Abschließende Bemerkungen

Letzter Teil der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik beim BMELV

Insgesamt ist der Beirat mit der Kommission der Meinung, dass die Umgestaltung der GAP in den letzten Jahren, weg von der protektionistischen Preispolitik und hin zu einer Politik für ländliche Räume, in die richtige Richtung geführt hat. Dass dieser Prozess vergleichsweise langsam verläuft, begründet die Kommission im Rahmen des Gesundheitschecks mit der Notwendigkeit, nun den Landwirten die Möglichkeit [zu] geben, sich im Rahmen verlässlicher Vorgaben anzupassen. Die Kommissionsvorschläge im Gesundheitscheck kann man als einen Balanceakt zwischen notwendigen und möglichen Änderungsprozessen interpretieren; die entscheidende Frage ist, wie die Agrarpolitik nach 2013 in ihren Grundsätzen aussehen wird. Dabei muss insbesondere die Flexibilität unternehmerischen Handelns in der Agrar- und Ernährungswirtschaft verbessert werden, um auf die neuen Herausforderungen reagieren zu können.

Literatur

  1. Europäische Kommission, 2007: Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament. Vorbereitung auf den "GAP-Gesundheitscheck". KOM (2007) 277.
  2. Wissenschaftlicher Beirat, 2004: Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und ländliche Räume beim Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft zu den Beschlüssen des Rates der Europäischen Union zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 26. Juli 2003.
  3. Wissenschaftlicher Beirat, 2005: Stellungnahme zu aktuellen Fragen der EU-Finanzen und des Agrarhaushalts. Wissenschaftlicher Beirat für Agrarpolitik, nachhaltige Landbewirtschaftung und ländliche Räume beim BMELV.
  4. Wissenschaftlicher Beirat, 2006: Weiterentwicklung der Politik für die ländlichen Räume. Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik beim BMELV (übergeben am 11. Oktober 2006).
  5. Wissenschaftlicher Beirat, 2007: Nutzung von Biomasse zur Energiegewinnung – Empfehlungen an die Politik.

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