Sachstandsbericht: Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus

Das Präsidium der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat sich darauf verständigt, über die Änderung der Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wie folgt zu berichten:

Ausgangssituation

Der zuständige Fachausschuss 2 "Fische und Fischerzeugnisse" der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat 2014 mit der Überprüfung und Novellierung der "Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus" begonnen.

Der noch geltende Leitsatz stammt zum überwiegenden Teil aus den 1970er und 80er Jahren und wurde in den Folgejahren lediglich punktuell angepasst.

Die jetzigen Leitsatzänderungen dienen der Anpassung an Marktveränderungen der vergangenen Jahre sowie der Auseinandersetzung mit allgemeinen Forderungen nach mehr Informationen, verständlicheren Beschreibungen, Qualitätskriterien und mehr Transparenz. Eine Generalüberarbeitung der "Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus" erwies sich als notwendig.

Ziele

Die "Leitsätze für Fische, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse daraus" werden einer Grundüberarbeitung in Anlehnung an die Form der jüngsten Leitsatzneufassungen (Leitsätze für Honig, Leitsätze für Speiseeis) unterzogen. Dabei wird eine übersichtliche Struktur mit nummerischer Nomenklatur angestrebt. Zur besseren Übersicht und aufgrund der steigenden Marktbedeutung von Krebs- und Weichtieren wird der aktuelle Leitsatz in zwei Leitsätze geteilt. Dabei erfolgt eine Aktualisierung der Beschreibungen der Erzeugnisse unter Berücksichtigung der Marktbedeutung und der eingegangenen Anträge auf Leitsatzänderung. Die Inhalte werden um Qualitätsbeschreibungen, wie Beschreibungen der sensorischen Eigenschaften und möglicher Verarbeitungsfehler, ergänzt. Zur besseren Verständlichkeit erfolgt die Aufnahme von Darstellungen warenkundlicher Sachverhalte und allgemeinverständlichen Formulierungen. Aktuelle gesetzliche Entwicklungen und internationale Normen werden bei der Überarbeitung Berücksichtigung finden.

In der 44. Sitzung des Fachausschusses für "Fische und Fischerzeugnisse" am 12. und 13. Februar 2019 wurden die Arbeit an den Leitsätzen für Fische und Fischerzeugnisse fortgesetzt sowie die aus der Anhörung eingegangenen Stellungnahmen zu den neuen Leitsätzen für Krebs- und Weichtiere und Erzeugnissen daraus beraten.

Insbesondere die Beschreibungen zu den Fischdauerkonserven waren unter Berücksichtigung rechtlicher Anforderungen an die Zusammensetzung und Kennzeichnung von Sardinen- und Thunfischkonserven zu überarbeiten. Es wurden zudem die Beschreibungen der Beschaffenheitsmerkmale von Fischerzeugnissen einheitlicher formuliert, eine Aktualisierung der Fußnoten vorgenommen und ein Anhang zu eingetragenen geschützten geographischen Angaben und zu garantiert traditionellen Spezialitäten bei Fisch und Fischerzeugnissen erstellt.

Im Ergebnis verabschiedete der Fachausschuss eine Beschlussvorlage für die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission. Diese enthält nun auch Beschreibungen von Qualitätskriterien der Erzeugnisse sowie detaillierte Ausführungen zu Fischfilets und den daraus hergestellten Filetteilen. Die Aufnahme und Beschreibung der Schlemmerfilets tragen der Marktbedeutung dieser Produktgruppe Rechnung.

Die Begriffsbestimmungen und Kategorien von Krebs- und Weichtieren sowie Teilen von diesen Tieren wurden unter enger Anlehnung an die Systematik und an die Formulierungen in den neuen Leitsätzen für Fisch und Fischerzeugnisse beschrieben.

Weitere Schritte bis zur Veröffentlichung

Die Empfehlung des Fachausschusses wurde 2016 in Form der beiden Neufassungen den Ländern und Verbänden zur Stellungnahme zugeleitet. Der Fachausschuss befasst sich nun mit den eingegangenen Einwendungen und Anregungen. Bislang wurden zusammen mit Sachkundigen die eingegangenen Stellungnahmen zu den Leitsätzen für Fisch und Fischerzeugnisse bearbeitet und eine Beschlussvorlage für die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission zu den neuen Leitsätzen für Fisch und Fischerzeugnisse verabschiedet. Außerdem wurde mit der Beratung der eingegangenen Stellungnahmen zu den neuen Leitsätzen für Krebs- und Weichtiere und Erzeugnissen daraus begonnen. In den folgenden Sitzungen werden diese Arbeiten fortgesetzt werden und es wird eine Beschlussvorlage zu den neuen Leitsätzen für Krebs- und Weichtiere und Erzeugnissen daraus erarbeitet werden.
Über die Beschlussvorlagen wird die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission in einer der kommenden Plenarsitzungen beraten. Nach Beschlussfassung durch die Kommission erfolgt die Rechtsprüfung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie die Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Im Anschluss daran erfolgt die Veröffentlichung im Bundesanzeiger und im Gemeinsamen Ministerialblatt.

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