Friedrich-Loeffler-Institut

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Im Mittelpunkt der Arbeiten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) stehen die Gesundheit und das Wohlbefinden landwirtschaftlicher Nutztiere und der Schutz des Menschen vor Zoonosen, das heißt zwischen Tier und Mensch übertragbaren Infektionen. Diese Aufgaben sind im Tiergesundheitsgesetz festgelegt.

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Ergebnisse der amtlichen Futtermittelüberwachung im Kontrolljahr 2022

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Die Länder sind für die Futtermittelüberwachung zuständig und führen die amtlichen Kontrollen im Futtermittelsektor auf Grundlage des zwischen Bund und Ländern abgestimmten Kontrollprogramms Futtermittel für die Jahre 2022 bis 2026 durch. Die Kontrollen sind risikoorientiert und werden entlang der …

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Proben von Futtermitteln in Glasflaschen

Stichwort Brexit: Was gilt für die Markteinführung von Futtermittelzusatzstoffen in der Europäischen Union, deren Zulassung an einen Zulassungsinhaber gebunden ist (Stoffe, die aus gentechnisch veränderten Organismen und Zusatzstoffen bestehen, diese enthalten oder daraus hergestellt wurden sowie zootechnische Zusatzstoffe, Kokzidiostatika und Histomonostatika)?

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Gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 darf im Fall von mit einem Zulassungsinhaber verbundenen Zusatzstoffen niemand außer dem Zulassungsinhaber, seinem bzw. seinen Rechtsnachfolger(n) oder einer schriftlich von ihm bevollmächtigten Person die Markteinführung des Erzeugnisses …

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eine Flagge Großbritanniens und mehrere EU-Flaggen flattern im Wind

Stichwort Brexit: Was ist bei der Zulassung von generischen Futtermittelzusatzstoffen (technologische, sensorische und ernährungsphysiologische Zusatzstoffe), die nicht an einen bestimmten Zulassungsinhaber gebunden sind, zu beachten?

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Nach Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 muss der Antragsteller einer Zulassung oder sein Vertreter in der Europäischen Union ansässig sein. Wurde die Zulassung noch nicht erteilt, muss der im Vereinigten Königreich ansässige Antragsteller in der Europäischen Union ansässig werden …

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eine Flagge Großbritanniens und mehrere EU-Flaggen flattern im Wind

Stichwort Brexit: Was ist bei der Kennzeichnung von Futtermitteln seit dem 01.01.2021 für den europäischen Markt zu beachten?

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Gemäß Artikel 15 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 müssen Futtermittel mit dem Namen und der Anschrift des für die Kennzeichnung verantwortlichen Futtermittelunternehmers gekennzeichnet werden. Diese Person muss in der Europäischen Union ansässig sein.

Gemäß Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe …

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eine Flagge Großbritanniens und mehrere EU-Flaggen flattern im Wind

Stichwort Brexit: Wird das Vereinigte Königreich neue Kennzeichnungsanforderungen für Futtermittel einführen, die sich von den bestehenden Anforderungen der Europäischen Union unterscheiden?

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Im „EU-Austrittsgesetz“ („European Union Withdrawal Act“) erklärt das Vereinigte Königreich, dass der gemeinschaftliche Besitzstand des Unionsrechts zu einem sogenannten "beibehaltenen Unionsrecht" wird, indem das am Austrittstag geltende Unionsrecht in das nationale Recht des Vereinigten …

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eine Flagge Großbritanniens und mehrere EU-Flaggen flattern im Wind

Stichwort Brexit: Wo finde ich nähere Informationen über die Anforderungen für Drittlandsbetriebe, wenn diese Futtermittel nach den Standards der Europäischen Union herstellen möchten und diese Futtermittel in die Europäische Union eingeführt werden sollen? Auf welcher Grundlage wird die Einhaltung dieser Anforderungen bei Inspektionen kontrolliert?

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Es muss derzeit (Stand 05.12.2023) davon ausgegangen werden, dass die Bestimmungen nach Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 gelten, welche als Bedingungen gemäß Artikel 6 der Richtlinie 98/51/EG vorsehen, dass für alle Futtermittel, die aus einem Drittland in die Europäische Union eingeführt …

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eine Flagge Großbritanniens und mehrere EU-Flaggen flattern im Wind

Stichwort Brexit: Wie wird mit den Zulassungs- und Registrierungsnummern, die nach dem Recht der Europäischen Union gemäß VO (EG) Nr. 183/2005 an Futtermittelunternehmen aus dem Vereinigten Königreich vergeben wurden, verfahren? Verlieren diese Nummern und Zulassungen ihre Gültigkeit? Muss an deren Stelle nun der Drittlandsvertreter das Zulassungsverfahren durchlaufen?

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Unternehmen aus dem Vereinigten Königreich, mit Ausnahme der in Nordirland ansässigen Unternehmen, sind Drittlandsunternehmen und unterliegen daher den Bedingungen von Artikel 6 der Richtlinie 98/51/EG der Kommission. Daher verlieren die nach dem Recht der Europäischen Union vergebenen Nummern und …

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eine Flagge Großbritanniens und mehrere EU-Flaggen flattern im Wind

Stichwort Brexit: Besteht für Unternehmen, die eine Zweigniederlassung im Vereinigten Königreich haben und bereits nach dem Recht der Europäischen Union nach der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 als Händler registriert sind diese Registrierung noch fort oder ist eine erneute Registrierung im Vereinigten Königreich erforderlich?

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Nach derzeitigem Stand (05.12.2023) ist eine erneute Registrierung nicht erforderlich, wenn das Unternehmen über eine Zweigniederlassung im Vereinigten Königreich verfügt, da die Verordnung (EG) Nr. 183/2005 in die britischen Rechtsvorschriften umgesetzt wurde. Eine endgültige Bestätigung durch das …

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