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Bundesministerin Julia Klöckner am Rednerpult im Deutschen Bundestag

Agrarentwicklung in die Zukunft

Bundestag stimmt Haushalt für des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zu

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dem Haushalt für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2018 zugestimmt.

Damit stehen für das Jahr 2018 dem BMEL 6,019 Milliarden Euro für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Landwirtschaft sowie für vitale ländliche Regionen zur Verfügung. Das entspricht einem Plus von rund 6,43 Millionen gegenüber dem Vorjahr. Statt auf eine abrupte Agrarwende, setzt das Ministerium auf eine ambitionierte Agrarentwicklung in die Zukunft, die auf dem Erreichten aufbaut. Schwerpunkte bilden Nachhaltigkeit, Modernität und Wettbewerbsfähigkeit.

Zukunftsthema Digitalisierung

Zehn Millionen Euro sieht der Einzelplan allein für die Digitalisierung in der Landwirtschaft vor. In Zusammenarbeit mit den Bundesländern werden digitale Test- und Experimentierfelder eingerichtet. Diese sollen exemplarisch ausprobieren und zeigen, wie das Leben im Dorf, die Arbeit auf dem Feld und im Stall durch digitale Unterstützung und Vernetzung in ein neues Zeitalter gehen können.

Mit Mitteln für das neue Bundesprogramm Nutztierhaltung in Höhe von 15 Millionen Euro sowie für das geplante Tierwohllabel (sieben Millionen Euro) leistet das BMEL einen wichtigen Beitrag zum Tierschutz. Weitere Maßnahmen im Bereich Tierschutz werden auf dem Niveau der Vorjahre fortgeführt.

Mit dem Zuwachs für den Ökolandbau von 10 Millionen Euro auf 30 Millionen Euro ist es möglich, weiter gute Rahmenbedingungen und Perspektiven für ökologische wirtschaftende Betriebe zu schaffen.

Stärkung ländlicher Räume

Der neue Haushalt stärkt die ländlichen Räume: Für die Gemeinschaftsaufgabe für Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) stehen 765 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen 10 Millionen Euro auf einen neuen Sonderrahmenplan für die Förderung der ländlichen Entwicklung. Mit 55 Millionen Euro können über das Bundesprogramm für ländliche Entwicklung (BULE) Modell- und Demonstrationsvorhaben gefördert werden.

Mit Blick auf das Thema Ernährung liegt ein Fokus auf der Förderung gesunder Ernährung. Ein Schwerpunkt im Bereich der Ernährungsforschung wird auf das Thema die Mangelernährung von Seniorinnen und Senioren gesetzt, sind doch hiervon bundesweit über 1,5 Millionen Menschen betroffen.

Den größten Anteil des Haushalts nimmt weiter die landwirtschaftliche Sozialpolitik, wie die Alterssicherung für Landwirte, mit knapp 3,9 Milliarden Euro ein. Zur Entlastung der landwirtschaftlichen Betriebe, die derzeit unter erheblichen Wetterkapriolen leiden, bleibt der bisherige Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung mit 178 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres.

Hintergrund

Der Deutsche Bundestag hat wegen des Antritts der Regierung im März erst in dieser Woche den Bundeshaushalt für das laufende Jahr 2018 verabschiedet. Direkt im Anschluss an die Verabschiedung des Haushaltes 2018 stand am Folgetag bereits die Beratung des Haushaltsentwurfs 2019 auf der Tagesordnung des Kabinetts.

Rede der Bundesministerin im Deutschen Bundestag vom 5. Juli 2018

Pressemitteilung zum Thema vom 5. Juli 2018

Pressemitteilung zum Entwurf Bundeshaushalt 2019 vom 6. Juli 2018

Stand:
06.07.18

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