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Neuartige Lebensmittel - Novel Food

Herkömmliche Lebensmittel sind frei verkehrsfähig, wenn sie allen lebensmittelrechtlichen Bestimmungen genügen. Ausgenommen davon sind neuartige Lebensmittel.

Sie müssen in der Europäischen Union zugelassen werden, bevor sie auf den Markt kommen.

Vorschriften für das Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln

Neuartige Lebensmittel und -zutaten dürfen in der EU nur dann in den Verkehr gebracht werden, wenn eine entsprechende Zulassung erteilt worden ist.

Im Rahmen des Zulassungsverfahrens werden die Erzeugnisse einer umfassenden gesundheitlichen Bewertung unterzogen, um die Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken neuer, in der EU bisher noch nicht verzehrter Lebensmittel und Lebensmittelzutaten zu schützen.

Unter neuartigen Lebensmitteln und neuartigen Lebensmittelzutaten werden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 solche Lebensmittel verstanden, die vor dem Stichtag 15. Mai 1997 (Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung) noch nicht in nennenswertem Umfang in der Europäischen Union für den menschlichen Verzehr verwendet worden sind und bestimmten, in der genannten Verordnung aufgeführten Gruppen zugeordnet werden können.

Zu neuartigen Lebensmitteln zählen laut Novel Food-Verordnung:

  1. Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, mit neuer oder gezielt modifizierter primärer Molekularstruktur (wie Fettersatzstoffe),
  2. Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus Mikroorganismen, Pilzen oder Algen bestehen oder aus diesen isoliert worden sind,
  3. Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die aus Pflanzen bestehen oder aus Pflanzen isoliert worden sind, und aus Tieren isolierte Lebensmittelzutaten, ausgenommen Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die mit herkömmlichen Vermehrungs- oder Zuchtmethoden gewonnen wurden und die erfahrungsgemäß als unbedenkliche Lebensmittel gelten können, sowie
  4. Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, bei deren Herstellung ein nicht übliches Verfahren angewandt worden ist und bei denen dieses Verfahren eine bedeutende Veränderung ihrer Zusammensetzung oder der Struktur der Lebensmittel oder der Lebensmittelzutaten bewirkt hat, was sich auf ihren Nährwert, ihren Stoffwechsel oder auf die Menge unerwünschter Stoffe im Lebensmittel auswirkt.

Von der für das Inverkehrbringen des Lebensmittels/der Lebensmittelzutat in der Europäischen Union verantwortlichen Person ist bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaates, in dem das Erzeugnis erstmals auf den Markt gebracht werden soll, ein entsprechender Antrag einzureichen. Dem Antrag sind alle erforderlichen Angaben, die belegen, dass die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 258/97 erfüllt sind, ein Vorschlag für die Aufmachung und Etikettierung des Lebensmittels/der Lebensmittelzutat sowie eine Zusammenfassung des Antrags beizufügen. Der Antragsteller hat zudem eine Kopie des Antrags an die Europäische Kommission zu übermitteln. Die zuständige nationale Behörde erstellt zu dem Antrag einen Erstprüfbericht, der an die Europäische Kommission und von dort an die EU-Mitgliedstaaten zur Prüfung und Stellungnahme weitergeleitet wird.

Beteiligung der Mitgliedstaaten

Sollten die übrigen Mitgliedstaaten keine Einwände gegen den Erstprüfbericht erheben, entscheidet der Mitgliedstaat, der die Erstprüfung gemacht hat, über den Antrag. Werden jedoch Einwände erhoben oder kommt der für die Erstprüfung verantwortliche Mitgliedstaat zu dem Ergebnis, dass eine zusätzliche Bewertung erforderlich ist, wird über das Inverkehrbringen des Erzeugnisses auf Unionsebene im Ausschussverfahren entschieden.

Dabei wird die Europäische Kommission vom Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel, in dem die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vertreten sind, unterstützt. Entscheidungen werden in diesem Ausschuss mit qualifizierter Mehrheit getroffen. Zu Fragen, die Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit haben könnten, wird darüber hinaus die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA gehört.

In Deutschland sind Anträge auf Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln und neuartigen Lebensmittelzutaten beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) einzureichen. Auch die Erstprüfung wird vom BVL, gegebenenfalls unter Beteiligung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), durchgeführt.

Das Notifizierungsverfahren für gleichwertige Lebensmittel

In bestimmten Fällen ist ein Inverkehrbringen von neuartigen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten in der Europäischen Union über ein vereinfachtes Verfahren - das Notifizierungsverfahren - möglich. Das Notifizierungsverfahren ist anwendbar für neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten, die hinsichtlich Zusammensetzung, Nährwert, Stoffwechsel, Verwendungszweck und Gehalt an unerwünschten Stoffen gegenüber bestehenden Lebensmitteln bzw. Lebensmittelzutaten im Wesentlichen gleichwertig sind. Dies gilt jedoch nicht für neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten, deren primäre Molekularstruktur neu oder gezielt verändert ist oder bei deren Herstellung ein neuartiges Verfahren angewandt wurde. Hier ist in jedem Fall das umfangreichere Genehmigungsverfahren erforderlich.

Im Rahmen des Notifizierungsverfahrens hat derjenige, der das neuartige Lebensmittel oder die neuartige Lebensmittelzutat in der Europäischen Union in den Verkehr bringen möchte, die Europäische Kommission über seine Absicht zu informieren und die wesentliche Gleichwertigkeit des Lebensmittels/der Lebensmittelzutat nachzuweisen. Dieser Nachweis kann an Hand allgemein anerkannter wissenschaftlicher Befunde oder einer Stellungnahme der zuständigen nationalen Behörde erfolgen. In Deutschland werden diese Stellungnahmen vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit unter Beteiligung des Bundesinstituts für Risikobewertung erstellt.

Stand:
20.07.15

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