Sachstandsbericht des Fachausschusses Nr. 6 "Getränke"
Das Präsidium der Deutschen Lebensmittelkommission (DLMBK) hat sich darauf verständigt, über den Fortschritt der Beratungen zu den Leitsätzen, die im Fachausschuss zur Bearbeitung anstehen, auf der Homepage des Bundesernährungsministeriums wie folgt zu berichten:
Ausgangssituation
Der Fachausschuss 6 der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission ist zuständig für Leitsätze verschiedener Getränkegruppen. Bislang gehören dazu die
- Leitsätze für Fruchtsäfte
- Leitsätze für Erfrischungsgetränke
- Leitsätze für Tee und teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakt und Zubereitungen
- Leitsätze für weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke.
Der Fachausschuss hat in mehreren zweitägigen Sitzungen mit der Überarbeitung dieser Leitsätze begonnen und auch darüber beraten, ob es sinnvoll und möglich ist, weitere Getränkearten in Form von Leitsätzen zu beschreiben.
Ziele
Leitsätze für Tee, teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakte und Zubereitungen
Die Leitsätze für Tee, teeähnliche Erzeugnisse, deren Extrakte und Zubereitungen wurden vom Fachausschuss umfassend überarbeitet, von der Kommission beschlossen und als Neufassung im Juni 2022 veröffentlicht.
Leitsätze für Erfrischungsgetränke
Die Leitsätze für Erfrischungsgetränke überarbeitete der Fachausschuss in den letzten Jahren in mehreren Sitzungen unter Beteiligung von Sachkundigen. Die Leitsätze wurden von der Kommission beschlossen und als Neufassung im Mai 2024 veröffentlicht..
Leitsätze für Fruchtsaft und Fruchtnektar
Auch die Leitsätze für Fruchtsaft und Fruchtnektar wurden vom Fachausschuss umfassend überarbeitet, von der Kommission beschlossen und als Neufassung im Februar 2023 veröffentlicht.
Leitsätze für weinähnliche und schaumweinähnliche Getränke
Die Leitsätze wurden redaktionell an die aktuelle Struktur der Leitsätze in barrierefreier Form angepasst. Der Fachausschuss hat die eingegangenen Änderungsanträge und eigenen Merkposten gemeinsam mit Sachkundigen diskutiert. Die inhaltliche Überarbeitung dieses Leitsatzentwurfs war Schwerpunkt der Fachausschuss-Sitzungen im Jahr 2024. Im Dezember wurde ein Entwurf als Neufassung der Leitsätze mit dem erweiterten Titel "Leitsätze für weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke" vom Fachausschuss einstimmig beschlossen.
Weitere Schritte bis zur Veröffentlichung
Im nächsten Schritt wird die finale Leitsatzempfehlung des Fachausschusses für die Leitsätze für weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke in das Anhörungsverfahren gegeben und nach erneuter Beratung der eingegangenen Stellungnahmen durch den Fachausschuss voraussichtlich noch im Jahr 2025 in einer Plenarsitzung der DLMBK zur Abstimmung gestellt.
Nach der Beschlussfassung durch die Kommission erfolgt jeweils die Rechtsprüfung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie die Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Die Neufassungen werden im Bundesanzeiger und im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht werden.
Stand: 14.01.2025