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Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung - Klöckner begrüßt jüngste Stellungnahme

Bundesministerin Julia Klöckner begrüßt die jüngste Stellungnahme des Sachverständigenrats Ländliche Entwicklung (SRLE). "Wir werden den Interessen der Ländlichen Räume eine starke Stimme in der Kommission 'Gleichwertige Lebensverhältnisse' geben", sagte Klöckner.

Der SRLE unterstützt die von den Koalitionspartnern vereinbarte Einsetzung einer Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse". Das Ziel: Bis Mitte 2019 soll die Kommission Vorschläge zur Sicherung der Daseinsvorsorge und zur Bekämpfung von Strukturschwächen in ländlichen Räumen sowie in Regionen, Städten und Kommunen in allen Bundesländern erarbeiten.

Der Sachverständigenrat hat in seiner Stellungnahme seine Erwartungen an die Arbeit der ´Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ sowie zu den aus seiner Sicht „notwendigen Vorab-Maßnahmen zugunsten Ländlicher Räume“ fixiert.

Die Experten begrüßen darin ausdrücklich, dass CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag viele für die Entwicklung der ländlichen Räume wichtige Themen angesprochen haben, wie etwa den flächendeckenden Breitbandausbau, die Mobilitätsinfrastruktur, die Unterstützung kleinerer und mittelgroßer Unternehmen oder das Ehrenamt.

Wesentliche Inhalte und Themen der `Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse` sollten mit Blick auf die ländlichen Räume aus Sicht des SRLE u.a. sein:

  • Wirtschaft / Arbeit / Fachkräftesicherung: infrastrukturelle Rahmenbedingungen.
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Betreuungsangebote, Entlastung von Pendlern, Abbau bürokratischer Belastungen.
  • Bildung / Schule: Erreichbarkeit als Standortfaktor.
  • Hochschulen / Forschung und Entwicklung: zentrale Bedeutung zur Bindung junger Menschen und zur Entlastung der Wohnungsmärkte der Universitätsstädte.
  • insbesondere von Fachhochschulstandorten in ländlichen Regionen als Partner für KMU, zur Fachkräftesicherung, zur Bindung junger Menschen und zur Entlastung der Wohnungsmärkte der Universitätsstädte.
  • Breitband/ Mobilfunk: flächendeckender Ausbau mit Glasfaser und 5G-Mobilfunk.
  • Digitalisierung: als Querschnittsthema für Wirtschaft, Verwaltung, Gesellschaft.
  • Mobilität und Infrastruktur: als Standortfaktor und Voraussetzung für soziale Teilhabe.
  • Gesundheitsversorgung: medizinisch-pflegerische Infrastruktur als Standortfaktor.
  • Nah- / Grundversorgung: erreichbares Angebot von Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, auch gegen ein Gefühl des "Abgehängtseins".
  • Soziale Infrastruktur / Kultur / Freizeit / Ehrenamt: als Standortfaktor.

Logo Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung

Nach Ansicht des Sachverständigenrats "sollten bereits vor Abschluss der Kommissionsarbeiten konkrete und mit Finanzmitteln untersetzte Maßnahmen oder Maßnahmenpakete zu Gunsten ländlicher Räume ergriffen werden". So fordert der Rat unter anderem, eine Grundgesetz-Änderung zur Erweiterung der GAK um die ländliche Entwicklung sofort anzugehen und erwartet eine ressortübergreifende Strategie auf Bundesebene für die Ländlichen Räume.

Die prioritären Vorab-Maßnahmen der ländlichen Entwicklung sollen nach der Empfehlung des SRLE schwerpunktmäßig in den Bereichen Digitalisierung, Kleinbetriebe, multifunktionale Standorte, Angebote der Nahversorgung und der Mobilitätsvermittlung wirken.

Hintergrund

Dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft steht der Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung (SRLE) zur Seite. Er zählt zwölf Mitglieder, die aufgrund ihrer ehrenamtlichen bzw. beruflichen Tätigkeiten oder Funktion über besondere Erfahrungen mit Blick auf die Entwicklung ländlicher Regionen verfügen. Die Experten begleiten die Politik des BMEL im Bereich der ländlichen Entwicklung und geben Stellungnahmen, Einschätzungen und Empfehlungen ab.

Dabei geht es vor allem um Fragen zu folgenden Themen:

  • Demografie, Daseinsvorsorge, Soziales und Lebensverhältnisse
  • Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
  • Landnutzung, Umwelt und Erholung.

Der Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung wurde am 27. Oktober 2015 errichtet und trat am 12. Januar 2016 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Stand:
08.05.18

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