Sachstandsbericht: Temporärer Fachausschuss für "vegane und vegetarische Lebensmittel"

Der temporäre Fachausschuss für "vegetarische und vegane Lebensmittel" der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) hat sich darauf verständigt, über den Fortschritt der Beratungen innerhalb dieses Fachausschusses wie folgt zu berichten:

Ausgangssituation

Das Angebot veganer und vegetarischer Lebensmittel am Markt wächst aufgrund veränderter Ernährungsgewohnheiten in Deutschland. In diesem Umfeld entwickelt sich eine breite Produktpalette von veganen und vegetarischen Lebensmitteln, die sich in Darbietung und Bezeichnung an Lebensmittel mit Zutaten tierischen Ursprungs anlehnen. Bei derartigen Produkten werden Bestandteile tierischen Ursprungs teilweise oder vollständig durch solche ersetzt, die für eine vegane oder vegetarische Ernährungsweise geeignet sind.

Die im Zuge der Reform überarbeitete Geschäftsordnung der DLMBK (§ 3 (6)) ermöglicht den Zusammenschluss der Präsidiumsmitglieder zu einem temporär arbeitenden Fachausschuss, wenn für allgemeine und fachausschussübergreifende Themen Klärungsbedarf besteht. In der 52. Sitzung des Präsidiums, die am 14. Oktober 2016 stattfand, hat das Präsidium der DLMBK beschlossen, sich mit dem Thema "vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeiten zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs" zu befassen und einen temporären Fachausschuss dazu zu bilden. Die Auseinandersetzung des temporären Fachausschusses mit der Thematik "veganer und vegetarischer Lebensmittel" beruht neben der wachsenden Marktbedeutung dieser Produkte auch auf Anträgen aus unterschiedlichen Kreisen, die vom Präsidium an den Fachausschuss überwiesen wurden.

Ziele

Der temporäre Fachausschuss der DLMBK hatte sich zum Ziel gesetzt, unter Berücksichtigung der vorliegenden Anträge, bestehender Positionspapiere der unterschiedlichen Verbände und unter Beteiligung von Sachkundigen aller involvierten Interessengruppen einen übergeordneten Leitsatz zu erarbeiten. Die DLMBK folgte dabei dem Anspruch, mit einem neuen Leitsatz Klarheit für alle Interessensgruppen zu schaffen, um auch unter Berücksichtigung der bestehenden Leitsätze eine eindeutige Zuordnung der am Markt befindlichen Produkte in Kategorien wie vegetarische, vegane oder tierische Lebensmittel zu gewährleisten und somit für Transparenz am Markt zu sorgen. Zudem sollen die Leitsätze Orientierung und Hilfestellung geben, indem zum Beispiel die notwendige Bezeichnungsklarheit geschaffen wird.

Der temporäre Fachausschuss kam in sieben – teils zweitägigen – Sitzungen zusammen und diskutierte neben der Gliederungsstruktur auch die inhaltliche Ausgestaltung des neuen Leitsatzes, um eine eindeutige Klassifizierung der Lebensmittel zu ermöglichen. Die im Rahmen des Anhörungsverfahrens eingebrachten Einwendungen wurden intensiv diskutiert und berücksichtigt. Beratung und Unterstützung erhielten die Fachausschussmitglieder durch Sachkundige verschiedener Kreise. Die besondere Schwierigkeit bei der inhaltlichen Fassung des Leitsatzentwurfes ergab sich vor allem dadurch, dass eine gefestigte Verkehrsauffassung für die verschiedenen Produktgruppen nicht zu erkennen war. Die Fachausschussmitglieder sahen daher überwiegend die Notwendigkeit, prägend in die Produktaufmachung einzugreifen.

Nur durch einen systematischen Abgleich von Beschaffenheit und Aufmachung lässt sich für alle am Markt Beteiligten künftig mehr Klarheit erzielen. Dies wird sich vor allem für vegane und vegetarische Lebensmittel auswirken, die sich an Bezeichnungen für Fleisch und Fleischerzeugnisse, Fisch und Fischerzeugnisse, Krebs- und Weichtiere und Erzeugnisse davon sowie Feinkostsalate, die insbesondere in den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuches beschrieben sind, anlehnen. Für diese bestimmten veganen und vegetarischen Lebensmittel könnten die Beschreibungen bedeuten, dass Kennzeichnung und Aufmachung im Einzelfall anzupassen sind – selbst dort, wo ein Erzeugnis schon seit geraumer Zeit ohne Beanstandung im Handel ist.

Weitere Schritte bis zur Veröffentlichung

Der temporäre Fachausschuss hat den Entwurf der Leitsätze in seiner siebten Sitzung am 8. März 2018 abschließend beraten und verabschiedet. Die erarbeitete Beschlussvorlage wurde am 13. Juni 2018 im Plenum der DLMBK beraten und zur Abstimmung gestellt. Ein einstimmiger Beschluss wie er gemäß § 13 (1) der Geschäftsordnung der DLMBK für die Annahme des Entwurfes in der ersten Beratung im Plenum Voraussetzung ist, konnte aufgrund einer Gegenstimme nicht erreicht werden. Entsprechend der Geschäftsordnung erfolgte am 21. August 2018 im Plenum eine zweite Beratung und Abstimmung. Die Leitsätze wurden einstimmig angenommen. Die rechtliche und fachliche Prüfung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist erfolgt, das Einvernehmen zur Veröffentlichung der Leitsätze wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erteilt. Die Leitsätze wurden am 20. Dezember 2018 im Bundesanzeiger (BAnz AT 20.12.2018 B1) und am 21. Dezember im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl 2018 S. 1174) veröffentlicht.

Erschienen am im Format Artikel

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