Die Reform des Deutschen Lebensmittelbuchs und der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission wurde evaluiert
Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches beschreiben, was alle beteiligten Kreise – also die Verbraucherschaft, die Lebensmittelüberwachung, die Lebensmittelwirtschaft und die Wissenschaft - von einem bestimmten Lebensmittel erwarten. Die Leitsätze sind nicht rechtsverbindlich, ergänzen jedoch lebensmittelrechtliche Vorschriften.
Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) haben als sogenannte antizipierte Sachverständigengutachten insbesondere die Aufgabe, alle Wirtschaftsbeteiligten Orientierung zu geben, vor allem aber die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Irreführung und Täuschung zu schützen - im Rechtsverkehr zwischen den Beteiligten und vor allem auch vor den Gerichten. Als eine solche - nicht rechtsverbindliche Hilfe - sind die Leitsätze und die Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) durch die ständige höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung anerkannt und bestätigt.
Notwendigkeit von Leitsätzen
Das DLMB und die DLMBK existieren seit 1962. Aufgrund steigender Herausforderungen im Lebensmittelsektor und einer höheren Sensibilität der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber Lebensmitteln, deren Beschaffenheit, Herstellung und Kennzeichnung, waren und sind das DLMB und die DLMBK mitunter Gegenstand der öffentlichen Diskussion und in der Kritik. Deshalb beauftragte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) 2014 eine Evaluierung des DLMB und der DLMBK. Als Ergebnis der Evaluation zeigte sich, dass sich das DLMB und die DLMBK grundsätzlich bewährt haben und erhalten bleiben sollten, jedoch die Organisation und Abläufe reformiert werden müssten, besonders hinsichtlich mehr Effizienz, Akzeptanz, Transparenz und besserer Kommunikation. Anhand eines Eckpunkte-Papiers wurden konkrete Maßnahmen festgehalten, die mit der Reform umgesetzt werden sollten.
Im Juli 2016 startete die Reform der DLMBK mit der Berufung neuer Kommissionsmitglieder und der Veröffentlichung einer neuen Geschäftsordnung. Damit wurden auch Verfahrensweisen verändert, um den Anforderungen nach mehr Effizienz und Transparenz nachzukommen. Zusätzlich wurde ein Kommunikationskonzept erarbeitet, um die Arbeiten der DLMBK transparenter zu gestalten und die Kommunikation über die DLMBK und mit der Öffentlichkeit zu verbessern.
Bewertung der Reform durch eine Evaluation
Zu dem Prozess gehört auch die Bewertung der Reform durch eine Evaluation. Die Umsetzung der Eckpunkte der Reform der DLMBK und des DLMB wurden im Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 31. Dezember 2020 evaluiert.
Die Evaluation der Reform der DLMBK zeigt, dass nach der Veröffentlichung des Reformkonzeptes von 2016 die Maßnahmen aus dem Eckpunkte-Papier fast vollständig umgesetzt wurden. Den Ansprüchen nach mehr Effizienz, Akzeptanz, Transparenz und Kommunikation der DLMBK wurde nachgekommen. Die Reformmaßnahmen haben sich als gelebte Praxis in der Kommission sowie dem Sekretariat und der Geschäftsstelle etabliert und tragen dazu bei, dass die Kommission den gestiegenen Ansprüchen der Zeit und Marktentwicklung gerecht werden kann.
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Weitere Informationen zum Thema
- Hinweise des Präsidiums der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) für die Anwendung der Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches
- Fachausschüsse und Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches
- Mitglieder der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK)
- Geschäftsordnung der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (PDF, 531KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
- Ergebnisse: Evaluierung des Deutschen Lebensmittelbuches (DLMB) und der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) (PDF, 48KB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm)
