Düngung

Pflanzen benötigen Nährstoffe in einem "ausgewogenen" Verhältnis, damit sie optimal wachsen. Eine Düngung nach guter fachlicher Praxis versorgt Pflanzen mit notwendigen Pflanzennährstoffen und erhält und fördert die Bodenfruchtbarkeit. Das nationale Düngerecht wurde im Jahr 2017 grundlegend geändert, um es an neue fachliche Erfordernisse zur Verbesserung der Wirksamkeit der Düngung und zur Verringerung von Umweltbelastungen anzupassen.

Allgemeines zum Düngerecht

Die Düngung dient dem Ziel, den Pflanzen notwendige Nährstoffe zuzuführen, um die Versorgung der Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen, preiswerten Erzeugnissen zu sichern.

Ein enger rechtlicher Rahmen sorgt dafür, dass die Gesundheit von Menschen und Tieren und der Naturhaushalt nicht gefährdet werden.

Düngegesetz

Das Düngegesetz regelt insbesondere die Anforderungen an das Inverkehrbringen und die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Pflanzenhilfsmitteln und Kultursubstraten. Es enthält Ermächtigungen, die näheren Bestimmungen hierzu durch Rechtsverordnungen zu erlassen.

Zweck des Gesetzes ist es,

  • die Ernährung von Nutzpflanzen sicherzustellen,
  • die Fruchtbarkeit des Bodens, insbesondere den standort- und nutzungstypischen Humusgehalt, zu erhalten oder nachhaltig zu verbessern,
  • Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt vorzubeugen oder abzuwenden, die durch das Herstellen, Inverkehrbringen oder die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Pflanzenhilfsmitteln sowie Kultursubstraten oder durch andere Maßnahmen des Düngens entstehen können,
  • einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen bei der landwirtschaftlichen Erzeugung sicherzustellen, insbesondere Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden,
  • Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, die Sachbereiche dieses Gesetzes, insbesondere über den Verkehr mit oder die Anwendung von Düngemitteln betreffen, umzusetzen oder durchzuführen.

Modell- und Demonstrationsvorhaben

Jetzt Projektskizzen einreichen!

Aktuell können Interessenten für zwei Modell- und Demonstrationsvorhaben zur Düngung ihre Projektskizzen einreichen.

  • Umsetzung regionaler Nährstoffkonzepte bei der Gülleaufbereitung; Einreichungsfrist ist der 7. September 2020, 12 Uhr.
  • Einsatz von NIR-Sensoren zur Quantifizierung der Nährstoffgehalte in flüssigen Wirtschaftsdüngern; Einreichungsfrist ist der 18. August 2020, 12 Uhr.

Düngeverordnung

Die Düngeverordnung (DüV) präzisiert die Anforderungen an die gute fachliche Praxis der Düngung und regelt, wie mit der Düngung verbundene Risiken - beispielsweise Nährstoffverluste - zu verringern sind.

Mit Urteil vom 21. Juni 2018 hat der Europäische Gerichtshof aufgrund der Klage der Europäischen Kommission im Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie (Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl. L 375 vom 31.12.1991, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nummer 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist) entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtungen aus der Richtlinie verstoßen hat (Rechtssache C-543/16).

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat zur Umsetzung des EuGH-Urteils eine Verordnung zur Änderung der DüV erlassen, die am 1. Mai 2020 in Kraft getreten ist. Damit werden weitere Maßnahmen – insbesondere in den belasteten Gebieten – eingeführt, die das Ziel haben, die Nitrateinträge aus der Landwirtschaft in die Umwelt zu verringern oder zu vermeiden. Mit der EU-Kommission wurde sich darauf verständigt, dass zunächst die Ausweisung der belasteten Gebiete nach einem bundesweit vereinheitlichen Verfahren erfolgen soll und erst danach – ab Januar 2021 – die dort zusätzlich einzuhaltenden Maßnahmen gelten.

Verwaltungsvorschrift zur einheitlichen Ausweisung belasteter Gebiete

In § 13a Absatz 1 Satz 2 der geänderten Düngeverordnung wird geregelt, dass zur bundeseinheitlichen Ausweisung der belasteten Gebiete eine allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen werden soll. Innerhalb der Bundesregierung und mit den Ländern wurde diese erarbeitet. Bis Mitte Juli 2020 hatten die betroffenen Ressorts sowie die Länder und Verbände Gelegenheit zur Stellungnahme. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und erforderliche Anpassungen am Entwurf der allgemeinen Verwaltungsvorschrift vorgenommen. Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. Änderungen sind bis zum Beschluss im Bundesrat noch möglich.

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (Bearbeitungsstand 22. Juni 2020)

Strategische Umweltprüfung zur Änderung der Düngeverordnung

Die DüV ist wesentlicher Bestandteil des nationalen Aktionsprogramms nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen. Durch die am 1. Mai 2020 in Kraft getretene Verordnung zur Änderung der DüV wurde das nationale Aktionsprogramm geändert. Für die Änderung des Aktionsprogramms ist gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 5 Nummer 1.12 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen (siehe auch § 3a Absatz 1 des Düngegesetzes), d. h. neue bzw. geänderte Vorgaben der DüV als Teil des Aktionsprogramms sind hinsichtlich ihrer Wirkung auf die in § 2 Absatz 1 UVPG genannten Schutzgüter wie insbesondere Menschen, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft zu überprüfen.

Hierzu wurde zunächst der Untersuchungsrahmen für die SUP unter Beteiligung der zuständigen Behörden in einem Scoping-Termin am 4. September 2019 festgelegt. Anschließend wurden die Umweltauswirkungen, die bei der Umsetzung der Änderung der DüV zu erwarten sind, ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht wurde anschließend innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.

Wesentlicher Inhalt des Umweltberichts ist es, darzustellen, in welchem Maße sich die Änderungen der Düngeverordnung als Teil des nationalen Aktionsprogramms sowie vernünftige Alternativen, auf die Schutzgüter (Mensch, Biodiversität/Flora/Fauna, Wasser, Klima/Luft, Boden/Fläche, Landschaft, Kultur-/und Sachgüter) sowie auf die Wechselwirkung zwischen diesen Schutzgütern auswirken.

Zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der DüV und zum hierzu erstellten Umweltbericht hat das BMEL eine Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 42 UVPG durchgeführt. Dafür wurden Entwurf und Umweltbericht vom 2. Februar bis 2. März 2020 öffentlich ausgelegt. Bis zum Ablauf des 2. April 2020 bestand die Möglichkeit der betroffenen Öffentlichkeit zur Äußerung. Auf Grund der eingegangenen Äußerungen wurden die Darstellungen und Bewertungen im Umweltbericht überprüft und das Ergebnis in der zusammenfassenden Umwelterklärung dargestellt. Die Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften vom 28. April 2020 wurde im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 846) verkündet und ist am 1. Mai 2020 in Kraft getreten.

Gemäß § 44 UVPG sind die angenommene Änderung des Aktionsprogramms und die zusammenfassende Umwelterklärung zur Einsicht auszulegen. Die bereits verkündete Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften, durch die das nationale Aktionsprogramm geändert wird, und die hiermit veröffentlichte zusammenfassende Umwelterklärung können in der Zeit vom 4. August 2020 bis 4. September 2020 unter den nachfolgenden Links eingesehen werden:

Außerdem besteht die Möglichkeit, die zusammenfassende Umwelterklärung in der Zeit vom 4. August 2020 bis zum 4. September 2020 während der Dienstzeit an folgenden Orten einzusehen:

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Haus 14, Raum 08022

Rochusstraße 1

53123 Bonn

 

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Haus 1, EG, Presseraum 1.E.340

Wilhelmstraße 54

10117 Berlin

 

Für die Einsichtnahme in die Unterlagen ist aus organisatorischen Gründen eine vorherige Anmeldung (mindestens zwei Werktage vor dem gewünschten Termin) erforderlich. Die Anmeldung kann über folgenden Kontaktweg erfolgen:

Telefonisch: 02 28/9 95 29 42 38

per E-Mail: 711@bmel.bund.de

Mit der Veröffentlichung und Auslegung wird das Verfahren der SUP abgeschlossen.

Hilfen und Beratung für Landwirte

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) arbeitet eng mit den Länderdienststellen zusammen. Über die GAK "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" kann eine Förderung emissionsarmer Ausbringtechnik von Wirtschaftsdüngern erfolgen.

Stoffstrombilanzverordnung

Stoffstrombilanz

Vier Futtersilos auf einem Bauernhof Futtersilos auf Bauernhof
Lagerung von Futter in Silos © © photofranz56 - stock.adobe.com

Mehr Transparenz über Nährstoffe in landwirtschaftlichen Betrieben.
Einen Artikel zum Thema finden Sie hier.

Mit der Änderung des Düngegesetzes wurde eine Rechtsgrundlage für den Erlass einer Verordnung über die Erstellung verbindlicher betrieblicher Stoffstrombilanzen geschaffen. Nach § 11a des Düngegesetzes hat bei der landwirtschaftlichen Erzeugung der Umgang mit Nährstoffen im Betrieb nach guter fachlicher Praxis zu erfolgen.

Mit der Stoffstrombilanzverordnung soll ein nachhaltiger und ressourceneffizienter Umgang mit Nährstoffen im Betrieb sichergestellt werden und somit die Düngung, die Nährstoffeffizienz und der Umweltschutz verbessert werden. Die Stoffstrombilanzverordnung ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Hier finden Sie weitere Informationen zur Stoffstrombilanzverordnung.

Düngemittelverordnung

Düngemittel müssen durch europäisches oder nationales Düngerecht zugelassen sein und dürfen nur nach guter fachlicher Praxis angewandt werden. Dazu gehört, dass Art, Menge und Zeitpunkt der Anwendung von Düngemitteln am Bedarf der Pflanzen und des Bodens ausgerichtet werden.

Düngemittel müssen geeignet sein,

  • das Wachstum von Nutzpflanzen wesentlich zu fördern,
  • ihren Ertrag wesentlich zu erhöhen,
  • ihre Qualität wesentlich zu verbessern oder
  • die Fruchtbarkeit des Bodens zu erhalten oder nachhaltig zu verbessern.

Sie dürfen bei sachgerechter Anwendung die Gesundheit von Menschen und Tieren nicht schädigen und den Naturhaushalt nicht gefährden.

Die Düngemittelverordnung konkretisiert diese gesetzlichen Vorgaben, indem sie das Herstellen, die Zusammensetzung und die Kennzeichnung von Düngemitteln regelt. Die Verordnung enthält Vorschriften über die zulässigen Ausgangsstoffe, Gehalt und Wirksamkeit von Nährstoffen und begrenzt die Gehalte an unerwünschten Stoffen.

Erschienen am im Format Artikel

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