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Bundesernährungsministerin Aigner stellt Initiativen für den Lebensmittelbereich vor

Imitate klar kennzeichnen - Nährwertangaben und Etiketten verbessern - Internet-Portal für Verbraucher startet 2011

Bundesernährungsministerin Ilse Aigner hat am Mittwoch in Berlin neue Initiativen für den Lebensmittelbereich vorgestellt. "Bessere Kennzeichnung, mehr Transparenz und ein entschlossenes Vorgehen gegen Etikettenschwindel, dafür setze ich mich ein", sagte Aigner.

Die Bundesregierung arbeite auf europäischer Ebene mit Nachdruck an einer Regelung für eine klare Kennzeichnung von Schinken- und Käse-Imitaten. "Auch Produkte wie Formfleisch müssen ehrlich und ohne Beschönigungen gekennzeichnet werden. Die Verbraucher haben Anspruch auf Transparenz", sagte Aigner. Auch für eine bessere Lesbarkeit von Etiketten und eine verpflichtende Nährwertkennzeichnung vorverpackter Lebensmittel setze sich das BMELV ein. Zudem hat das Ministerium das bestehende "1 plus 4" - Modell für die wichtigsten Nährwertangaben auf Lebensmittelpackungen (Gesamtkalorien plus Zucker, Fett, gesättigte Fettsäuren und Salz) weiterentwickelt und den Leitfaden für die deutsche Lebensmittelwirtschaft neu aufgelegt. Die Information über den Energiegehalt und die wichtigsten Nährstoffe ist optisch hervorgehoben und damit schon auf den ersten Blick erkennbar; außerdem sieht der neue Leitfaden realistische und verständlichere Verzehrsmengenangaben vor, die dem Verbraucher die Anwendung eines Dreisatzes ersparen werden, aber auch dem Schummeln mit unrealistischen Portionsangaben ein Ende setzen.

"Deutschland liegt bei der Qualität und Sicherheit seiner Lebensmittel an der Weltspitze. Noch nie war das Angebot für die Verbraucher so hochwertig und vielfältig wie heute", sagte Aigner. "Das deutsche und das europäische Lebensmittelrecht garantieren weltweit höchste Qualitätsmaßstäbe. Aber jede Vorschrift ist nur so gut wie ihre Kontrolle. Deshalb mein Appell an die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Länderbehörden: Sie müssen bei Verstößen konsequenter und entschlossener einschreiten. Die Länder haben weitreichende Zuständigkeiten. Ich erwarte, dass sie noch stärker von ihren Befugnissen Gebrauch machen - im Interesse der Verbraucher."

Vor dem Hintergrund zunehmender Meldungen über irreführende Werbung und Kennzeichnung ermahnte Aigner die Industrie, ihrer Verantwortung für den Verbraucher gerecht zu werden. "Die Industrie ist dem Verbraucher verpflichtet. Lebensmittelhersteller dürfen nicht der Versuchung erliegen, technologische Neuerungen zur Irreführung der Kunden zu nutzen. Neben den Kontrollbehörden sehe ich auch die Wirtschaft gefordert, wenn es darum geht, schwarzen Schafen das Handwerk zu legen. Unternehmen, die sich an Recht und Gesetz halten, werden benachteiligt, wenn einzelne Mitbewerber versuchen, sich mit Tricks und Täuschung Vorteile zu verschaffen."

Mit dem neuen Internet-Portal zur Klarheit und Wahrheit bei Lebensmitteln, das von den Verbraucherzentralen betrieben werden und im Frühjahr 2011 starten soll, wird die Information der Verbraucher weiter verbessert und Etikettenschwindel schneller aufgedeckt. "Das neue Portal ist ein Beitrag zu mehr Transparenz auf dem Markt und eröffnet einen neuartigen Dialog zwischen Verbrauchern und Wirtschaft", sagte Aigner. "Ich bin mir sicher, viele Verbraucher werden das Internet-Portal nutzen, - zum Beispiel auch, weil sie mehr darüber erfahren wollen, was sich hinter einzelnen Vorschriften etwa zur regionalen Herkunftskennzeichnung verbirgt." Aigner erklärte, sie wolle eine "längst überfällige Debatte zwischen Verbrauchern und Wirtschaft in Gang setzen". Die Internet-Seite mit Verbraucherreaktionen könne Politik und Wirtschaft zudem als Sensor dienen für Konsumenten-Erwartung, um in der Konsequenz weitere Verbesserungen durchsetzen.

Bürgerinnen und Bürger erhalten über die Website die Möglichkeit, subjektiv empfundene Praktiken der Täuschung oder Irreführung zu benennen und in Online-Foren mit Experten zu diskutieren. Moderiert wird das Portal von den Verbraucherzentralen, die Wirtschaft wird die Möglichkeit haben, Stellungnahmen abzugeben.

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