Neues Weinrecht in Vorbereitung

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will eine umfassende Reform des Weingesetzes und der hierauf gestützten Verordnungen auf den Weg bringen. Die Reform soll Deutschlands Winzerinnen und Winzern neue Vermarktungsperspektiven eröffnen, die Wertschöpfung verbessern und den Marktanteil deutscher Weine steigern.


Um sich über wesentliche Inhalte der anstehenden Reform auszutauschen, hatte die Ministerin 2019 ihre Ressortkollegen der weinproduzierenden Bundesländer sowie Vertreter der Weinwirtschaft zu mehreren Runden Tischen eingeladen. Dabei hatte man sich auf zentrale Eckpunkte als Diskussionsgrundlage für einen Reform verständigt.

Welche Themen stehen auf der Reformagenda?

Im Kern geht es darum, den deutschen Weinbau im europäischen und internationalen Wettbewerb gut aufzustellen. Dazu soll das Weinrecht an aktuelle Entwicklungen der Märkte und der Branche angepasst werden.

Im Fall der geschützten Herkunftsbezeichnungen wird es in erster Linie um die Frage gehen, wie das deutsche Qualitätsweinsystem stärker zu einem herkunftsorientierten System in Anlehnung an das romanische Modell weiterentwickelt werden kann.

Dabei soll die Herkunft für ein klares Profil stehen und dem Grundsatz folgen "je kleiner die Herkunft, desto höher die Qualität".

In diesem Zusammenhang geht es auch um die Frage einer bundesweiten Vereinheitlichung der Kriterien für die Verwendung traditioneller Begriffe - wie Kabinett, Spätlese, Auslese oder Eiswein - verbunden mit deren Aufwertung, um Verbrauchern eine klare Orientierung zu bieten.

Das aktuelle Qualitätsweinsystem

In Deutschland wird jeder Qualitätswein und jeder Prädikatswein einer amtlichen Prüfung unterzogen. Dabei werden insbesondere der Geruch, der Geschmack und die Zusammensetzung geprüft. Nur nach bestanderer Prüfung darf der Wein in den Handel. Erkennungszeichen der bestandenen Prüfung ist die amtliche Prüfungsnummer, die auf dem Weinetikett aufgedruckt werden muss. So können die Verbraucher darauf vertrauen, dass die auf dem Weinetikett gemachten Angaben, beispielsweise zur Herkunft richtig sind. Was bedeutet Qualitätswein?
Ausschlaggebend für die Höhe der Qualität ist in Deutschland bislang nicht die Herkunft (Gebiet, Bereich, Lage), sondern, vereinfacht gesagt, der Zuckergehalt der Trauben. Um aus Trauben Wein zu machen, muss der Zuckergehalt ein Mindestmaß, der Fachmann spricht hier von Mindestmostgewicht, erreichen. Dabei wird das Mostgewicht in Deutschland traditionell in so genannten "Öchslegraden" (°Oe) gemessen. Zur Orientierung: Aus einem Traubenmost mit 100 °Oe würde ein Wein mit etwa 13, 8 Prozent vol. Prädikatsweine müssen hohe Mindestmostgewichte haben; hier das Beispiel Pfalz:

PrädikatÖchslegrad
Kabinettmind. 73°
Spätlesemind. 85°
Auslesemind. 92°
Eisweinmind.120°
Beerenauslesemind. 120°
Trockenbeeren-
auslese
mind. 150°

Weitere Punkte sind:

  • Bessere rechtliche Voraussetzungen für die Marktentwicklung von Weinen mit geschützter geografischer Angabe ("Landweinen") und Weinen ohne Herkunftsschutz.
  • Zudem wird zu klären sein, wie Vorschriften (etwa zum Bezeichnungsrecht oder zur Hektarertragsregelung) an Unionsrecht angepasst und zugleich flexibler gestalten werden können, um den heutigen Anforderungen des Marktes und der Verbraucher gerecht zu werden.
  • Fragen zur weiteren Ausgestaltung des Genehmigungssystems für Rebpflanzungen wie etwa die weitere Begrenzung der Neuanpflanzungen auf 0,3 Prozent der Rebfläche pro Jahr.
  • Stärkung der übergebietlichen Absatzförderung etwa durch eine effizientere Nutzung von EU-Fördergeldern, um wirkungsvoller wichtige Exportmärkte zu erschließen oder ausbauen zu können.

Bundesministerin Klöckner betonte: "Mit der Novelle des Weingesetzes will ich neue Vermarktungsperspektiven für unsere Winzerinnen und Winzer in Deutschland eröffnen, mehr Wertschöpfung und den Ausbau der Marktanteile deutscher Weine erreichen.

Besonders wichtig ist mir zudem, dass alle Erzeugergruppen gleichermaßen von der Überarbeitung profitierten, ob Fassweinerzeuger, Selbstvermarkter, Genossenschaften oder Kellereien. Dafür ist ein einheitlicher Rechtsrahmen entscheidend.

Einerseits als Richtschnur für die Winzer, andererseits um den Verbrauchern die neuen Weinprofile klar und verständlich zu kommunizieren."

Hintergrund

Nachdem die Reform des Weinrechts in der vergangenen Legislaturperiode zurückgestellt worden war, soll nun unter anderem auf Grundlage des Ergebnisses der Bund-Länder-AG von 2016 das Reformvorhaben umgesetzt werden.

Zudem sind zwischenzeitlich weitere unionsrechtliche Änderungen in Kraft getreten, aus denen Umsetzungsbedarf resultiert.

 

 

Mit der Novelle des Weingesetzes will ich neue Vermarktungsperspektiven für unsere Winzerinnen und Winzer in Deutschland eröffnen, mehr Wertschöpfung und den Ausbau der Marktanteile deutscher Weine erreichen.

Julia Klöckner

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