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Sachstandsbericht des Fachausschusses Nr. 6 "Getränke"

Der Fachausschusses Nr. 6 "Getränke" hat sich am 27. Oktober 2017 zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen der Verbraucherschaft, der Lebensmittelüberwachung, der Lebensmittelwirtschaft und der Wissenschaft gehören dem Ausschuss an und befassen sich in den kommenden Jahren mit den unterschiedlichen Leitsätzen für Getränke. Differenziert werden die Getränkegruppen in "Fruchtsäfte", "Erfrischungsgetränke", "Tee und teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakt und Zubereitungen" sowie "weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke". Der Fachausschuss wird auch über die Erarbeitung von Leitsätzen für Kaffeespezialitäten beraten.

Ausgangssituation

In seiner ersten Sitzung sichtete der Fachausschuss die vorliegenden Unterlagen, ermittelte den Handlungsbedarf und erstellte sein Arbeitsprogramm für das kommende Jahr. Dieses Programm basiert auf den vorliegenden Anfragen, Anträgen und Hinweisen, die unter anderem aus Anfragen von Einzelpersonen, Verbänden und der Lebensmittelüberwachung sowie aus dem Portal www.lebensmittelklarheit.de stammen. Die letzte Sitzung des Fachausschusses hatte 2013 stattgefunden.

Ziele

Ziel der bevorstehenden Arbeiten ist die Aufarbeitung vorliegender Altanfragen und die Neubefassung mit Themen. Die nachfolgend beschriebenen Aufgaben werden formuliert und zum Teil zur Entscheidung über die weitere Bearbeitung dem Präsidium der DLMBK vorgelegt. Die weitere detaillierte Behandlung der Leitsätze erfolgt dann nach Zuweisung durch das Präsidium wieder im Fachausschuss.

Im Bereich der Fruchtsäfte wird beobachtet, dass neue Produkte mit Marktrelevanz in Verkehr gebracht werden. Deren Berücksichtigung in den Leitsätzen ist zu überprüfen. Es geht dabei insbesondere um Begriffsbestimmungen und Produktbeschreibungen von Direktsaft, Frühstückssaft und ggf. von weiteren marktüblichen ähnlichen Produkten. Eine Marktübersicht soll die Basis für eine mögliche Beschreibung in den Leitsätzen darstellen.

Der Fachausschuss sieht vor, die bestehenden Leitsätze für Fruchtsaftgetränke bezüglich der Formulierungen in den Fußnoten zu aktualisieren.

Im Bereich der Erfrischungsgetränke liegen Anfragen zu Fassbrause, Tonic Water und Fruchtschorlen vor.

Für Fassbrause wird der Fachausschuss über eine Beschreibung der Verkehrsauffassung beraten. Dies scheint erforderlich, weil im Markt mit dem Begriff "Fassbrause" Produkte unterschiedlicher Zusammensetzung vertrieben werden. Bei Tonic Water geht es um die Erwägung der Frage, ob für ein als "Tonic Water" bezeichnetes Getränk "Chinin" als Zutat obligatorisch ist.

Im Lebensmittelhandel wird die Verwendung des Begriffs "leichte Fruchtschorle" beobachtet. Der Fachausschuss erläuterte, dass diese Bezeichnung sowohl die Health Claims Verordnung, als auch die Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung tangiert. Darüber hinaus wurde die Auffassung des BMEL nochmals geklärt, wonach die Nutzung der Bezeichnung "Schorle" im Weinrecht verankert ist und somit weinhaltigen Lebensmitteln vorbehalten bleibt. Fruchtschorlen werden daher, wie in den Leitsätzen für Erfrischungsgetränke beschrieben, um den Zusatz der geschmackgebenden Frucht/Früchte wie zum Beispiel "Apfelsaft-Schorle" oder "Apfelschorle" ergänzt.

Auch für eine weitere Bezeichnung, die "Kalte Ente", erfolgt eine Klärung: die Bezeichnung "Kalte Ente" ist im Weinrecht geregelt, mit der Konsequenz, dass dieser Begriff für weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke nicht verwendet werden kann. Die Leitsätze für weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke werden dahingehend bereinigt.

Der Einsatz von Pflanzenproteinen und Kupfercitrat als Verarbeitungshilfsstoffe bei weinähnlichen und schaumweinähnlichen Getränken wird in einer weiteren Sitzung des Fachausschusses behandelt werden.

Für die Leitsätze für Tee, teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakte und Zubereitungen steht eine grundsätzliche Überarbeitung bzw. Neufassung bevor. Zu den Beratungen sollen die entsprechenden Verbände und weitere Sachkundige einbezogen werden.

Weitere Schritte bis zur Veröffentlichung

Die vom Fachausschuss beschlossenen Empfehlungen zur Änderung bzw. zur Neufassung von Leitsätzen werden den beteiligten Kreisen zugeleitet, mit der Möglichkeit Einwendungen mitzuteilen. Anschließend wird sich der Fachausschuss mit den Einwendungen befassen und eine Beschlussvorlage vorbereiten. Die Beschlussfassung erfolgt in einer Sitzung des Plenums Im Fall eines positiven Votums erfolgen die weiteren Schritte zur Veröffentlichung der beschlossenen Leitsätze durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft.

Stand:
29.03.18

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Ein "Weizenvollkornbrötchen" besteht aus mindestens 90 Weizenvollkornerzeugnissen, ein "Erdbeereis" enthält mindestens 20 % Erdbeeren und "Tatar" ist zum Rohverzehr bestimmt.
All diese Beschreibungen und noch weitere von "Aachener Leberwurst" über "Kokosmakronen", "Ohrlappenpilz" bis zur "Zwiebelwurst" sind in Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) aufgeführt.

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