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Landwirtschaftsminister Schmidt beim Demografiegipfel Forderte gezielten Blick auf ländliche Regionen - Minister Christian Schmidt , Quelle: BMI/Henning Schacht

Perspektiven fürs Land brauchen einen Platz im Grundgesetz

Einen gezielten Blick auf ländliche Regionen hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gefordert. Auf dem Demografiegipfel der Bundesregierung sagte er: "Wir können die Bedürfnisse vor Ort nicht allein anhand Bevölkerungsdichte und Statistik ablesen." Die Entwicklung ländlicher Regionen sei dabei keine betriebswirtschaftliche Gleichung.

Mein Ziel ist, dass das Leben auf dem Land heute wie in Zukunft attraktiv für Jung und Alt bleibt. Dafür haben wir in den vergangenen Jahren auf verschiedenen Ebenen viel geleistet.

Christian Schmidt, Bundesminister

Schmidt: "Mobilität, soziale Teilhabe, kulturelle Angebote, aber auch Arbeitsmöglichkeiten müssen für Jung und Alt attraktiv gestaltet sein." Wer auf dem Land lebt, solle dort den eigenen Lebensmittelpunkt sehen – und behalten – können, sagte Schmidt. Er bezog sich auf das im Grundgesetz festgelegte Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu schaffen: "Keine Region darf abgehängt werden. Niemand darf das Gefühl haben, von der positiven wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in unserem Land ausgeschlossen zu sein." Er wolle, dass junge Menschen und Familien in ländlichen Regionen eine Perspektive finden. Sein Ziel sei außerdem, dass Engagierte innovative Lösungen entwickeln können, um die Lebensqualität am Ort zu erhalten und zu verbessern, sagte Schmidt.

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Der Bundesminister sprach die Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern an – und forderte die Änderung der Verfassung: "Hier kommen wir perspektivisch in der nächsten Wahlperiode nicht um eine Grundgesetzänderung herum. Mein Ziel für die nächste Legislaturperiode ist klar: eine Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung und Demographie."

Sein Ministerium sei voran gegangen, sagte Schmidt, – mit dem Ausbau der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und Küstenschutz" (GAK) zu einem wichtige Instrument für die Förderung ländlicher Regionen. Allein 2017 stünden 40 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, etwa, um Ortskerne zu beleben oder um die Nahversorgung zu verbessern. Jetzt gehe es um eine Politik für die ländlichen Regionen „aus einem Guss“, erklärte der Bundesminister: "Dann müssen wir auch das gesamtdeutsche Fördersystem der Gemeinschaftsaufgaben strategisch betrachten."

Ein wichtiger Teil des Bundesprogramms ist das neue Modellvorhaben "Land(auf)Schwung". Damit werden strukturschwache ländliche Regionen dabei unterstützt, mit dem demografischen Wandel vor Ort aktiv umzugehen, die regionale Wertschöpfung zu erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum zu sichern. Das Modellvorhaben ist ein Baustein der Bundesinitiative Ländliche Entwicklung.

Engagement spielt wichtige Rolle

"Zusammenhalt stärken, Verantwortung übernehmen" – das Motto des Demografiegipfels sei für die Menschen in den ländlich Regionen eine vielfach gelebt Selbstverständlichkeit, sagte der Bundesminister: "Deshalb wollen wir weiter zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und den Experten in den Regionen an fortschrittlichen Konzepten arbeiten, wie wir die Zukunft in den ländlichen Regionen gestalten können." Die ländlichen Regionen seien dabei "Zukunftswerkstätten" für Wachstum und Nachhaltigkeit im demografischen Wandel.

Stand:
16.03.17

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