Übersicht über die Rechtsgrundlagen

Im Zusammenhang mit dem Einsatz von Antibiotika in der Landwirtschaft greifen eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen.

Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln

Das Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (kurz: Arzneimittelgesetz - AMG) sorgt im Interesse einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung von Mensch und Tier für die Sicherheit im Verkehr mit Arzneimitteln. Es enthält Vorschriften insbesondere für die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit der Arzneimittel.

Arzneimittelgesetz

16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vom 10. Oktober 2013

Verordnung zum Erlass und zur Änderung tierarzneimittelrechtlicher Verordnungen

Mit der Verordnung wird eine neue Verordnung zur Arzneimittelverwendung in landwirtschaftlichen Betrieben geschaffen, die Tierhalter-Arzneimittel-Nachweisverordnung neu gefasst sowie die DIMDI-Arzneimittelverordnung geändert.
Zweck der ersten Verordnung ist es, insbesondere das Berechnungsverfahren der bundesweiten Kennzahl der Therapiehäufigkeit sowie Einzelheiten des Antibiotikaminimierungsplans des Tierhalters vorzuschreiben. Bei der zweiten Verordnung geht es um neue Nachweispflichten für Betriebe oder Personen, die Tiere in einem Tierheim oder in einer ähnlichen Einrichtung halten. Die Änderung der DIMDI-Arzneimittelverordnung hat zur Folge, dass der zuständigen obersten Landesbehörde auch aufgeschlüsselte Daten zu Abgabemengen für Arzneimittel, die nur für Geflügel zugelassen sind, zum Abruf bereitgestellt werden.

Verordnung zum Erlass und zur Änderung tierarzneimittelrechtlicher Verordnungen, Bundesrat-Drucksache 97/15 vom 13. März 2015
 (PDF, 451KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Tierärztliche Hausapotheken

Die Vorschriften der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken (TÄHAV) gelten für den Erwerb, die Herstellung, die Prüfung, die Lagerung und die Abgabe von Arzneimitteln durch Tierärzte und durch Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten. Außerdem regelt die TÄHAV die Verschreibung und Anwendung von Arzneimitteln durch Tierärzte.

Verordnung über tierärztliche Hausapotheken

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat ein Eckpunktepapier zur Änderung der Verordnung über tierärztliche Hausapotheken erarbeitet. Insbesondere die Anwendung von Reserveantibiotika muss restriktiver werden.

Tierarzneimittel-Rückstände

Nach geltendem Lebensmittelrecht dürfen Lebensmittel nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie keine unzulässigen Rückstände enthalten. Zur Entscheidung darüber, ob ein Lebensmittel verkehrsfähig ist, werden von den Lebensmittelüberwachungsbehörden so genannte Höchstmengen herangezogen. Gemeint sind hier Höchstmengen von Tierarzneimittelrückständen in Lebensmitteln wie Fleisch, Eiern, Milch oder Honig, die EG-rechtlich festgelegt worden sind, da sie für den Schutz der menschlichen Gesundheit notwendig erscheinen.

Verordnung (EG) Nr. 470/2009 und Verordnung (EU) Nr. 37/2010

Abgaberegister für Tierarzneimittel

Durch die Verordnung über das datenbankgestützte Informationssystem über Arzneimittel des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI-AMV) wurden pharmazeutische Unternehmer und Großhändler verpflichtet, die Abgabemengen von Tierarzneimitteln mit antimikrobiellen oder hormonellen Wirkstoffen zu erfassen und zu melden.

DIMDI-Arzneimittelverordnung

Einsatz von Arzneimitteln

Die Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung regelt den Einsatz bestimmter Arzneimittel bei Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen.

Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

Zweck des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (kurz: Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB) ist, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Tiere vor Gesundheitsgefahren zu schützen.

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

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