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Mitarbeit der Entwicklungsländer an internationalen Lebensmittelstandards fördern

Ein neu ausgestalteter FAO/WHO-Treuhandfonds (Codex Trust Fund) soll Entwicklungs- und Schwellenländer dabei unterstützen, stabile Strukturen im Bereich Lebensmittelsicherheit und –information aufzubauen und die aktive Mitarbeit im Codex Alimentarius zu verbessern.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) stellt dafür in diesem Jahr 100.000 Euro zur Verfügung – doppelt so viel wie bisher.

Der Codex Alimentarius ist eine Sammlung internationaler Standards und Leitlinien zur Sicherheit und Information bei Lebensmitteln. Die Standards werden von der Codex Alimentarius-Kommission erarbeitet, der 187 Staaten sowie die Europäische Union angehören. Ziel des Codex Alimentarius ist, die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher weltweit zu schützen und faire Bedingungen im internationalen Handel mit Lebensmitteln sicherzustellen. Besondere Bedeutung haben Codex-Standards als Referenznormen in Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Arbeiten des Codex Alimentarius sind für Entwicklungsländer von großer Bedeutung. Oftmals wird auf die Codex-Standards zurückgegriffen, wenn national keine hinreichenden Regelungen im Bereich der Lebensmittelsicherheit existieren. Codex-Standards haben daher Auswirkungen nicht nur auf die Lebensmittelsicherheit in vielen Ländern, sondern auch auf die allgemeine nationale Entwicklung sowie die Teilhabe am internationalen Handel.

Der neue Codex Trust Fund fördert mehrjährige Projekte, in denen die Zusammenarbeit in der Lebensmittelsicherheit auf nationaler Ebene verbessert werden soll. So sollen in den Empfängerländern unter anderem die Fähigkeiten und Kapazitäten der nationalen Codex-Kontaktstellen gestärkt und nationale Codex-Ausschüsse gegründet werden, die dem Austausch von Informationen und Daten zwischen Behörden und Wirtschaft bzw. Zivilgesellschaft dienen. Ein solcher Austausch ist erforderlich, um sich inhaltlich in die Beratungen der Codex-Gremien einbringen zu können.

Mit seiner Zahlung trägt Deutschland einen gewichtigen Teil zum diesjährigen Budget des Fonds bei, das 2016 knapp 1,5 Millionen US-Dollar umfasst und in den kommenden Jahren auf 3,5 Millionen US-Dollar jährlich steigen soll. Das Programm ersetzt ein 2015 ausgelaufenes Vorgängerprogramm, das vor allem die Teilnahme von Delegationen aus Entwicklungsländern an Codex-Sitzungen zum Ziel hatte.

Der Codex Trust Fund

Der Codex Trust Fund (CTF) ist ein gemeinsames Programm von FAO und WHO. Der bisherige CTF (CTF 1) hatte eine Laufzeit von 12 Jahren, die 2015 endete. Seit der Einrichtung des Codex Trust Funds im Jahr 2003 ist die aktive Beteiligung der Entwicklungsländer an den Arbeiten des Codex kontinuierlich gestiegen. Deutschland hat zwischen 2005 und 2012 jährlich jeweils 50.000 Euro in den Fonds eingezahlt. In der Summe betrugen die Beiträge in diesem Zeitraum 436.000 US-Dollar.

Neues Konzept seit 2016

Der zum 1. Januar 2016 neu ausgestaltete CTF 2 verfolgt ein diversifiziertes Konzept, das einerseits gezielt auf individuelle Bedürfnisse unterschiedlicher Länder oder Ländergruppen eingeht und andererseits die Förderung von einer anspruchsvolleren Eigenleistung der Empfängerländer abhängig macht (Stichworte: country leadership and ownership). Die Unterstützung ist dabei zeitlich pro Land auf drei Jahre befristet und beläuft sich bei Einzelländern auf maximal 150.000 US-Dollar. Das neue Konzept zielt darauf ab, Hindernisse für eine effektive Mitarbeit im Codex auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene auszuräumen. Ein Beispiel ist die Unterstützung des Aufbaus bzw. der Stärkung stabiler Codex-Strukturen auf nationaler Ebene, um die Arbeiten und Ergebnisse des Codex an die interessierten Kreise zu verbreiten und deren Interessen für die Mitarbeit im Codex zu koordinieren.

Bislang hatte der Codex Trust Fund jährliche Ausgaben von ca. 2,5 Millionen US-Dollar. Aufgrund der breiteren Ausrichtung des neuen Instruments wird der Finanzbedarf des Fonds auf ca. 3,5 Millionen US-Dollar jährlich ansteigen.

Das BMEL misst den Zielen des neuen CTF erhebliche politische Bedeutung für Lebensmittelsicherheit, Entwicklung und den internationalen Handel bei. Deshalb wurde der Beitrag Deutschlands mit 100.000 Euro für das Jahr 2016 deutlich aufgestockt.

Stand:
25.08.16

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