Beschäftigung und Mindestlohn

In der Landwirtschaft arbeiteten laut des Statistischen Bundesamts 2016 circa 940.000 Arbeitskräfte. Davon waren rund 449.000 Familienarbeitskräfte (einschließlich Betriebsleiter). Von den 490.900 familienfremden Arbeitskräften waren circa 58 Prozent Saisonarbeitskräfte.

Mindestlohn

Um Beschäftigte in Deutschland vor unangemessen niedrigen Löhnen zu schützen, wurde zum 1. Januar 2015 der gesetzliche Mindestlohn eingeführt.

Seit dem 1. Januar 2018 ist für alle Beschäftigten in der Land- und Forstwirtschaft und im Gartenbau mindestens der gesetzliche Mindestlohn zu zahlen. Dieser beträgt seit dem 1. Januar 2020 9,35 Euro brutto pro Zeitstunde.

Der gesetzliche Mindestlohn ist seit 1. Januar 2019 auch in der von den Tarifvertragsparteien beschlossenen Bundesempfehlung für die Landwirtschaft für die unterste Lohngruppe vorgesehen.

Nach den Vorgaben des Mindestlohngesetzes besteht die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit aufzuzeichnen, nur noch für Saisonarbeitskräfte. Dies gilt nicht für enge Familienangehörige, die der Arbeitgeber beschäftigt. Für diese Personen ist der Arbeitgeber von der Dokumentationspflicht befreit.

Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft

Die Beschäftigung von Saisonarbeitskräften ist für viele landwirtschaftliche Betriebe jedes Jahr ab Beginn der Vegetationsperiode von großer Bedeutung. Die Betriebe müssen ihren saisonalen Arbeitskräftebedarf in Abhängigkeit von Umständen wie Wetter oder Marktsituation, die sie nicht beeinflussen können, flexibel decken können.

Wegfall des Zulassungsverfahrens

Für Saisonarbeitskräfte aus den EU-Mitgliedstaaten gibt es seit 1. Juli 2015 keine Zulassungs-beschränkungen mehr. Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen beziehungsweise Arbeitnehmer können direkt Arbeitsverträge abschließen – ohne Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit.

Saisonarbeitskräfte aus Drittstaaten dürfen grundsätzlich nicht in Deutschland beschäftigt werden, da entsprechende Vermittlungsabsprachen mit ausländischen Arbeitsverwaltungen zur Saisonbeschäftigung in der Landwirtschaft derzeit nicht bestehen. Damit den Betrieben ausreichend Saisonarbeitskräfte zur Verfügung stehen, wird gegenwärtig geprüft, ob bzw. mit welchen Staaten Vermittlungsabsprachen abgeschlossen werden können.

Ausnahmsweise ist eine Ferienbeschäftigung von Studierenden aus Drittstaaten in Deutschland möglich.

Sozialversicherungspflicht ausländischer Saisonarbeitskräfte

Welchem Recht Saisonarbeitskräfte aus den EU-Mitgliedstaaten während ihrer vorübergehenden Tätigkeit in Deutschland unterliegen und wie die Sozialversicherungsbeiträge in die entsprechenden Mitgliedstaaten abgeführt werden, richtet sich nach den Vorschriften des Gemeinschaftsrechts. Dabei ist zu unterscheiden, ob die Saisonarbeitskräfte in ihrem Wohnstaat als Beschäftigte oder als Selbständige tätig sind.

Beschäftigte mit vorübergehender Saisontätigkeit in Deutschland

Sind Saisonarbeitskräfte in ihrem Wohnstaat als Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigt und üben daneben eine Saisonarbeit in Deutschland aus, unterliegen sie auch für die in Deutschland ausgeübte Saisonarbeit grundsätzlich den Rechtsvorschriften ihres Wohnstaates.

Mit der Bescheinigung A 1 weisen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber den in Deutschland ansässigen Arbeitgebern nach, dass für sie nicht die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit gelten.

Deutsche Arbeitgeber sind wie bisher verpflichtet, Saisonarbeitskräfte, die beispielsweise dem polnischen Recht unterliegen, bei der polnischen Sozialversicherungsanstalt ZUS anzumelden und Beiträge zur polnischen Sozialversicherung abzuführen.

Selbständig Erwerbstätige mit vorübergehender Saisontätigkeit in Deutschland

Sind die Saisonarbeitskräfte in ihrem Wohnstaat selbständig tätig, unterliegen sie für die in Deutschland ausgeübte Saisonarbeit den Rechtsvorschriften des Wohnstaates nur dann, wenn sie als Saisonarbeitskräfte eine ähnliche Tätigkeit ausüben. Unter ähnlicher Tätigkeit ist jede Tätigkeit zu verstehen, die im gleichen Sektor/Bereich ausgeübt wird. Als gleicher Sektor ist beispielsweise die Landwirtschaft anzusehen. Forstwirtschaft und Landwirtschaft sind hingegen grundsätzlich verschiedene Sektoren.

Das bedeutet zum Beispiel für die in Polen lebende selbständige Landwirtin, die in Deutschland in der Landwirtschaft als Saisonarbeitskraft tätig ist, dass sie insgesamt dem polnischen Sozialversi-cherungsrecht unterliegt. Ein in Polen selbständiger Forstwirt, der in Deutschland in der Landwirtschaft als Saisonarbeitskraft tätig ist, unterliegt hingegen für die Saisontätigkeit in Deutschland dem deutschen Sozialversicherungsrecht.

Weitergehende Informationen, welches Recht für ausländische Saisonarbeitskräfte anwendbar ist, erteilt die Minijob-Zentrale.

Kurzfristige Beschäftigung

Sofern für Saisonarbeitskräfte das deutsche Sozialversicherungsrecht anwendbar ist, sind die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung zu prüfen. Die kurzfristige Beschäftigung ist normalerweise auf drei Monate oder 70 Tage im Kalenderjahr im Voraus begrenzt. Sie darf nicht berufsmäßig ausgeübt werden. Arbeitgeber und Saisonarbeitskräfte müssen bei kurzfristigen Beschäftigungen keine Beiträge zur Kranken-, Renten-, Arbeitslosen-, und Pflegeversicherung entrichten.

Der Gesetzgeber hat die kurzfristige Beschäftigung, die zunächst nur bis Ende 2018 von 50 auf 70 Tage ausgeweitet wurde, dauerhaft auf 70 Tage ausgeweitet. Damit hat er eine wichtige Entscheidung für die Landwirte getroffen: Die Betriebe haben durch die Beibehaltung der 70-Tage-Regelung bessere Chancen, qualifizierte Saisonarbeitskräfte für die ganze Erntesaison zu gewinnen. Für ausländische Saisonarbeitskräfte bleibt es attraktiv, für eine Erntesaison nach Deutschland zu kommen. Eine zeitlich befristete Sonderregelung gilt während der Corona-Krise: Vom 1. März bis 31. Oktober 2020 ist eine kurzfristige Beschäftigung bis zu fünf Monaten bzw. 115 Tagen möglich. Das Kriterium der Berufsmäßigkeit gilt unverändert.

Erschienen am im Format Artikel

Das könnte Sie auch interessieren

Be­schäf­ti­gung und Min­dest­lohn (Thema:Agrarsozialpolitik)

In der Landwirtschaft arbeiteten laut des Statistischen Bundesamts 2016 circa 940.000 Arbeitskräfte. Davon waren rund 449.000 Familienarbeitskräfte (einschließlich Betriebsleiter). Von den 490.900 familienfremden Arbeitskräften waren circa 58 Prozent Saisonarbeitskräfte.

Mehr

"Das Land hilft" - Job­platt­form für Erntehel­fer (Thema:Landwirtschaft)

Auch unsere Land- und Ernährungswirtschaft sind von der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen betroffen.

Mehr

Agrar­po­li­ti­scher Be­richt (Thema:Ackerbau)

Die Bundesregierung legt gemäß § 4 des Landwirtschaftsgesetzes alle vier Jahre einen "Bericht über die Lage der Landwirtschaft" vor und berichtet u.a. zur Einkommensentwicklung der vergangenen vier Wirtschaftsjahre (2015-2019). Zugleich dient er als Standortbestimmung der Agrarpolitik der Bundesregierung und präsentiert die agrarpolitischen Weichenstellungen, Ziele und Vorhaben.

Mehr

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Diese Seite verwendet Cookies, damit Sie Funktionalitäten in vollem Umfang nutzen können, wie z.B. die Bestellung von Publikationen im Warenkorb. Nähere Informationen dazu finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.