einer Sache / an einem Tier; der Eigentümer darf nach Belieben mit seinem Eigentum verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen, soweit nicht Rechte Dritter oder Gesetze dagegen stehen, § 903 BGB) werden im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 504/2008 („owner“) gleichgestellt.

Sofern der Halter nicht Besitzer/Eigentümer ist, wären mögliche Handlungen, z.B. Anzeige des Eigentümer-/Besitzerwechsels im Binnenverhältnis zu klären („Holschuld“ des Tierhalters); dies auch vor dem Hintergrund, dass nur der Tierhalter eine Registriernummer erhält.

Der Halter eines Einhufers muss den Besitzwechsel/Eigentümerwechsel bei derjenigen Stelle angeben, die dem Einhufer den Equidenpass ausgestellt hat. Wechselt der Einhufer mit dem Verkauf auch den Stall, muss sich der jeweils neue Halter, also der Betreiber des neuen Betriebes, in dem der Einhufer künftig untergestellt sein wird, darum kümmern, dass der aktuelle Besitzer im Pass vermerkt ist bzw. wird. Entweder er schickt den Equidenpass an die zuständige Stelle, die dann den neuen Besitzer des Einhufers einträgt, oder er lässt sich einen Aufkleber zuschicken mit den Informationen zum neuen Besitzer/Eigentümer zuschicken, der im Equidenpass eingeheftet wird. Dabei hat er die Registriernummer für seinen Betrieb anzugeben. Die den Equidenpass ausstellende Stelle hat den Besitz-/Eigentümerwechsel in HIT zu erfassen und die Daten des Tierhalters in HIT zu plausibilisieren.

Weitere Fragen und Antworten zur Kennzeichnung und Identifizierung von Einhufern:

Resultate 21 bis 22 von insgesamt 22

Kennzeichnung und Identifizierung von Einhufern

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