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Schmidt: "Starke GAP trotz Brexit"

Bundeslandwirtschaftsminister zu Gesprächen in Spanien

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ist vom 19. bis 20. April zu politischen Gesprächen nach Madrid gereist.

Dort hat er seine spanische Amtskollegin, die Ministerin für Landwirtschaft und Fischerei, Ernährung und Umwelt, Frau Isabel García Tejerina zu Gesprächen getroffen. Dazu erklärt Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt:

"Der BREXIT und der künftige Finanzrahmen nach 2020 werden die „Leitplanken“ für die zukünftige GAP bilden. Für mich steht der Erhalt einer starken, finanziell gut ausgestatteten GAP mit zwei Säulen und damit der Erhalt von Lebensperspektiven der Menschen in ländlichen Räumen im Vordergrund. Wir müssen die landwirtschaftlichen Betriebe fit machen für die großen Herausforderungen Klimawandel, Umwelt- und Naturschutz, Sicherung der Einkommen, gesellschaftlich akzeptierte Tierhaltung, demografischer Wandel und im Umgang mit volatilen Preisen und Risiken. Deshalb müssen die Direktzahlungen vor allem die kleinen und mittleren Familienbetriebe sowie tierhaltende Betriebe bei den Herausforderungen stärken. Maßnahmen zur Verbesserung der Krisenfähigkeit sollen weder die Marktorientierung aushebeln, noch zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Die Position der Erzeuger in der Wertschöpfungskette soll gestärkt werden. Hier denke ich an eine Anpassung der kartellrechtlichen Ausnahmen bei Erzeugungsorganisationen sowie an verbesserte EU-Rahmenregelungen zur Vertragsgestaltung. Zudem ist eine spürbare Vereinfachung der GAP , durch weniger Detailregelungen, durch bessere Aufgabenteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten dringend notwendig."

Hintergrund:

Agrarkommisar Phil Hogan hat am 2. Februar 2017 die angekündigte öffentliche Konsultation zur "Modernisierung und Vereinfachung der GAP " gestartet. Die Konsultation ist der erste Schritt zur Entwicklung von Vorschlägen für die GAP nach 2020. Im Anschluss an die Konsultation wird die Kommission eine Mitteilung erarbeiten und voraussichtlich im November 2017 vorlegen. Legislativvorschläge könnten dann 2018 folgen. Mit der Reform der GAP wurde der eingeschlagene Kurs der Marktorientierung fortgesetzt und die Direktzahlungen noch stärker mit konkreten gesellschaftlichen Leistungen verknüpft, insbesondere durch das Greening im Umweltbereich. Mit dem Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume hat das BMEL erste Eckpunkte für die Diskussion über die Zukunft der GAP gesetzt. Die Gemeinsame Agrarpolitik mit ihren zwei Säulen (1. Säule: Direktzahlungen, Marktpolitik; 2. Säule: Entwicklung ländlicher Räume) soll grundsätzlich beibehalten werden.

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