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EU-Vorschläge zum Tierarzneimittelrecht

Die Kommission der Europäischen Union hat im September 2014 Vorschläge für neue Verordnungen zum Tierarzneimittelrecht vorgelegt. Unter anderem sollen der Rechtsrahmen vereinfacht und der Verwaltungsaufwand verringert werden, die Entwicklung von neuen Tierarzneimitteln soll gefördert und der Verkehr mit Tierarzneimitteln erleichtert werden.

Mit den Verordnungen soll weiterhin die Regelung von Stoffen in verfütterungsfertiger Form, die aus Mischfuttermitteln und Anteilen von Arzneimitteln bestehen (bisher Fütterungsarzneimittel: künftig Arzneifuttermittel), erfolgen.

Die Vorschläge enthalten neben Bestimmungen zur Zulassung, zum Post-Marketing, zur Überwachung und zum Vertrieb auch Regelungen zur Verschreibung von Tierarzneimitteln, zum Internethandel sowie zum Einsatz von Antibiotika.

Ein Hund erhält ein Medikament von einem Tierarzt Quelle: Kadmy - Fotolia.com

Die neuen Regelungen werden sich an pharmazeutische Unternehmen, Futtermittelunternehmen, Zulassungsstellen, Tierhalter, Tierärzte und Überwachungsbehörden für Tierarzneimittel richten.

Die Vorschläge der EU-Kommission werden derzeit auf Ratsarbeitsgruppenebene in Brüssel beraten. Bundesrat und Bundestag wurden ebenfalls befasst. Der Bundesrat hat am 6. Februar 2015 seine Stellungnahme abgegeben.

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am 10. März 2016 den Bericht des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) sowie zahlreiche Änderungsanträge zum Verordnungsvorschlag über Tierarzneimittel angenommen.

Die EU-Kommission hatte am 10. September 2014 die folgenden Vorschläge vorgelegt:

  • Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel,
  • Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates und
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur.

Weitere Informationen

Links zu Dokumenten aus den beteiligten Ausschüssen des Europäischen Parlaments

Stand:
19.09.15

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Die Gesundheit von Menschen und Tieren ist bei vielen Infektionskrankheiten auf das Engste miteinander verwoben. Tiere und Menschen werden oft von denselben Krankheitserregern infiziert, mit denselben Antibiotika behandelt und haben somit gegenseitig einen Einfluss auf die Resistenzproblematik.

Mit der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) hat die Bundesregierung im Jahr 2008 ein Konzept vorgelegt und nachfolgend umgesetzt, um die weitere Entwicklung und Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen zu reduzieren. Die DART enthält ein Bündel von Maßnahmen, um Antibiotika-Resistenzen in Deutschland zu erkennen, zu verhüten und besser bekämpfen zu können. Mit DART 2020 wird die Deutsche Antibiotika-Resistenzstrategie fortgesetzt.

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