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Deutsches Lebensmittelbuch und Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission werden reformiert

Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches beschreiben, was Verbraucher von der Bezeichnung eines bestimmten Lebensmittels erwarten. Sie sind nicht rechtsverbindlich.

Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) haben als so genanntes antizipiertes Sachverständigengutachten insbesondere die Aufgabe, alle Wirtschaftsbeteiligten, vor allem aber die Verbraucherinnen und Verbraucher, vor Irreführung und Täuschung zu schützen - im Rechtsverkehr zwischen den Beteiligten und vor allem auch vor den Gerichten. Als eine solche - nicht rechtsverbindliche Hilfe sind die Leitsätze und die Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) durch die ständige höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung anerkannt und bestätigt.

Das DLMB und die DLMBK existieren seit mehr als 50 Jahren. Sie sind jüngst vermehrt Gegenstand der öffentlichen Diskussion geworden. Gründe dafür sind unter anderem steigende Herausforderungen im Lebensmittelsektor und einer höheren Sensibilität der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber Lebensmitteln und deren Kennzeichnung. Deshalb hat sich das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entschieden, das DLMB und die DLMBK grundlegend zu überprüfen und zu reformieren.

Ziel der Evaluation war, die Notwendigkeit von Leitsätzen als nicht rechtsverbindliche Standards, die Arbeitsweise und die Struktur der DLMBK unabhängig zu bewerten und Handlungsoptionen aufzuzeigen. Ergebnis: Das DLMB und die DLMBK haben sich grundsätzlich bewährt und sollten erhalten bleiben. Letzteres sei allerdings nur dann erfolgversprechend, wenn Organisation und Abläufe umfassend geändert würden.

Basierend auf dem Evaluationsbericht, fachlichen Stellungnahmen, Gesprächen und Diskussionen wurden folgende Eckpunkte einer Reform des DLMB und der DLMBK erarbeitet und veröffentlicht:

  1. Ziel konkretisieren
  2. Aktualität der Leitsätze erhöhen
  3. Abstimmungsverfahren effizienter machen
  4. Berufungsverfahren transparent gestalten
  5. Verbraucherbelangen mehr Geltung verschaffen
  6. Organisation effizienter gestalten, Sekretariat stärken
  7. Transparenz erhöhen, Kommunikation und Verbraucherinformation

Mit den geplanten Maßnahmen und optimierten Verfahren werden die Ansprüche an Effizienz, Akzeptanz, Transparenz und Kommunikation im Sinne von "Klarheit und Wahrheit" erfüllt. Die Ziele, Aufgaben und Ergebnisse der Kommissionsarbeit werden künftig transparenter und zielgruppengerechter dargestellt. Verbraucherfreundliche Informationen dazu werden die Arbeit der Kommission und die Leitsätze verständlicher machen. Kernstück der Reform sind der Erlass der neuen Geschäftsordnung und die Neuberufung der Mitglieder der Deutschen Lebensmittelbuchkommission.

Zum Thema

Das Deutsche Lebensmittelbuch und die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Logo der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission

Ein "Weizenvollkornbrötchen" besteht aus mindestens 90 Weizenvollkornerzeugnissen, ein "Erdbeereis" enthält mindestens 20 % Erdbeeren und "Tatar" ist zum Rohverzehr bestimmt.
All diese Beschreibungen und noch weitere von "Aachener Leberwurst" über "Kokosmakronen", "Ohrlappenpilz" bis zur "Zwiebelwurst" sind in Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) aufgeführt.

mehr: Das Deutsche Lebensmittelbuch und die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission …

Pressemitteilungen

Auslegungshinweise zur LMIV

Publikationen

Kennzeichnung von Lebensmitteln - Die neuen Regelungen

Titelblatt: Flyer "Kennzeichnung von Lebensmitteln"

Das europäische Lebensmittelkennzeichnungsrecht sorgt für umfassende Verbraucherinformationen. Mit der Lebensmittel-Informationsverordnung der EU (LMIV), die seit 2014 EU-weit gilt, wurden diese Vorschriften nochmals verbessert. Seit dem 13. Dezember 2016 ist außerdem die Nährwertkennzeichnung auf vorverpackten Waren verpflichtend. Durch die neue Kennzeichnung erfahren Sie nun auch, wieviel Zucker oder Fett Ihre Lebensmittel enthalten.

Übrigens: Die LMIV gilt nicht für Privatpersonen, die nicht unternehmerisch im Lebensmittelbereich tätig sind. Ehrenamtliche Kuchenbäcker, die gelegentlich, etwa beim Kuchenbasar im Kindergarten, ihr Backwerk verkaufen, müssen keine Auflagen durch die neuen EU-Regeln beachten.

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