Codex Alimentarius - Geltungsbereich, Aufbau und Historie
Der Codex Alimentarius umfasst Standards der Vereinten Nationen für zahlreiche Lebensmittel. Sie sollen dem Verbraucher ein gesundheitlich unbedenkliches, unverfälschtes und ordnungsgemäß gekennzeichnetes Lebensmittel garantieren.
Aufgabe der Codex-Alimentarius-Kommission (CAC) ist es, die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher beim Verzehr von Lebensmitteln weltweit zu schützen, faire Handelspraktiken im internationalen Handel mit Lebensmitteln sicherzustellen und die Normungsarbeiten im Lebensmittelbereich auf internationaler Ebene zu koordinieren. Codex-Normen stellen die Basis dar, auf der die Mitgliedstaaten der CAC ihre lebensmittelrechtlichen Bestimmungen harmonisieren sollen. Die Standards des Codex Alimentarius sind nicht rechtlich verbindlich. Ihre besondere Bedeutung haben sie durch das Übereinkommen über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen (SPS-Abkommen) im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) erlangt, gemäß dem sie als Referenz im internationalen Handel gelten und seitdem sie in den im Rahmen der WTO völkerrechtlich verbindlich geschaffenen Streitbeilegungsverfahren bei Handelskonflikten eine maßgebliche Rolle spielen.
Geltungsbereich des Codex
Der Codex Alimentarius umfasst Standards für zahlreiche zur Abgabe an den Verbraucher bestimmte Lebensmittel. Er enthält außerdem Empfehlungen in Form von Verfahrensregeln (codes of practice), Richtlinien (guidelines) und andere Maßnahmen, mit denen die Ziele des Codex Alimentarius erfüllt werden sollen. Seit der Gründung des Codex Alimentarius im Jahr 1963 konnten über 300 Standards, Richtlinien und Codes of Practice verabschiedet werden. Darüber hinaus gehören über 10.000 numerische Standards für Lebensmittelkontaminanten, Lebensmittelzusatzstoffe sowie Arzneimittel- und Pestizidrückstände zum Codex Alimentarius.
Wesen der Codex-Standards
Codex-Standards enthalten Anforderungen an Lebensmittel, die dem Verbraucher ein gesundheitlich unbedenkliches, unverfälschtes und ordnungsgemäß gekennzeichnetes Lebensmittel garantieren sollen. Sie werden nach einem bestimmten Schema ausgearbeitet, das in folgende Rubriken unterteilt ist:
- Bezeichnung des Standards
- Geltungsbereich
- Beschreibung des Lebensmittels
- Wesentliche Faktoren der Zusammensetzung und Qualität
- Zusatzstoffe
- Kontaminanten
- Hygiene
- Gewichte und Maße
- Kennzeichnung
- Analyse- und Probenahmeverfahren
Historie und Mitglieder
Anfang der 60er Jahre haben die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Notwendigkeit erkannt, angesichts der weltweiten Zunahme des Lebensmittelhandels ein internationales Lebensmittelrecht - vom Lateinischen abgeleitet: Codex Alimentarius - zum Schutz der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen. Der Codex Alimentarius wurde 1963 gegründet.
Er hat seitdem einen großen Einfluss auf die Qualität und Sicherheit der globalen Lebensmittelversorgung und trägt wesentlich zur Förderung des globalen Lebensmittelhandels bei.
Die CAC hat derzeit 189 Mitglieder aus sämtlichen Regionen der Welt. Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind Mitglied im Codex Alimentarius. Ende 2003 ist darüber hinaus die Europäische Union der Codex-Alimentarius-Kommission beigetreten. Durch Verfahrensvorschriften der EU ist gewährleistet, dass die Europäische Union bzw. ihre Mitgliedstaaten regelmäßig ihre in den Codex-Gremien einzunehmende Haltung koordinieren und so weit wie möglich eine einheitliche Linie vertreten. Damit ist das Gewicht einer von derzeit 27 Mitgliedstaaten eingenommenen Position der Europäischen Union im Codex Alimentarius stark gestiegen.
- Das SPS-Übereinkommen der WTO - Übereinkommen über die Anwendung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Maßnahmen der WTO (SPS-Übereinkommen)
- Datenbank zu Codex-Alimentarius-Rückstandshöchstgehalten nach Wirkstoff und Erzeugnis der FAO-WHO
- Positionspapiere der Europäische Union zum Codex Alimentarius
- Codex Trust Fund - Informationen der WHO