Sicheres Spielzeug

Spielzeug, das auf den Markt gebracht wird, muss allen geltenden Sicherheitsanforderungen entsprechen und darf die Gesundheit nicht gefährden. Mit einer Reihe von Maßnahmen sichert die Bundesregierung einen möglichst hohen Schutz.

Hersteller, Importeure und Händler haben die Pflicht und Verantwortung, die Sicherheit ihrer Produkte zu gewährleisten.

Die zuständigen Marktüberwachungsbehörden der Länder kontrollieren die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen an Spielzeug. Zeigen die Ergebnisse ihrer Untersuchungen, dass die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten wurden, ergreifen die zuständigen Behörden die erforderlichen Maßnahmen. Solche behördlichen Kontrollen sind daher ein wichtiges Instrument, um Kinder vor Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen durch unsichere Produkte zu schützen.

Schutz vor gesundheitsgefährdenden Stoffen auf Basis wissenschaftlich fundierter Aussagen

Gerade Kleinkinder nutzen ihr Spielzeug sehr intensiv: Sie nehmen es in den Mund, knabbern, lutschen, ziehen und zerren daran. Zur Realität im Kinderzimmer gehört auch, dass Spielzeug keine Altersgrenzen kennt. Kleine Kinder greifen sich schon mal das Spielzeug der größeren Geschwister und stecken es in den Mund. Deshalb ist für die Sicherheit von Spielzeug ein Schutz vor gesundheitsgefährdenden Stoffen so wichtig.

Die Bundesregierung greift dazu auf wissenschaftlich fundierte Aussagen über nachweisbare Risiken zurück, um aus ihnen frühzeitig politischen Entscheidungsbedarf abzuleiten.

  • Im Geschäftsbereich des BMEL befasst sich das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) intensiv mit Fragen der chemischen Sicherheit bei so genannten verbrauchernahen Produkten, zu denen auch das Spielzeug gehört.
  • Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) federführend für die Spielzeug-Richtlinie zuständig.

Die EU-Spielzeug-Richtlinie

Mit der EU-Spielzeug-Richtlinie wurden sehr umfassende Regelungen über die Sicherheit von Spielzeug geschaffen. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau bei Spielzeug sicherzustellen. Gleichzeitig sollen die Sicherheitsanforderungen für Spielzeug und Mindestanforderungen an die Marktüberwachung angesichts des gemeinsamen Binnenmarktes EU-weit gelten.

Der erste Teil der EU-Spielzeug-Richtlinie betrifft vor allem Vorschriften über die technisch-konstruktive Sicherheit, d. h. mechanische, elektrische und Brandsicherheitseigenschaften von Spielzeug. Er gilt seit dem 20. Juli 2011. Die Regelungen zum chemischen Teil der EU-Spielzeug-Richtlinie sind seit dem 20. Juli 2013 anzuwenden.

Die Spielzeug-Richtlinie (Richtlinie 2009/48/EG) wird in Deutschland durch die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (Zweite Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - 2. ProdSV) umgesetzt.

Novelle: strengere Anforderungen an die Produktion von Spielzeug, schärfere Kontrollpflichten für Hersteller und Importeure

Es gilt ein prinzipielles Verbot, krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe in Spielzeug zu verwenden. Allerdings dürfen diese Stoffe unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden, u. a. wenn der Grenzwert, der in Gemeinschaftsrechtsakten festgelegt wurde, eingehalten wird.

  • Der Einsatz von 55 allergenen Duftstoffen wird aus Gründen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes verboten.
  • Elf weitere Duftstoffe müssen gekennzeichnet werden, wenn sie im Spielzeug vorhanden sind.
  • Spielzeug darf nicht mehr fest mit Lebensmitteln verbunden sein, um für Kinder die Gefahr des versehentlichen Verschluckens zu verringern.
  • Für einzelne Spielzeugkategorien sind jeweils spezifische Warnhinweise vorgeschrieben. Diese müssen mit dem Wort "Achtung" beginnen, in deutscher Sprache verfasst und gut lesbar sein.

Nach Ansicht des BMEL reicht das Schutzniveau von Spielzeug bei krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Stoffen (CMR-Stoffe) noch nicht aus.

Die in der Spielzeug-Richtlinie vorgesehenen Grenzwerte für diese Stoffe beruhen auf Grenzwerten, die im Chemikalienrecht festgelegt wurden. Da Kinder jedoch besonders geschützt werden müssen, sollten für die Festlegung von Grenzwerten für CMR-Stoffe in Spielzeug besondere Anforderungen gelten. Dabei sollten beispielsweise auch Erkenntnisse genutzt werden, die bei Materialien gewonnen wurden, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen können. Auch bei den Grenzwerten für Schwermetalle besteht Nachbesserungsbedarf. Diesbezügliche Aktivitäten der Bundesregierung sind in den Antworten der Bundesregierung 17/99, 17/392, 17/3809, 17/10429, 17/11759 und 18/461 ausführlicher dargestellt.

Erfreulich ist, dass mittlerweile insbesondere auf deutsches Drängen hin u.a. eine Absenkung der ursprünglich in der Richtlinie vorgesehenen Grenzwerte für Cadmium, Barium und Blei verabschiedet wurde.

Die Bundesregierung setzt sich bereits seit Jahren intensiv für sicheres Spielzeug ein und hatte in den Beratungen um die Spielzeug-Richtlinie wiederholt auf Verbesserungen gedrängt. Das Bundesministerium hatte deshalb beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Berlin eine Reihe von Risikobewertungen für Spielzeug in Auftrag gegeben, um in Brüssel die Notwendigkeit von Verbesserungen der Sicherheit von Spielzeug zu untermauern.

Die Bundesregierung wird auch künftig alle Möglichkeiten ausschöpfen, um bei Spielzeug ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten. So werden wir uns weiterhin in Brüssel dafür stark machen, dass die Grenzwerte der Spielzeug-Richtlinie im Sinne des vorbeugenden Gesundheitsschutzes den jeweils neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst werden und zum Schutz der Kinder strenge Regelungen getroffen werden.

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