Tierschutz im Zirkus

Tierschutz im Zirkus ist auch wegen der häufigen Ortswechsel und Transporte eine besondere Herausforderung. Zur Unterstützung von Zirkusbetrieben bietet das BMEL bereits heute wichtige Hilfestellungen zum Schutz der Tiere an. In einem Leitfaden ist vielfältiges Hintergrundwissen über die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren zusammengestellt.

Besonders anspruchsvoll ist die Sicherstellung des Tierschutzes bei Wildtieren. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) begrüßt daher Initiativen zur Verbesserung des Tierschutzes in Zirkussen.

Einem Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen sind verfassungsrechtlich hohe Hürden gesetzt, denn es würde einen Eingriff in Grundrechte der Berufs- und Eigentumsfreiheit darstellen, die im Grundgesetz verankert sind. Solch ein Verbot wäre nur dann rechtlich zulässig, wenn gleich wirksame mildere Mittel nicht zum Ziel führen. Dies gilt auch vor dem Hintergrund der Aufnahme des Staatsziels Tierschutz in das Grundgesetz im Jahr 2002. Die Zirkusregisterverordnung vom März 2008 ist ein solches milderes Mittel.

Zirkusregisterverordnung erleichtert Kontrolle des Tierschutzes

Mit der Zirkusregisterverordnung sind die Voraussetzungen geschaffen, um die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften bei der Haltung von Wildtieren in Zirkussen besser durchsetzen zu können. Die jeweils nur kurze Verweildauer der Zirkusse an einem Ort führte in der Vergangenheit zu Vollzugsschwierigkeiten bei der Überwachung der tierschutzrechtlichen Vorschriften.

Denn vor Inkrafttreten der Zirkusregisterverordnung war den zuständigen Behörden der Länder vielfach nicht bekannt, ob und wenn ja, mit welchem Inhalt Zirkussen eine Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz erteilt wurde, ob Auflagen angeordnet wurden und mit welchem Ergebnis vorangehende Kontrollen durchgeführt wurden. Durch die Zirkusregisterverordnung sollen diese Informationen gebündelt und schnell abrufbar zur Verfügung stehen.

Umsetzung mittels zentraler Datenbank der Länder

Die nach der Verordnung erhobenen Daten werden in einer zentralen Datenbank verwaltet. Die Erfahrungen bei der Umsetzung der Zirkusregisterverordnung werden gesammelt und ausgewertet. Das ist verfassungsrechtlich geboten, bevor gegebenenfalls weitere Optionen zur Verbesserung der Situation von Wildtieren in Zirkussen ergriffen werden können. Sollte sich zeigen, dass sich die Situation von Tieren wildlebender Arten in Zirkussen nicht verbessert hat, muss in Absprache mit den für die Überwachung zuständigen Bundesländern über weitere Maßnahmen nachgedacht werden. Dazu kann in letzter Konsequenz auch ein Verbot bestimmter Wildtiere in Zirkusbetrieben gehören. Im Tierschutzgesetz wurde eine Ermächtigung geschaffen, mit der Verbote und Beschränkungen in einer Verordnung erlassen werden können.

Konkrete Leitlinien des BMEL zum Umsetzen des Tierschutzes in Zirkussen

Die Überwachung und Einhaltung der hohen Tierschutzstandards in Deutschland ist eine hoheitliche Aufgabe der Länder. Diese haben bereits heute die Möglichkeit und die Pflicht, Verstöße gegen das Tierschutzgesetz zu sanktionieren. Das BMEL unterstützt die Länder durch die Herausgabe von Leitlinien für die Haltung, Ausbildung und Nutzung von Tieren in Zirkusbetrieben oder ähnlichen Einrichtungen. Diese Leitlinien konkretisieren die allgemeinen Anforderungen des Tierschutzgesetzes und dienen Zirkusunternehmen sowie Überwachungsbehörden als Orientierungshilfe.

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