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"Weimarer Dreieck": Bundesminister Schmidt trifft Amtskollegen Sawicki und Le Foll aus Polen und Frankreich

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ist am Dienstag mit den Agrarministern Polens und Frankreichs, Marek Sawicki und Stéphane Le Foll, in Bonn zusammengekommen. Erstmals fand damit ein Treffen des "Weimarer Dreiecks" mit den Agrarminister der drei Länder statt.

Minister Schmidt sprach von einem durchaus historisch zu nennenden Treffen. "Das Treffen war ein sichtbarer Schulterschluss der drei großen EU-Länder Polen, Deutschland, Frankreich, also von der Ostgrenze der EU bis zum Atlantik. Ein Zeichen, das angesichts der schwierigen Situation in Teilen des Kontinents ein sehr starkes Signal ist."

Die drei Landwirtschaftsminister erörterten bei ihrem Treffen zunächst die aktuellen Auswirkungen und Konsequenzen aus dem russischen Importstopp für Agrarerzeugnisse. Die drei Länder sind unterschiedlich stark von den Sanktionen Russlands betroffen. Für Deutschland sagte Minister Schmidt: "Das russische Importembargo für Agrarprodukte wird für die deutschen Erzeuger spürbar sein, aber beherrschbar bleiben. Unser Ziel muss es sein, den Schaden für die Betroffenen in Grenzen zu halten und zugleich neue Märkte und neue Absatzregionen zu erschließen, damit Marktrisiken künftig noch besser abgefedert werden."

Schmidt verwies auf die Gespräche, die er bereits in der vergangenen Woche mit den Branchenvertretern der in Deutschland betroffenen Obst- und Gemüsebauern geführt hatte. Er machte auch deutlich: "Eine Vernichtung von Lebensmitteln wegen Absatzschwierigkeiten lehne ich ausdrücklich ab!" Bereits jetzt sei zudem erkennbar, dass die russische Seite von ihren ursprünglichen Sanktions-Vorstellungen abweiche und bestimmte Produkte doch wieder für den russischen Markt zulasse.

Neben diesem aktuellen Thema sprachen die drei Minister auch über die Weiterarbeit an politischen Zukunftsfragen im Zusammenhang mit der Strategie Europa 2020 und der Verantwortung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Entwicklung Europas. Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt lobte ausdrücklich die Strategie "Europa 2020" als eine "ehrgeizige Wachstumsstrategie".

"Es geht bei der Strategie ‚Europa 2020‘ um die Förderung einer ressourcenschonenden, umweltfreundlichen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Das Ziel, nachhaltige Wachstumsimpulse zu setzen, muss gerade im ländlichen Raum erreicht werden." Durch die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik habe man einen ersten Schritt in diese Richtung getan und Werkzeuge zum Erreichen der Ziele geschaffen.

Die drei Agrarminister waren sich einig, dass im Rahmen der Überarbeitung der Strategie die Rolle der Landwirtschaft angemessen berücksichtigt werden müsse. Schmidt forderte eine Befassung mit diesem Thema auf einem der kommenden EU-Agrarministerräte. Er unterstrich, dass Deutschland bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen habe, um der Strategie "Europa 2020" zum Erfolg zu verhelfen. So stünden in Deutschland in den Jahren 2016-2020 insgesamt 1,14 Milliarden Euro zusätzlich zu den originären ELER-Mitteln von 8,3 Mrd. Euro bereit.

Die drei Agrarminister lobten die sehr gute Gesprächsatmosphäre und sprachen sich für eine Fortsetzung im "Weimarer Dreieck" aus. Schmidt sagte: "Was sich schon seit langem bewährt hat, wird durch die Landwirtschaftsminister in diesem Format nun noch besser."

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