Bundesministerin Klöckner zu Berichten über rechtswidrige Nottötungen von Schweinen
Zitat
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, reagierte empört auf Berichte zu rechtswidrigen Nottötungen von Schweinen:
"Ich habe bereits mehrfach deutlich gemacht, dass derjenige, der Tiere quält und sie in elendem Zustand verenden lässt, bestraft werden muss. Solche Leute haben kein Herz für Tiere und machen das Image einer ganzen Branche kaputt. Berufsverbote müssten die Folge sein. Hier erwarte ich auch von der Branche, dass sie sich klar und hörbar abgrenzt von den schwarzen Schafen.
Das wirksamste Instrument, um Verstöße gegen das Tierschutzgesetz aufzudecken und letztlich zu sanktionieren, sind Vor-Ort-Kontrollen. Hierfür zuständig sind die Bundesländer und ihre Behörden. Doch leider sind die Kontrollen vielerorts lückenhaft, hier besteht also Handlungsbedarf. Ich fordere die Länder auf, dass sie ihre Personal- und Kontrolldichten verbessern.
Der Bund plant einen weiteren Hebel: Wir wollen die Rechtsgrundlage für wirksame Tierschutzkontrollen in Betrieben schaffen, die tierische Nebenprodukte verarbeiten. Denn an dieser Stelle kann man von dem Zustand der Tierkörper Rückschlüsse ziehen auf mögliche Verstöße gegen den Tierschutz im Vorfeld, wie zum Beispiel im Mastbetrieb.
Es bleibt aber dabei, dass vor Ort – auf den Betrieben, an den Tieren direkt – kontrolliert werden muss, ob der Tierschutz eingehalten wird. Das liegt in der Verantwortung der Länder, da nur sie die Vor-Ort-Kontrollen gewährleisten können."
