Flächendeckende Breitbandversorgung – auch im ländlichen Raum

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur wird gerade in ländlichen Regionen immer mehr zu einem Bestimmungsfaktor für deren Zukunftsfähigkeit.

Alle Lebensbereiche werden vom digitalen Wandel erfasst. Für viele landwirtschaftliche Betriebe eröffnet der Zugang zum schnellen Internet neue Möglichkeiten zur Effizienzverbesserung in der Informationsbeschaffung, im Produktionsmanagement wie auch in der Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen. Auch für die Sicherung von Arbeitsplätzen in nichtlandwirtschaftlichen Unternehmen auf dem Land und für die Erhaltung der Attraktivität von Dörfern als Wohnstandort hat der Anschluss an die Datenautobahn mittlerweile ebenso große Bedeutung wie z.B. eine gute Verkehrsanbindung. Im Hinblick auf die demografische Entwicklung werden zudem große Erwartungen an die Möglichkeiten geknüpft, die smarte digitale Konzepte für die Daseinsvorsorge eröffnen können, etwa im Gesundheitssektor.

Mit den Bedürfnissen der modernen Informationsgesellschaft steigen die Anforderungen an die Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der Datennetze. Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene werden daher ambitionierte Ziele zur Verbesserung der Breitbandversorgung verfolgt. So strebt die Europäische Digitale Agenda bis 2020 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen an, die allen Haushalten eine Mindestgeschwindigkeit von 30 Megabit pro Sekunde (MBit/s) garantieren soll.

Ausbau von Gigabit-Netzen

Die Bundesregierung hat den flächendeckenden Ausbau von Gigabit-Netzen auf Glasfaserbasis (Mindestgeschwindigkeit von 1 Gigabit pro Sekunde (GBit/s)) in Deutschland bis zum Jahr 2025 zum Ziel. Dabei setzt sie auf einen vorrangig marktgetriebenen Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Allerdings greift dieser Ansatz in dünn besiedelten Regionen mit hohen Investitionskosten und geringer Nachfragedichte nur unzureichend. Daher ist unter bestimmten Umständen auch eine Förderung mit öffentlichen Mitteln geboten, beispielsweise im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Zur weiteren Unterstützung des Ausbaus hat die Bundesregierung den Aufbau eines Digitalfonds beschlossen, in welchen unter anderem die Erlöse aus der 5G-Lizenzversteigerung einfließen sollen.

Bundesministerin Julia Klöckner beim Digitaltag der Initiative "Digital für alle" am 19. Juni 2020

Mobilfunkstrategie der Bundesregierung

Am 18. November 2019 hat das Bundeskabinett die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung verabschiedet. Denn zwei Geschwindigkeiten für Stadt und Land sind nicht akzeptabel. Trotz der Versorgungsauflagen und vertraglicher Verpflichtungen für den privatwirtschaftlichen Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen werden weiße Flecken bleiben, da sich der Ausbau dort für Unternehmen wirtschaftlich schlicht nicht lohnt. Daher wird die Erschließung von rund 5.000 Mobilfunkstandorten im Zusammenhang mit dem Gigabitausbau mit rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" gefördert. Bei der Umsetzung werden die Kommunen umfassend unterstützt. Unter anderem dazu wird eine bundeseigene Gesellschaft errichtet, die auch den privaten Mobilfunkausbau flankiert.

Für die Beschleunigung des Mobilfunkausbaus wird ein Paket mit über 60 Maßnahmen auf den Weg gebracht. Schwerpunkte sind:

  • Schaffung von Transparenz über die tatsächliche Versorgungssituation und permanente Überwachung der Ausbauerfolge.
  • Entlastung der Kommunen bei der Umsetzung des Förderprogramms und Effektivierung des geförderten Ausbaus.
  • Identifizierung von Infrastrukturen und Liegenschaften, die der Bund zum Aufbau von Mobilfunkmasten bereitstellen kann.
  • Ermittlung der Beschleunigungspotenziale gemeinsam mit Ländern und Kommunen – zum Beispiel bei Genehmigungsverfahren oder im Baurecht.

Mit der neuen Mobilfunkstrategie verstärkt die Bundesregierung den Weg in die digitale Zukunft auf dem Land. Das Bundesministerium für Landwirtschaft unterstützt diese Entwicklung. Das BMEL verfügt mit annähernd einer Milliarde Euro pro Jahr über den viertgrößten Forschungs- und Entwicklungshaushalt der Bundesregierung und nutzt seinen Spielraum zur Förderung von Innovationen und zur Stärkung der "Smarten ländlichen Räume" von Morgen.

Neues Förderprogramm für Landwirte

Ein zusätzlicher Baustein ist das mit der Mobilfunkstrategie vereinbarte 60-Millionen-Euro-Förderprogramm zur Verbesserung der Mobilfunkerschließung der Landwirtschaft. Ziel des Förderprogramms ist es, den Aufbau von lokalen Netzen zu unterstützen, die konkret zum Bedarf der Landwirte passen, auf leistungsstarken Frequenzen basieren und zu angemessenen Gebühren bereitgestellt werden. Das Förderprogramm wird die Betriebe in die Lage versetzen, diese lokalen Frequenzen zur weiteren Etablierung von digitaler Lösungen in der Landwirtschaft zu nutzen. Damit trägt das BMEL auch den gesellschaftlichen Erwartungen nach mehr Umweltschutz und Tierwohl Rechnung. Denn die Anwendung digitaler Technologien hilft, gleichzeitig ressourcenschonender zu produzieren und Erträge zu steigern.

Breitbandatlas

Informationen über die Ausbaufortschritte lassen sich dem Breitbandatlas entnehmen. So besteht im Jahr 2018 im Bereich der Bandbreiten nach wie vor eine deutliche Kluft zwischen städtischen (mehr als 500 Einwohner/km2), halbstädtischen (100 bis 500 Einwohner/km2) und ländlichen Gebieten (weniger als 100 Einwohner/km2). Bandbreiten ab 50 MBit/s standen Mitte 2018 93,5 Prozent der städtischen Haushalte, aber nur 50,5 Prozent der ländlichen Haushalte zur Verfügung. Erstmalig wurden auch Bandbreiten von mindestens 100 MBits/s berücksichtigt, wobei sich noch gravierendere Unterschiede zwischen Stadt und Land zeigten: im städtischen erreichte diese Übertragungsrate 83,2 Prozent der Haushalte, im ländlichen lediglich 19,4 Prozent.

Breitbandförderung des BMEL - GAK

Um die digitale Kluft zwischen Ballungsgebieten und dünn besiedelten ländlichen Regionen abzubauen, wurde im Jahr 2008 die Möglichkeit der Breitbandförderung in der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) verankert.

Im Rahmen der GAK können die Bundesländer jährlich Fördermittel abrufen und mit komplementären Landesmitteln für den Breitbandausbau verwenden. Ziel der Förderung ist es, unterversorgte ländliche Gebiete besser an die Breitbandnetze anzuschließen. Hierfür wird eine unzureichende Breitbandversorgung von weniger als 30 MBit/s vorausgesetzt. Die Projektförderung erfolgt im Wege eines Zuschusses von bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Die BMEL-Förderung des Breitbandausbaus ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Im Jahr 2019 beabsichtigen die Länder Bundesmittel in Höhe von mehr als 20 Millionen im Rahmen der GAK für diesen Zweck zu verwenden.

Neben der GAK ist auch eine Förderung von Breitbandprojekten über eigene Programme der Bundesländer sowie in strukturschwachen ländlichen Regionen über die Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) möglich.

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