Hintergründe zum SPS-Abkommen der World Trade Organization (WTO)

SPS= sanitary and phytosanitary measures

Worum geht es bei "SPS"?

SPS-Notifizierungen beziehen sich auf gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen. Diese dienen dem Schutz der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen vor Risiken in Zusammenhang mit dem Handel mit tierischen und pflanzlichen Erzeugnissen.

Das SPS-Übereinkommen der WTO setzt die Regeln, denen WTO-Mitglieder folgen müssen, wenn sie Vorschriften im Hinblick auf Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit erlassen. Jedes WTO-Mitglied hat die nationale Souveränität, die Maßnahmen zu treffen, die zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen notwendig sind. Das Abkommen legt jedoch fest, dass die Maßnahmen wissenschaftlich begründet sind und auf einer umfassenden und angemessenen Risikobewertung beruhen. Sie dürfen auch nicht ungerechtfertigt zwischen verschiedenen WTO-Mitgliedern unterscheiden. Kann ein bestehendes Risiko noch nicht abschließend bewertet werden, können vorläufige Maßnahmen unter dem Vorsorgegesichtspunkt erlassen werden. Zur Erleichterung des internationalen Handels zielt das Abkommen auf eine Harmonisierung der entsprechenden Regelungen ab. Die internationalen Standards des Codex Alimentarius, der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) und der Internationalen Pflanzenschutzkonvention (IPPC) definieren daher grundsätzlich das notwendige Schutzniveau, von dem nur unter bestimmten Bedingungen abgewichen werden kann.

In den letzten Jahren hat die Nutzung von Maßnahmen zur Lebensmittelsicherheit, Tier- oder Pflanzengesundheit als Mittel der Handelsbeschränkung zugenommen. Dies kann zu ernstzunehmenden Problemen für deutsche Exporteure führen. Regierungen gehen oftmals deutlich über die gesundheitspolizeilich notwendigen Maßnahmen hinaus und nutzen sanitäre oder phytosanitäre Maßnahmen, um einheimische Erzeuger von Agrarprodukten vor Wettbewerbern zu schützen.

Warum Notifikationen?

Um den Handelspartnern die Möglichkeit zu geben, geplante SPS-Maßnahmen im Hinblick auf ihre WTO-Konformität zu bewerten, ihre Handelsauswirkungen abzuschätzen und ihre Wirtschaft auf neue Regelungen hinzuweisen, verlangt das SPS-Abkommen, dass neue Maßnahmen oder die Änderung bestehender Vorschriften der WTO und ihren Mitgliedern mitgeteilt (notifiziert) werden.

Das Referat 621 ist als Nationaler SPS-Kontaktpunkt der deutsche Ansprechpartner in Bezug auf alle von Drittländern erlassenen SPS-Maßnahmen. Es stellt sicher, dass die betroffene Wirtschaft über Maßnahmen informiert wird, koordiniert die Stellungnahmen der deutschen Wirtschaft und der Behörden und übermittelt diese an die EU-Kommission zur Weiterleitung an die WTO. Die Verteilung der Notifikationen soll Behörden und Wirtschaft rechtzeitig auf neue Maßnahmen hinweisen, um mögliche Handelshemmnisse frühzeitig zu erkennen und nach Möglichkeit präventiv tätig zu werden, um so Probleme beim Export deutscher Agrargüter  möglichst zu verhindern.

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