Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam

Die EU und Vietnam haben am 30. Juni 2019 in Hanoi das Freihandels- und das Investitionsschutzabkommen unterzeichnet, seit 1. August 2020 ist es in Kraft.

Durch das Freihandelsabkommen wird der Handel von Gütern und Dienstleistungen zwischen der EU und Vietnam erleichtert. So sind die EU-Warenexporte nach Vietnam laut dem jüngstem Umsetzungsbericht der Europäischen Kommission seit 2020 im Jahresdurchschnitt um 20 % gestiegen.  Durch das Abkommen entfallen fast alle Zölle (über 99 Prozent) . Vietnam hat 65 Prozent seiner Zölle bei Inkrafttreten lieberalisiert und wird die restlichen Zölle mit einer Übergangsfrist von bis zu zehn Jahren liberalisieren. Die EU beseitigt ihre Zölle, mit wenigen Ausnahmen, innerhalb von sieben Jahren.

Vietnam wird insbesondere auch den Marktzugang für Agrargüter und Lebensmittel aus der EU öffnen. So können Weine und Spirituosen, gefrorenes Schweinefleisch und Lebensmittelzubereitungen nach sieben Jahren zollfrei eingeführt werden, Milchprodukte nach höchstens fünf und Rindfleisch konnte bereits nach drei Jahrenzollfrei ins Land gelangen. Der Marktzugang für Geflügel wird nach zehn Jahren vollständig liberalisiert.

Mit Blick auf den Import vietnamesicher Agrargüter in den EU sind einige sensible Agrargüter von der vollständigen Liberalisierung ausgenommen. Die EU hat jedoch für diese Produkte einen zollfreien Marktzugang in begrenzten Mengen (Zollquoten) angeboten. Das gilt für Reis, Zucker und hoch-zuckerhaltige Produkte, Maniokstärke, Zuckermais, Babymais, Knoblauch, Pilze, Surimi und Dosenthunfisch. Die Liste der durch das Abkommen geschützten GIs kann auch nach Inkrafttreten des Abkommens ergänzt werden.

Das Freihandelsabkommen beinhaltet ein robustes Nachhaltigkeitskapitel. In diesem nehmen die Parteien verschiedene Verpflichtungen auf, die unter anderem dem Erhalt der biologischen Vielfalt und der nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder und Fischressourcen dienen. Außerdem haben sich die Parteien verpflichtet, das Pariser Klimaschutzabkommen effektiv umzusetzen.

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